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| Erster Teil | |||
| Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen | |||
| Kapitel 1 | |||
| Allgemeine Bestimmungen | |||
| § 1.01 | Begriffsbestimmungen | ||
| § 1.02 | Schiffsführer | ||
| § 1.03 | Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord | ||
| § 1.04 | Allgemeine Sorgfaltspflicht | ||
| § 1.05 | Verhalten unter besonderen Umständen | ||
| § 1.06 | Benutzung der Wasserstraße | ||
| § 1.07 | Anforderungen an die Beladung und Sicht; Höchstzahl der Fahrgäste | ||
| § 1.08 | Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge | ||
| § 1.09 | Besetzung des Ruders | ||
| § 1.10 | Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen an Bord | ||
| § 1.10a | Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge in Bezug auf Urkunden und sonstige Unterlagen an Bord | ||
| § 1.11 | Mitführen der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung und des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk an Bord | ||
| § 1.12 | Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen; Schiffahrtshindernisse | ||
| § 1.13 | Schutz der Schiffahrtszeichen | ||
| § 1.14 | Beschädigung von Anlagen | ||
| § 1.15 | Verbot des Einbringens von Gegenständen und Flüssigkeiten in die Wasserstraße | ||
| § 1.16 | Rettung und Hilfeleistung | ||
| § 1.17 | Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge; Anzeige von Unfällen | ||
| § 1.18 | Freimachen des Fahrwassers | ||
| § 1.19 | Besondere Anweisungen | ||
| § 1.20 | Überwachung | ||
| § 1.21 | Sondertransporte; Amphibienfahrzeuge | ||
| § 1.22 | Anordnungen vorübergehender Art der zuständigen Behörde | ||
| § 1.22a | Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt | ||
| § 1.23 | Erlaubnis besonderer Veranstaltungen | ||
| § 1.24 | Anwendbarkeit der Verordnung auf Häfen, Lade- und Löschplätze | ||
| § 1.25 | Anordnungen, Erlaubnisse und Genehmigungen | ||
| Kapitel 2 | |||
| Kennzeichnung und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge; Schiffseichung | |||
| § 2.01 | Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe | ||
| § 2.02 | Kennzeichen der Kleinfahrzeuge | ||
| § 2.03 | Schiffseichung | ||
| § 2.04 | Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger | ||
| § 2.05 | Kennzeichen der Anker | ||
| § 2.06 | Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen | ||
| Kapitel 3 | |||
| Bezeichnung der Fahrzeuge | |||
| Abschnitt I: Allgemeines | |||
| § 3.01 | Begriffsbestimmungen und Anwendungen | ||
| § 3.02 | Lichter | ||
| § 3.03 | Flaggen, Tafeln und Wimpel | ||
| § 3.04 | Zylinder, Bälle und Kegel | ||
| § 3.05 | Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen | ||
| § 3.06 | (ohne Inhalt) | ||
| § 3.07 | Verbotener Gebrauch von Lichtern, Scheinwerfern, Flaggen, Tafeln und Wimpeln usw. | ||
| Abschnitt II: Nacht- und Tagbezeichnung | |||
| Titel A: Bezeichnung während der Fahrt | |||
| § 3.08 | Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb | ||
| § 3.09 | Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt | ||
| § 3.10 | Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt | ||
| § 3.11 | Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt | ||
| § 3.12 | Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt | ||
| § 3.13 | Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt | ||
| § 3.14 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter | ||
| § 3.15 | Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren Schiffskörper eine Höchstlänge von weniger als 20,00 m aufweist | ||
| § 3.16 | Bezeichnung der Fähren in Fahrt | ||
| § 3.17 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen Vorrang besitzen | ||
| § 3.18 | Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt | ||
| § 3.19 | Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt | ||
| Titel B: Bezeichnung beim Stilliegen | |||
| § 3.20 | Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen | ||
| § 3.21 | Zusätzliche Bezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter | ||
| § 3.22 | Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stilliegen | ||
| § 3.23 | Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stilliegen | ||
| § 3.24 | Bezeichnung bestimmter stilliegender Fischereifahrzeuge und der Netze oder Ausleger | ||
| § 3.25 | Bezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge | ||
| § 3.26 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden können, und ihrer Anker | ||
| Abschnitt III: Sonstige Bezeichnung | |||
| § 3.27 | Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden | ||
| § 3.28 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die Arbeiten im Fahrwasser ausführen | ||
| § 3.29 | Schutz gegen Wellenschlag | ||
| § 3.30 | Notzeichen | ||
| § 3.31 | Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten | ||
| § 3.32 | Hinweis auf das Verbot, zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden | ||
| § 3.33 | Hinweis auf das Verbot des Stilliegens nebeneinander | ||
| § 3.34 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern | ||
| Kapitel 4 | |||
| Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte | |||
| Abschnitt I: Schallzeichen | |||
| § 4.01 | Allgemeines | ||
| § 4.02 | Gebrauch der Schallzeichen | ||
| § 4.03 | Verbotene Schallzeichen | ||
| § 4.04 | Notzeichen | ||
| Abschnitt II: Sprechfunk | |||
| § 4.05 | Sprechfunk | ||
| Abschnitt III. Informations- und Navigationsgeräte | |||
| § 4.06 | Radar | ||
| § 4.07 | Inland AIS und Inland ECDIS | ||
| Kapitel 5 | |||
| Schiffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße | |||
| § 5.01 | Schiffahrtszeichen | ||
| § 5.02 | Bezeichnung der Wasserstraße | ||
| Kapitel 6 | |||
| Fahrregeln | |||
| Abschnitt I: Allgemeines | |||
| § 6.01 | Schnelle Schiffe | ||
| § 6.02 | Gegenseitiges Verhalten von Kleinfahrzeugen und anderen Fahrzeugen | ||
| § 6.02a | Besondere Fahrregeln für Kleinfahrzeuge untereinander | ||
| Abschnitt II: Begegnen und Überholen | |||
| § 6.03 | Allgemeine Grundsätze | ||
| § 6.04 | Begegnen: Grundregeln | ||
| § 6.05 | Begegnen: Ausnahmen von den Grundregeln | ||
| § 6.06 | Begegnen von schnellen Schiffen mit anderen Fahrzeugen und untereinander | ||
| § 6.07 | Begegnen im engen Fahrwasser | ||
| § 6.08 | Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen | ||
| § 6.09 | Überholen: Allgemeine Bestimmungen | ||
| § 6.10 | Überholen: Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge | ||
| § 6.11 | Überholverbot durch Schiffahrtszeichen | ||
| Abschnitt III: Weitere Regeln für die Fahrt | |||
| § 6.12 | Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs | ||
| § 6.13 | Wenden | ||
| § 6.14 | Verhalten bei der Abfahrt | ||
| § 6.15 | Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen Teilen eines Schleppverbandes | ||
| § 6.16 | Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen | ||
| § 6.17 | Fahrt auf gleicher Höhe; Verbot der Annäherung an Fahrzeuge | ||
| § 6.18 | Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten | ||
| § 6.19 | Schiffahrt durch Treibenlassen | ||
| § 6.20 | Vermeidung von Wellenschlag | ||
| § 6.21 | Zusammenstellung der Verbände | ||
| § 6.22 | Sperrung der Schiffahrt und gesperrte Wasserflächen | ||
| § 6.22a | Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen | ||
| Abschnitt IV: Fähren | |||
| § 6.23 | Verhalten der Fähren | ||
| Abschnitt V: Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen | |||
| § 6.24 | Durchfahren von Brücken und Wehren: Allgemeines | ||
| § 6.25 | Durchfahrt unter festen Brücken | ||
| § 6.26 | Durchfahrt durch Schiffbrücken | ||
| § 6.27 | Durchfahren der Wehre | ||
| § 6.28 | Durchfahren der Schleusen | ||
| § 6.28a | Schleuseneinfahrt und -ausfahrt | ||
| § 6.29 | Vorrecht auf Schleusung | ||
| Abschnitt VI: Unsichtiges Wetter; Benutzung von Radar | |||
| § 6.30 | Alle fahrenden Fahrzeuge bei unsichtigem Wetter | ||
| § 6.31 | Stillliegende Fahrzeuge | ||
| § 6.32 | Mit Radar fahrende Fahrzeuge | ||
| § 6.33 | Nicht mit Radar fahrende Fahrzeuge | ||
| Kapitel 7 | |||
| Regeln für das Stilliegen | |||
| § 7.01 | Allgemeine Grundsätze für das Stilliegen | ||
| § 7.02 | Liegeverbot | ||
| § 7.03 | Ankern und Benutzung von Ankerpfählen | ||
| § 7.04 | Festmachen | ||
| § 7.05 | Liegestellen | ||
| § 7.06 | Besondere Liegestellen | ||
| § 7.07 | Mindestabstände bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter beim Stilliegen | ||
| § 7.08 | Wache und Aufsicht | ||
| Kapitel 8 | |||
| Zusatzbestimmungen | |||
| § 8.01 | Geschleppte und schleppende Schubverbände | ||
| § 8.02 | Schubverbände, die andere Fahrzeuge als Schubleichter mitführen | ||
| § 8.03 | Schubverbände, die Trägerschiffsleichter mitführen | ||
| § 8.04 | Fortbewegung von Schubleichtern außerhalb eines Schubverbandes | ||
| § 8.05 | Kupplungen der Schubverbände | ||
| § 8.06 | Sprechverbindung auf Verbänden | ||
| § 8.07 | Begehbarkeit der Schubverbände | ||
| § 8.08 | Zusammenstellung der Schleppverbände | ||
| § 8.09 | Bleib-weg-Signal | ||
| § 8.10 | Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die für die Beförderung und Übernachtung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind | ||
| § 8.11 | Sicherheit an Bord der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen | ||
| Zweiter Teil | |||
| Sonderbestimmungen für einzelne Rheinstrecken | |||
| Kapitel 9 | |||
| Besondere Regeln für die Fahrt und das Stilliegen | |||
| § 9.01 | Beschränkungen der Schiffahrt in Basel | ||
| § 9.02 | Großer Elsässischer Kanal und kanalisierter Rhein | ||
| § 9.03 | Vorbeifahrt an der Fähre Seltz-Plittersdorf | ||
| § 9.04 | Geregelte Begegnung | ||
| § 9.05 | Fahrt von Fahrzeugen und Verbänden auf gleicher Höhe | ||
| § 9.06 | Befahren der Altrheine zwischen Mannheim und Mainz | ||
| § 9.07 | Beschränkungen der Schiffahrt | ||
| § 9.08 | Nachtschifffahrt auf der Strecke Bingen-St. Goar | ||
| § 9.09 | Beschränkung der Schifffahrt zwischen Bad Salzig (km 564,30) und Gorinchem (km 952,50) | ||
| § 9.10 | Bezeichnung und Fahrregeln von Mehrzweckfahrzeugen der Bundeswehr zwischen den Schleusen Iffezheim und der Spyck'schen Fähre | ||
| § 9.11 | Fahrt bei unsichtigem Wetter unterhalb der Spyck'schen Fähre | ||
| Kapitel 10 | |||
| Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser und bei Niedrigwasser | |||
| § 10.01 | Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser oberhalb der Spyck'schen Fähre | ||
| § 10.02 | Beschränkung der Schiffahrt bei Niedrigwasser zwischen Bingen und St. Goar | ||
| Kapitel 11 | |||
| Höchstabmessungen der Fahrzeuge, Schubverbände und sonstiger Fahrzeugzusammenstellungen | |||
| § 11.01 | Höchstabmessungen der Fahrzeuge | ||
| § 11.02 | Höchstabmessungen der Schubverbände und der gekuppelten Fahrzeuge | ||
| Kapitel 12 | |||
| Stromstrecken mit Meldepflicht oder mit Wahrschauregelung | |||
| § 12.01 | Meldepflicht | ||
| § 12.02 | Funktion der Lichtwahrschau auf der Strecke Oberwesel – St. Goar | ||
| § 12.03 | Besondere Regeln für die Fahrt in der Wahrschaustrecke | ||
| Kapitel 13 | |||
| Besondere Bestimmungen für den Verkehr der Kanalpenichen auf der Strecke Basel bis Schleusen Iffezheim | |||
| § 13.01 | Anwendungsbereich | ||
| § 13.02 | Kennzeichnung der Fahrzeuge | ||
| § 13.03 | Einsenkungsmarken | ||
| § 13.04 | Tiefgangsanzeiger | ||
| § 13.05 | Unterscheidungszeichen der Anker | ||
| § 13.06 | Zusammenstellung der Verbände | ||
| Kapitel 14 | |||
| Vorschriften für die Reeden auf dem Rhein | |||
| § 14.01 | Allgemeine Bestimmungen | ||
| § 14.02 | Basel | ||
| § 14.03 | Mannheim-Ludwigshafen | ||
| § 14.04 | Mainz | ||
| § 14.05 | Bingen | ||
| § 14.06 | Bad Salzig | ||
| § 14.07 | Koblenz | ||
| § 14.08 | Andernach | ||
| § 14.09 | Wesseling | ||
| § 14.10 | Duisburg-Ruhrort | ||
| § 14.11 | (ohne Inhalt) | ||
| § 14.12 | Lobith (weggefallen) | ||
| § 14.13 | Ijzendoorn und Haaften | ||
| Dritter Teil | |||
| Umweltbestimmungen | |||
| Kapitel 15 | |||
| Gewässerschutz und Abfallbeseitigung auf Fahrzeugen | |||
| § 15.01 | Begriffsbestimmungen | ||
| § 15.02 | Allgemeine Sorgfaltspflicht | ||
| § 15.03 | Verbot der Einbringung und Einleitung | ||
| § 15.04 | Sammlung und Behandlung an Bord | ||
| § 15.05 | Ölkontrollbuch, Abgabe an Annahmestellen | ||
| § 15.06 | Sorgfaltspflicht beim Bunkern | ||
| § 15.07 | Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) | ||
| § 15.08 | Bilgenentölungsboote | ||
| § 15.09 | Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge | ||
| Anlagen | |||
| Anlage 1: | Unterscheidungsbuchstabe oder -buchstabengruppe des Landes, in welchem der Heimat- oder Registerort der Fahrzeuge liegt | ||
| Anlage 2: | (ohne Inhalt) | ||
| Anlage 3: | Bezeichnung der Fahrzeuge | ||
| Anlage 4: | (ohne Inhalt) | ||
| Anlage 5: | (ohne Inhalt) | ||
| Anlage 6: | Schallzeichen | ||
| Anlage 7: | Schiffahrtszeichen | ||
| Anlage 8: | Bezeichnung der Wasserstraße | ||
| Anlage 9: | Lichtwahrschau Oberwesel – St. Goar Rhein-km 548,50 – 555,43 | ||
| Anlage 10: | Muster für das Ölkontrollbuch | ||
| Anlage 11: | Daten, die in das Inland AIS Gerät einzugeben sind: Erläuterungen „Navigationsstatus“ und des Bezugspunktes der Positionsinformation auf dem Fahrzeug | ||
| Anlage 12: | Verzeichnis der Fahrzeug- und Verbandsarten | ||
| Anlage 13: | Verzeichnis der mitzuführenden Urkunden und sonstigen Unterlagen nach § 1.10 RheinSchPV | ||
| Erster Teil | |||
| Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen | |||
| Kapitel 1 | |||
| Allgemeine Bestimmungen | |||
| § 1.01 | Begriffsbestimmungen | ||
| § 1.02 | Schiffsführer | ||
| § 1.03 | Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord | ||
| § 1.04 | Allgemeine Sorgfaltspflicht | ||
| § 1.05 | Verhalten unter besonderen Umständen | ||
| § 1.06 | Benutzung der Wasserstraße | ||
| § 1.07 | Anforderungen an die Beladung und Sicht; Höchstzahl der Fahrgäste | ||
| § 1.08 | Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge | ||
| § 1.09 | Besetzung des Ruders | ||
| § 1.10 | Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen an Bord | ||
| § 1.10a | Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge in Bezug auf Urkunden und sonstige Unterlagen an Bord | ||
| § 1.11 | Mitführen der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung und des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk an Bord | ||
| § 1.12 | Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen; Schiffahrtshindernisse | ||
| § 1.13 | Schutz der Schiffahrtszeichen | ||
| § 1.14 | Beschädigung von Anlagen | ||
| § 1.15 | Verbot des Einbringens von Gegenständen und Flüssigkeiten in die Wasserstraße | ||
| § 1.16 | Rettung und Hilfeleistung | ||
| § 1.17 | Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge; Anzeige von Unfällen | ||
| § 1.18 | Freimachen des Fahrwassers | ||
| § 1.19 | Besondere Anweisungen | ||
| § 1.20 | Überwachung | ||
| § 1.21 | Sondertransporte; Amphibienfahrzeuge | ||
| § 1.22 | Anordnungen vorübergehender Art der zuständigen Behörde | ||
| § 1.22a | Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt | ||
| § 1.23 | Erlaubnis besonderer Veranstaltungen | ||
| § 1.24 | Anwendbarkeit der Verordnung auf Häfen, Lade- und Löschplätze | ||
| § 1.25 | Anordnungen, Erlaubnisse und Genehmigungen | ||
| Kapitel 2 | |||
| Kennzeichnung und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge; Schiffseichung | |||
| § 2.01 | Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe | ||
| § 2.02 | Kennzeichen der Kleinfahrzeuge | ||
| § 2.03 | Schiffseichung | ||
| § 2.04 | Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger | ||
| § 2.05 | Kennzeichen der Anker | ||
| § 2.06 | Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen | ||
| Kapitel 3 | |||
| Bezeichnung der Fahrzeuge | |||
| Abschnitt I: Allgemeines | |||
| § 3.01 | Begriffsbestimmungen und Anwendungen | ||
| § 3.02 | Lichter | ||
| § 3.03 | Flaggen, Tafeln und Wimpel | ||
| § 3.04 | Zylinder, Bälle und Kegel | ||
| § 3.05 | Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen | ||
| § 3.06 | (ohne Inhalt) | ||
| § 3.07 | Verbotener Gebrauch von Lichtern, Scheinwerfern, Flaggen, Tafeln und Wimpeln usw. | ||
| Abschnitt II: Nacht- und Tagbezeichnung | |||
| Titel A: Bezeichnung während der Fahrt | |||
| § 3.08 | Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb | ||
| § 3.09 | Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt | ||
| § 3.10 | Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt | ||
| § 3.11 | Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt | ||
| § 3.12 | Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt | ||
| § 3.13 | Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt | ||
| § 3.14 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter | ||
| § 3.15 | Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren Schiffskörper eine Höchstlänge von weniger als 20,00 m aufweist | ||
| § 3.16 | Bezeichnung der Fähren in Fahrt | ||
| § 3.17 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen Vorrang besitzen | ||
| § 3.18 | Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt | ||
| § 3.19 | Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt | ||
| Titel B: Bezeichnung beim Stilliegen | |||
| § 3.20 | Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen | ||
| § 3.21 | Zusätzliche Bezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter | ||
| § 3.22 | Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stilliegen | ||
| § 3.23 | Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stilliegen | ||
| § 3.24 | Bezeichnung bestimmter stilliegender Fischereifahrzeuge und der Netze oder Ausleger | ||
| § 3.25 | Bezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge | ||
| § 3.26 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden können, und ihrer Anker | ||
| Abschnitt III: Sonstige Bezeichnung | |||
| § 3.27 | Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden | ||
| § 3.28 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die Arbeiten im Fahrwasser ausführen | ||
| § 3.29 | Schutz gegen Wellenschlag | ||
| § 3.30 | Notzeichen | ||
| § 3.31 | Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten | ||
| § 3.32 | Hinweis auf das Verbot, zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden | ||
| § 3.33 | Hinweis auf das Verbot des Stilliegens nebeneinander | ||
| § 3.34 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern | ||
| Kapitel 4 | |||
| Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte | |||
| Abschnitt I: Schallzeichen | |||
| § 4.01 | Allgemeines | ||
| § 4.02 | Gebrauch der Schallzeichen | ||
| § 4.03 | Verbotene Schallzeichen | ||
| § 4.04 | Notzeichen | ||
| Abschnitt II: Sprechfunk | |||
| § 4.05 | Sprechfunk | ||
| Abschnitt III. Informations- und Navigationsgeräte | |||
| § 4.06 | Radar | ||
| § 4.07 | Inland AIS und Inland ECDIS | ||
| Kapitel 5 | |||
| Schiffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße | |||
| § 5.01 | Schiffahrtszeichen | ||
| § 5.02 | Bezeichnung der Wasserstraße | ||
| Kapitel 6 | |||
| Fahrregeln | |||
| Abschnitt I: Allgemeines | |||
| § 6.01 | Schnelle Schiffe | ||
| § 6.02 | Gegenseitiges Verhalten von Kleinfahrzeugen und anderen Fahrzeugen | ||
| § 6.02a | Besondere Fahrregeln für Kleinfahrzeuge untereinander | ||
| Abschnitt II: Begegnen und Überholen | |||
| § 6.03 | Allgemeine Grundsätze | ||
| § 6.04 | Begegnen: Grundregeln | ||
| § 6.05 | Begegnen: Ausnahmen von den Grundregeln | ||
| § 6.06 | Begegnen von schnellen Schiffen mit anderen Fahrzeugen und untereinander | ||
| § 6.07 | Begegnen im engen Fahrwasser | ||
| § 6.08 | Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen | ||
| § 6.09 | Überholen: Allgemeine Bestimmungen | ||
| § 6.10 | Überholen: Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge | ||
| § 6.11 | Überholverbot durch Schiffahrtszeichen | ||
| Abschnitt III: Weitere Regeln für die Fahrt | |||
| § 6.12 | Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs | ||
| § 6.13 | Wenden | ||
| § 6.14 | Verhalten bei der Abfahrt | ||
| § 6.15 | Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen Teilen eines Schleppverbandes | ||
| § 6.16 | Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen | ||
| § 6.17 | Fahrt auf gleicher Höhe; Verbot der Annäherung an Fahrzeuge | ||
| § 6.18 | Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten | ||
| § 6.19 | Schiffahrt durch Treibenlassen | ||
| § 6.20 | Vermeidung von Wellenschlag | ||
| § 6.21 | Zusammenstellung der Verbände | ||
| § 6.22 | Sperrung der Schiffahrt und gesperrte Wasserflächen | ||
| § 6.22a | Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen | ||
| Abschnitt IV: Fähren | |||
| § 6.23 | Verhalten der Fähren | ||
| Abschnitt V: Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen | |||
| § 6.24 | Durchfahren von Brücken und Wehren: Allgemeines | ||
| § 6.25 | Durchfahrt unter festen Brücken | ||
| § 6.26 | Durchfahrt durch Schiffbrücken | ||
| § 6.27 | Durchfahren der Wehre | ||
| § 6.28 | Durchfahren der Schleusen | ||
| § 6.28a | Schleuseneinfahrt und -ausfahrt | ||
| § 6.29 | Vorrecht auf Schleusung | ||
| Abschnitt VI: Unsichtiges Wetter; Benutzung von Radar | |||
| § 6.30 | Alle fahrenden Fahrzeuge bei unsichtigem Wetter | ||
| § 6.31 | Stillliegende Fahrzeuge | ||
| § 6.32 | Mit Radar fahrende Fahrzeuge | ||
| § 6.33 | Nicht mit Radar fahrende Fahrzeuge | ||
| Kapitel 7 | |||
| Regeln für das Stilliegen | |||
| § 7.01 | Allgemeine Grundsätze für das Stilliegen | ||
| § 7.02 | Liegeverbot | ||
| § 7.03 | Ankern und Benutzung von Ankerpfählen | ||
| § 7.04 | Festmachen | ||
| § 7.05 | Liegestellen | ||
| § 7.06 | Besondere Liegestellen | ||
| § 7.07 | Mindestabstände bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter beim Stilliegen | ||
| § 7.08 | Wache und Aufsicht | ||
| Kapitel 8 | |||
| Zusatzbestimmungen | |||
| § 8.01 | Geschleppte und schleppende Schubverbände | ||
| § 8.02 | Schubverbände, die andere Fahrzeuge als Schubleichter mitführen | ||
| § 8.03 | Schubverbände, die Trägerschiffsleichter mitführen | ||
| § 8.04 | Fortbewegung von Schubleichtern außerhalb eines Schubverbandes | ||
| § 8.05 | Kupplungen der Schubverbände | ||
| § 8.06 | Sprechverbindung auf Verbänden | ||
| § 8.07 | Begehbarkeit der Schubverbände | ||
| § 8.08 | Zusammenstellung der Schleppverbände | ||
| § 8.09 | Bleib-weg-Signal | ||
| § 8.10 | Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die für die Beförderung und Übernachtung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind | ||
| § 8.11 | Sicherheit an Bord der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen | ||
| Zweiter Teil | |||
| Sonderbestimmungen für einzelne Rheinstrecken | |||
| Kapitel 9 | |||
| Besondere Regeln für die Fahrt und das Stilliegen | |||
| § 9.01 | Beschränkungen der Schiffahrt in Basel | ||
| § 9.02 | Großer Elsässischer Kanal und kanalisierter Rhein | ||
| § 9.03 | Vorbeifahrt an der Fähre Seltz-Plittersdorf | ||
| § 9.04 | Geregelte Begegnung | ||
| § 9.05 | Fahrt von Fahrzeugen und Verbänden auf gleicher Höhe | ||
| § 9.06 | Befahren der Altrheine zwischen Mannheim und Mainz | ||
| § 9.07 | Beschränkungen der Schiffahrt | ||
| § 9.08 | Nachtschifffahrt auf der Strecke Bingen-St. Goar | ||
| § 9.09 | Beschränkung der Schifffahrt zwischen Bad Salzig (km 564,30) und Gorinchem (km 952,50) | ||
| § 9.10 | Bezeichnung und Fahrregeln von Mehrzweckfahrzeugen der Bundeswehr zwischen den Schleusen Iffezheim und der Spyck'schen Fähre | ||
| § 9.11 | Fahrt bei unsichtigem Wetter unterhalb der Spyck'schen Fähre | ||
| Kapitel 10 | |||
| Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser und bei Niedrigwasser | |||
| § 10.01 | Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser oberhalb der Spyck'schen Fähre | ||
| § 10.02 | Beschränkung der Schiffahrt bei Niedrigwasser zwischen Bingen und St. Goar | ||
| Kapitel 11 | |||
| Höchstabmessungen der Fahrzeuge, Schubverbände und sonstiger Fahrzeugzusammenstellungen | |||
| § 11.01 | Höchstabmessungen der Fahrzeuge | ||
| § 11.02 | Höchstabmessungen der Schubverbände und der gekuppelten Fahrzeuge | ||
| Kapitel 12 | |||
| Stromstrecken mit Meldepflicht oder mit Wahrschauregelung | |||
| § 12.01 | Meldepflicht | ||
| § 12.02 | Funktion der Lichtwahrschau auf der Strecke Oberwesel – St. Goar | ||
| § 12.03 | Besondere Regeln für die Fahrt in der Wahrschaustrecke | ||
| Kapitel 13 | |||
| Besondere Bestimmungen für den Verkehr der Kanalpenichen auf der Strecke Basel bis Schleusen Iffezheim | |||
| § 13.01 | Anwendungsbereich | ||
| § 13.02 | Kennzeichnung der Fahrzeuge | ||
| § 13.03 | Einsenkungsmarken | ||
| § 13.04 | Tiefgangsanzeiger | ||
| § 13.05 | Unterscheidungszeichen der Anker | ||
| § 13.06 | Zusammenstellung der Verbände | ||
| Kapitel 14 | |||
| Vorschriften für die Reeden auf dem Rhein | |||
| § 14.01 | Allgemeine Bestimmungen | ||
| § 14.02 | Basel | ||
| § 14.03 | Mannheim-Ludwigshafen | ||
| § 14.04 | Mainz | ||
| § 14.05 | Bingen | ||
| § 14.06 | Bad Salzig | ||
| § 14.07 | Koblenz | ||
| § 14.08 | Andernach | ||
| § 14.09 | Wesseling | ||
| § 14.10 | Duisburg-Ruhrort | ||
| § 14.11 | (ohne Inhalt) | ||
| § 14.12 | Lobith (weggefallen) | ||
| § 14.13 | Ijzendoorn und Haaften | ||
| Dritter Teil | |||
| Umweltbestimmungen | |||
| Kapitel 15 | |||
| Gewässerschutz und Abfallbeseitigung auf Fahrzeugen | |||
| § 15.01 | Begriffsbestimmungen | ||
| § 15.02 | Allgemeine Sorgfaltspflicht | ||
| § 15.03 | Verbot der Einbringung und Einleitung | ||
| § 15.04 | Sammlung und Behandlung an Bord | ||
| § 15.05 | Ölkontrollbuch, Abgabe an Annahmestellen | ||
| § 15.06 | Sorgfaltspflicht beim Bunkern | ||
| § 15.07 | Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) | ||
| § 15.08 | Bilgenentölungsboote | ||
| § 15.09 | Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge | ||
| Anlagen | |||
| Anlage 1: | Unterscheidungsbuchstabe oder -buchstabengruppe des Landes, in welchem der Heimat- oder Registerort der Fahrzeuge liegt | ||
| Anlage 2: | (ohne Inhalt) | ||
| Anlage 3: | Bezeichnung der Fahrzeuge | ||
| Anlage 4: | (ohne Inhalt) | ||
| Anlage 5: | (ohne Inhalt) | ||
| Anlage 6: | Schallzeichen | ||
| Anlage 7: | Schiffahrtszeichen | ||
| Anlage 8: | Bezeichnung der Wasserstraße | ||
| Anlage 9: | Lichtwahrschau Oberwesel – St. Goar Rhein-km 548,50 – 555,43 | ||
| Anlage 10: | Muster für das Ölkontrollbuch | ||
| Anlage 11: | Daten, die in das Inland AIS Gerät einzugeben sind: Erläuterungen „Navigationsstatus“ und des Bezugspunktes der Positionsinformation auf dem Fahrzeug | ||
| Anlage 12: | Verzeichnis der Fahrzeug- und Verbandsarten | ||
| Anlage 13: | Verzeichnis der mitzuführenden Urkunden und sonstigen Unterlagen nach § 1.10 RheinSchPV | ||