Synopse zur Änderung an
Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung (PflAPrV)

Erstellt am: 01.01.2024

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Die in dieser Synopse dargestellten Gesetzestexte basieren auf der vom Bundesamt für Justiz konsolidierten Fassung, welche auf gesetze-im-internet.de einsehbar ist. Diese Fassung der Gesetzestexte ist nicht die amtliche Fassung. Die amtliche Fassung ist im Bundesgesetzblatt einsehbar.

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Änderung basiert auf:
Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Auf Grund der Initiative von:
Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD in der Wahlperiode 19

Ausgefertigt am:
19.05.2020

Verkündet am:
22.05.2020

BGBl-Fundstelle:
BGBl I 2020, 1018
Vorgangshistorie:
  1. Gesetzentwurf
    BT-Drucksache 19/18967
    Urheber: Fraktion der CDU/CSU und Fraktion der SPD
    05.05.2020
  2. 1. Beratung
    BT-Plenarprotokoll 19/158 , S. 19567-19583

    Beschlüsse:

    S. 19583B - Überweisung (19/18967)
    07.05.2020
  3. Beschlussempfehlung und Bericht
    BT-Drucksache 19/19216
    Urheber: Ausschuss für Gesundheit
    13.05.2020
  4. Bericht gemäß § 96 Geschäftsordnung BT
    BT-Drucksache 19/19217
    Urheber: Haushaltsausschuss
    13.05.2020
  5. Änderungsantrag
    BT-Drucksache 19/19221
    Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    13.05.2020
  6. Änderungsantrag
    BT-Drucksache 19/19222
    Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    13.05.2020
  7. Änderungsantrag
    BT-Drucksache 19/19223
    Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    13.05.2020
  8. 2. Beratung
    BT-Plenarprotokoll 19/160 , S. 19795-19806

    Beschlüsse:

    S. 19804C - Ablehnung des Änderungsantrags (19/19222)
    S. 19804D - Ablehnung des Änderungsantrags (19/19223)
    S. 19832A - Ablehnung des Änderungsantrags (19/19221)
    S. 19835B - Annahme in Ausschussfassung (19/18967, 19/19216)
    14.05.2020
  9. 2. Beratung
    BT-Plenarprotokoll 19/160 , S. 19985-19985
    14.05.2020
  10. 3. Beratung
    BT-Plenarprotokoll 19/160 , S. 19835-19835

    Beschlüsse:

    S. 19851A - Annahme in Ausschussfassung (19/18967, 19/19216)
    14.05.2020
  11. Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT
    BR-Drucksache 246/20
    Urheber: Bundestag
    14.05.2020
  12. Plenarantrag
    BR-Drucksache 246/1/20
    Urheber: Thüringen
    14.05.2020
  13. Plenarantrag
    BR-Drucksache 246/2/20
    Urheber: Thüringen
    14.05.2020
  14. Plenarantrag
    BR-Drucksache 246/3/20
    Urheber: Nordrhein-Westfalen
    14.05.2020
  15. Plenarantrag
    BR-Drucksache 246/4/20
    Urheber: Nordrhein-Westfalen und Saarland und Schleswig-Holstein
    14.05.2020
  16. Durchgang
    BR-Plenarprotokoll 989 , S. 114-119

    Beschlüsse:

    S. 119 - Zustimmung; Entschließung (246/20), gem. Art. 80 Abs. 2 GG
    15.05.2020
  17. Beschlussdrucksache
    BR-Drucksache 246/20(B)
    15.05.2020
  18. 2. Beratung
    BT-Plenarprotokoll 19/162 , S. 20211-20211
    27.05.2020
Kurzbeschreibung:

Regelungen zur weiteren Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie: Weiterentwicklung des Infektionsschutzgesetzes, u.a. betr. gesetzlicher Meldepflichten, Testungen als GKV-Leistung, Unterstützung des öffentlichen Gesundheitsdienstes, laborbasierte epidemiologische Surveillance (Überwachung), vorbeugender Influenzaschutz, Entlastung von Krankenhäusern und Überprüfung beschlossener Maßnahmen, Pilotprojekte für Verordnungen von digitalen Gesundheitsanwendungen in Textform, Kostenübernahme für europäische Intensivpatienten, Rückkehrrecht privat Krankenversicherter in ihren vorherigen Versicherungstarif nach vorübergehender Hilfebedürftigkeit, befristete Hilfsmaßnahmen und Kostenbeteiligungen für Pflegebedürftige, einmalige gestaffelte Sonderleistungen (Corona-Prämien) für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen, Flexibilisierungen und Ergänzungen zur Ausbildung in Gesundheits- und Pflegeberufen u.a.; redaktionelle Klarstellungen;
Änderung von 17 Gesetzen und 3 Rechtsverordnungen; Verordnungsermächtigung

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Zahlreiche Änderungen, Ergänzungen und Klarstellungen betr. Krankenhausleistungen und Pflegeentgelt, Teststrategien und Testung symptomfreier Personen, Vergütung sozialpädiatrischer Zentren und medizinischer Behandlungszentren, Kurzzeitpflege in Rehabilitationseinrichtungen, Pflegeunterstützungsgeld, kurzzeitige Arbeitsverhinderung, Familienpflegezeit und Pflegezeit, neue Approbationsordnung für Zahnärzte mit Übergangsvorschriften u.a., Folgeänderungen;
Änderung weiterer 3 Gesetze, Wegfall Änderung Gesetz über die Ausbildung zur Anästhesietechnischen Assistentin und zum Anästhesietechnischen Assistenten und über die Ausbildung zur Operationstechnischen Assistentin und zum Operationstechnischen Assistenten und Verordnung zur Neuregelung der zahnärztlichen Ausbildung; weitere Verordnungsermächtigung

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP

Teil 3 - Hochschulische Pflegeausbildung
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(1) Die hochschulische Pflegeausbildung nach Teil 3 des Pflegeberufegesetzes befähigt dazu, Menschen aller Altersstufen in den allgemeinen und speziellen Versorgungsbereichen der Pflege in Erfüllung der Ausbildungsziele nach § 37 des Pflegeberufegesetzes pflegen zu können. Die hierfür erforderlichen Kompetenzen sind in Anlage 5 konkretisiert. Der Kompetenzerwerb in der Pflege von Menschen aller Altersstufen berücksichtigt auch die besonderen Anforderungen an die Pflege von Kindern und Jugendlichen sowie alten Menschen in den unterschiedlichen Versorgungssituationen.
(2) Die hochschulische Pflegeausbildung umfasst unter Beachtung der Vorgaben der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 255 vom 30.9.2005, S. 22; L 271 vom 16.10.2007, S. 18) einen Arbeitsaufwand der Studierenden von jeweils insgesamt mindestens 4 600 Stunden. Davon entfallen mindestens 2 100 auf die Lehrveranstaltungen und mindestens 2 300 Stunden auf die Praxiseinsätze in Einrichtungen nach § 7 des Pflegeberufegesetzes. Mindestens jeweils 400 der auf die Praxiseinsätze entfallenden Stunden sind in der allgemeinen Akutpflege in stationären Einrichtungen, der allgemeinen Langzeitpflege in stationären Einrichtungen und der allgemeinen ambulanten Akut- und Langzeitpflege nach § 7 Absatz 1 des Pflegeberufegesetzes durchzuführen.
(3) Die hochschulische Pflegeausbildung erfolgt im Wechsel von Lehrveranstaltungen und Praxiseinsätzen. Die Koordination erfolgt durch die Hochschule. Die Berücksichtigung des Selbststudiums ist bei der Konzeption der Lehrveranstaltungen in angemessenem Umfang zulässig.
(3) Die hochschulische Pflegeausbildung erfolgt im Wechsel von Lehrveranstaltungen und Praxiseinsätzen. Die Koordination erfolgt durch die Hochschule. Die Berücksichtigung des Selbststudiums ist bei der Konzeption der Lehrveranstaltungen in angemessenem Umfang zulässig.
(3a) Lehrformate, die selbstgesteuertes Lernen oder E-Learning beinhalten, können als pädagogische Hilfsmittel bei der Konzeption der theoretischen und praktischen Lehrveranstaltungen in einem angemessenen Umfang berücksichtigt werden.
(4) Das modulare Curriculum wird auf der Grundlage der Ausbildungsziele nach § 37 des Pflegeberufegesetzes und der Vorgaben der Anlage 5 erstellt.
(5) Stellt die Hochschule bei der zuständigen Behörde einen Antrag auf Erteilung der Genehmigung nach § 38 Absatz 3 Satz 4 5 des Pflegeberufegesetzes, legt sie in einem Konzept dar, dass das Ziel der des jeweiligen Praxiseinsätze, Praxiseinsatzes, insbesondere das Ziel, als Mitglied eines Pflegeteams in unmittelbarem Kontakt mit zu pflegenden Menschen zu lernen, durch den beantragten Umfang der Ersetzung von Praxiseinsätzen durch praktische Lerneinheiten an der Hochschule nicht gefährdet wird.
(5) Stellt die Hochschule bei der zuständigen Behörde einen Antrag auf Erteilung der Genehmigung nach § 38 Absatz 3 Satz 4 5 des Pflegeberufegesetzes, legt sie in einem Konzept dar, dass das Ziel der des jeweiligen Praxiseinsätze, Praxiseinsatzes, insbesondere das Ziel, als Mitglied eines Pflegeteams in unmittelbarem Kontakt mit zu pflegenden Menschen zu lernen, durch den beantragten Umfang der Ersetzung von Praxiseinsätzen durch praktische Lerneinheiten an der Hochschule nicht gefährdet wird.
(6) Fehlzeiten dürfen das Ausbildungsziel nach § 37 des Pflegeberufegesetzes nicht gefährden. Das Nähere regelt die Hochschule.

Teil 3 - Hochschulische Pflegeausbildung
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(1) Die Hochschule schließt für gewährleistet über schriftliche Kooperationsverträge mit den Einrichtungen die Durchführung der Praxiseinsätze einen schriftlichen Kooperationsvertrag mit einer Einrichtung nach § 7 Absatz 1 des Pflegeberufegesetzes als Träger des praktischen Teils der hochschulischen Pflegeausbildung und stellt damit darin sicher, dass die im sie in angemessenem Umfang von mindestens 10 Prozent der während eine eines Praxiseinsatzes zu leistenden praktischen Ausbildungszeit zu gewährleistende Praxisanleitung entsprechend den Vorgaben des modularen Curriculums der Hochschule durchführen. durchgeführt wird. Die Praxisanleitung erfolgt durch geeignetes, in der Regel hochschulisch qualifiziertes Pflegepersonal. Die Länder können weitergehende Regelungen treffen. Sie können bis zum 31. Dezember 2029 auch abweichende Anforderungen an die Eignung der Praxisanleiterinnen und Praxisanleiter zulassen.
(1) Die Hochschule schließt für gewährleistet über schriftliche Kooperationsverträge mit den Einrichtungen die Durchführung der Praxiseinsätze einen schriftlichen Kooperationsvertrag mit einer Einrichtung nach § 7 Absatz 1 des Pflegeberufegesetzes als Träger des praktischen Teils der hochschulischen Pflegeausbildung und stellt damit darin sicher, dass die im sie in angemessenem Umfang von mindestens 10 Prozent der während eine eines Praxiseinsatzes zu leistenden praktischen Ausbildungszeit zu gewährleistende Praxisanleitung entsprechend den Vorgaben des modularen Curriculums der Hochschule durchführen. durchgeführt wird. Die Praxisanleitung erfolgt durch geeignetes, in der Regel hochschulisch qualifiziertes Pflegepersonal. Die Länder können weitergehende Regelungen treffen. Sie können bis zum 31. Dezember 2029 auch abweichende Anforderungen an die Eignung der Praxisanleiterinnen und Praxisanleiter zulassen.
(2) Die Hochschule stellt für die Zeit der Praxiseinsätze die Praxisbegleitung der Studierenden in angemessenem Umfang sicher. Sie regelt über den Kooperationsverträge Kooperationsvertrag mit den Einrichtungen dem Träger des praktischen Teils der Praxiseinsätze hochschulischen Pflegeausbildung die Durchführung der Praxisbegleitung in den Einrichtungen und die Zusammenarbeit mit den Praxisanleiterinnen und Praxisanleitern. Die an der praktischen Ausbildung beteiligten Einrichtungen unterstützen die Hochschule bei der Durchführung der Praxisbegleitung.
(2) Die Hochschule stellt für die Zeit der Praxiseinsätze die Praxisbegleitung der Studierenden in angemessenem Umfang sicher. Sie regelt über den Kooperationsverträge Kooperationsvertrag mit den Einrichtungen dem Träger des praktischen Teils der Praxiseinsätze hochschulischen Pflegeausbildung die Durchführung der Praxisbegleitung in den Einrichtungen und die Zusammenarbeit mit den Praxisanleiterinnen und Praxisanleitern. Die an der praktischen Ausbildung beteiligten Einrichtungen unterstützen die Hochschule bei der Durchführung der Praxisbegleitung.
(3) Den Studierenden dürfen im Rahmen der Praxiseinsätze nur Aufgaben übertragen werden, die dem Ausbildungszweck und dem Ausbildungsstand entsprechen; die übertragenen Aufgaben sollen den physischen und psychischen Kräften der Studierenden angemessen sein.
(4) § 3 Absatz 6 gilt entsprechend.

Teil 3 - Hochschulische Pflegeausbildung
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(1) Die Prüfung umfasst jeweils einen schriftlichen, einen mündlichen und einen praktischen Teil. Gegenstand der staatlichen Prüfung zur Erlangung der Berufszulassung sind die Kompetenzen nach § 39 Absatz 2 Satz 1 des Pflegeberufegesetzes. Im schriftlichen und mündlichen Teil der Prüfung hat die zu prüfende Person ihre Fachkompetenz und die zur Ausübung des Berufs erforderliche personale Kompetenz einschließlich der Sozialkompetenz und der Selbständigkeit nachzuweisen. Im praktischen Teil der Prüfung hat die zu prüfende Person nachzuweisen, dass sie über die zur Pflege von Menschen auch in hochkomplexen Pflegesituationen erforderlichen Kompetenzen verfügt und befähigt ist, die Aufgaben in der Pflege gemäß dem Ausbildungsziel des Pflegeberufegesetzes auszuführen.
(2) Die zu prüfende Person legt den schriftlichen und mündlichen Teil der Prüfung bei der Hochschule ab, an der sie die hochschulische Pflegeausbildung abschließt.
(3) Der praktische Teil der Prüfung wird in der Regel in der Einrichtung abgelegt, in der der Vertiefungseinsatz nach § 38 Absatz 3 Satz 1 des Pflegeberufegesetzes durchgeführt wurde.
(4) Die Hochschule legt mit Zustimmung der zuständigen Behörde die Module des Studiengangs fest, in denen die Überprüfung der Kompetenzen nach § 39 Absatz 2 Satz 1 des Pflegeberufegesetzes erfolgt, sowie die Art der jeweiligen Modulprüfung nach Maßgabe der §§ 35 bis 37. Die Prüfungen nach den §§ 35 bis 37 sollen zum Ende des Studiums erfolgen.
(4) Die Hochschule legt mit Zustimmung der zuständigen Behörde die Module des Studiengangs fest, in denen die Überprüfung der Kompetenzen nach § 39 Absatz 2 Satz 1 des Pflegeberufegesetzes erfolgt, sowie die Art der jeweiligen Modulprüfung nach Maßgabe der §§ 35 bis 37. Die Prüfungen nach den §§ 35 bis 37 sollen zum Ende des Studiums erfolgen.

Teil 3 - Hochschulische Pflegeausbildung
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(1) Für den praktischen Teil der Prüfung ist ein eigenständiges Modul zu den Kompetenzbereichen I bis V der Anlage 5 festzulegen.
(2) Der praktische Teil der Prüfung besteht aus einer Aufgabe der selbständigen, umfassenden und prozessorientierten Pflege und bezieht sich insbesondere auf die vorbehaltenen Tätigkeiten nach § 4 des Pflegeberufegesetzes. Die zu prüfende Person zeigt die erworbenen Kompetenzen im Bereich einer umfassenden personenbezogenen Erhebung und Feststellung des individuellen Pflegebedarfs, der Planung und Gestaltung der Pflege, der Durchführung der erforderlichen Pflege und der Evaluation des Pflegeprozesses einschließlich der Kommunikation und Beratung sowie in der Qualitätssicherung und in der intra- und interprofessionellen Zusammenarbeit und übernimmt in diesem Rahmen alle anfallenden Aufgaben einer prozessorientierten Pflege. Dabei stellt sie auch die Kompetenz unter Beweis, ihr Pflegehandeln wissenschaftsbasiert oder -orientiert zu begründen und zu reflektieren. Der praktische Teil der Prüfung schließt das Modul nach Absatz 1 ab.
(3) Die Prüfungsaufgabe soll insbesondere den Versorgungsbereich berücksichtigen, in dem die zu prüfende Person im Rahmen der Praxiseinsätze praktischen Ausbildung den Vertiefungseinsatz nach § 6 38 Absatz 3 Satz 2 1 des Pflegeberufegesetzes absolviert hat. Sie wird auf Vorschlag mindestens einer Prüferin oder eines Prüfers nach § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 durch die Vorsitzenden des Prüfungsausschusses bestimmt.
(3) Die Prüfungsaufgabe soll insbesondere den Versorgungsbereich berücksichtigen, in dem die zu prüfende Person im Rahmen der Praxiseinsätze praktischen Ausbildung den Vertiefungseinsatz nach § 6 38 Absatz 3 Satz 2 1 des Pflegeberufegesetzes absolviert hat. Sie wird auf Vorschlag mindestens einer Prüferin oder eines Prüfers nach § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 durch die Vorsitzenden des Prüfungsausschusses bestimmt.
(4) Die Prüfung findet in realen und hochkomplexen Pflegesituationen statt. Sie erstreckt sich auf die Pflege von mindestens zwei Menschen, von denen einer einen erhöhten Pflegebedarf und eine hochkomplexe Pflegesituation aufweist. Die zu prüfenden Personen werden einzeln geprüft.
(5) Die Prüfung besteht aus der vorab zu erstellenden schriftlichen oder elektronischen Ausarbeitung des Pflegeplans (Vorbereitungsteil), einer Fallvorstellung mit einer Dauer von maximal 20 Minuten, der Durchführung der geplanten und situativ erforderlichen Pflegemaßnahmen und einem Reflexionsgespräch mit einer Dauer von maximal 20 Minuten. Mit der schriftlichen oder elektronischen Ausarbeitung des Pflegeplans stellt die zu prüfende Person unter Beweis, dass sie in der Lage ist, das Pflegehandeln fall-, situations- und zielorientiert sowie wissenschaftsbasiert oder -orientiert zu strukturieren und zu begründen. Die Prüfung ohne den Vorbereitungsteil soll einschließlich des Reflexionsgesprächs die Dauer von 240 Minuten nicht überschreiten und kann durch eine organisatorische Pause von maximal einem Werktag unterbrochen werden. Für den Vorbereitungsteil ist eine angemessene Vorbereitungszeit unter Aufsicht zu gewähren.
(6) Die Prüfung wird von einer Prüferin oder einem Prüfer nach § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 und einer Prüferin oder einem Prüfer nach § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 abgenommen und benotet.
(7) Aus den Noten der Prüferinnen oder Prüfer für die in der Prüfung erbrachte Leistung bilden die Vorsitzenden des Prüfungsausschusses die Prüfungsnote für den praktischen Teil der staatlichen Prüfung als das arithmetische Mittel. Die Berechnung der Prüfungsnote erfolgt auf zwei Stellen nach dem Komma ohne Rundung. Dem berechneten Zahlenwert ist die entsprechende Note nach § 17 zuzuordnen.
(8) Der praktische Teil der Prüfung ist bestanden, wenn die Prüfungsleistung mindestens mit „ausreichend“ benotet wird.