Die in dieser Synopse dargestellten Gesetzestexte basieren auf der vom Bundesamt für Justiz konsolidierten Fassung, welche auf gesetze-im-internet.de einsehbar ist. Diese Fassung der Gesetzestexte ist nicht die amtliche Fassung.
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In dieser Verordnung gelten als:
- a)
- "Fahrzeug":ein Binnenschiff, einschließlich Kleinfahrzeug und Fähre sowie schwimmendes Gerät und Seeschiff;
- b)
- "Fahrzeug mit Maschinenantrieb":ein Fahrzeug mit eigener in Tätigkeit gesetzter Antriebsmaschine, ausgenommen solche Fahrzeuge, deren Motor nur zu kleinen Ortsveränderungen (z.B. in Häfen oder an Lade- und Löschstellen) oder zur Erhöhung der Steuerfähigkeit des Fahrzeugs im Schlepp- oder Schubverband verwendet wird;
- c)
- "Verband":ein Schleppverband, ein Schubverband oder gekuppelte Fahrzeuge;
- d)
- "Schleppverband":eine Zusammenstellung von einem Fahrzeug oder mehreren Fahrzeugen, schwimmenden Anlagen oder Schwimmkörpern, die von einem oder mehreren zum Verband gehörigen Fahrzeugen mit Maschinenantrieb geschleppt wird;
- e)
- "Schubverband":eine starre Verbindung von Fahrzeugen, von denen sich mindestens eines vor dem oder den beiden Fahrzeugen mit Maschinenantrieb befindet, das oder die den Verband fortbewegt oder fortbewegen und als "schiebendes Fahrzeug" oder "schiebende Fahrzeuge" bezeichnet wird oder werden; hierzu zählen auch Verbände aus einem schiebenden und einem geschobenen Fahrzeug, deren Kupplungen ein gesteuertes Knicken ermöglichen;
- f)
- "Schubleichter":ein zur Fortbewegung durch Schieben gebautes oder hierfür besonders eingerichtetes Fahrzeug;
- g)
- "Trägerschiffsleichter":ein Schubleichter, der für die Beförderung an Bord eines Seeschiffes und für die Fahrt auf Binnenwasserstraßen gebaut ist;
- h)
- "Gekuppelte Fahrzeuge":eine Zusammenstellung von längsseits gekuppelten Fahrzeugen, von denen sich keines vor dem Fahrzeug mit Maschinenantrieb befindet, das die Zusammenstellung fortbewegt;
- i)
- "Schwimmendes Gerät":eine schwimmende Konstruktion mit mechanischen Einrichtungen, die dazu bestimmt ist, auf Wasserstraßen oder in Häfen zur Arbeit eingesetzt zu werden, wie Bagger, Elevatoren, Hebeböcke, Krane;
- j)
- "Schwimmende Anlage":eine schwimmende Einrichtung, die in der Regel nicht zur Fortbewegung bestimmt ist, wie eine Badeanstalt, ein Dock, eine Landebrücke, ein Bootshaus;
- k)
- "Schwimmkörper":ein Floß und andere einzeln oder in Verbindung fahrtauglich gemachte Gegenstände, soweit sie nicht ein Fahrzeug oder eine schwimmende Anlage sind;
- l)
- "Fähre":ein Fahrzeug, das dem Übersetzverkehr dient und von der zuständigen Behörde als Fähre behandelt wird;
- m)
- "Kleinfahrzeug":ein Fahrzeug, dessen Schiffskörper, ohne Ruder und Bugspriet, eine Höchstlänge von weniger als 20,00 m aufweist, ausgenommen
- -
- ein Fahrzeug, das zugelassen ist, Fahrzeuge, die nicht Kleinfahrzeuge sind, zu schleppen, zu schieben oder längsseits gekuppelt mitzuführen,
- -
- ein Fahrzeug, das zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen ist,
- -
- eine Fähre oder
- -
- ein Schubleichter;
- n)
- "Fahrzeug unter Segel":ein Fahrzeug, das nur unter Segel fährt; ein Fahrzeug, das unter Segel fährt und gleichzeitig eine Antriebsmaschine benutzt, gilt als Fahrzeug mit Maschinenantrieb;
- o)
- "stilliegend":ein Fahrzeug, Schwimmkörper und eine schwimmende Anlage, die unmittelbar oder mittelbar vor Anker liegen oder am Ufer festgemacht sind;
- p)
- "fahrend" oder "in Fahrt befindlich":ein Fahrzeug, Schwimmkörper und eine schwimmende Anlage, die weder unmittelbar noch mittelbar vor Anker liegen, am Ufer festgemacht oder festgefahren sind;
- q)
- "Radarfahrt":eine Fahrt bei unsichtigem Wetter mit Radar;
- r)
- "Nacht":der Zeitraum zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang;
- s)
- "Tag":der Zeitraum zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang;
- t)
- „weißes Licht“, „rotes Licht“, „grünes Licht“, „gelbes Licht“ und „blaues Licht“:ein Licht, dessen Farbe den Anforderungen der Tabelle 2 der Europäischen Norm EN 14744 : 2005 entspricht;
- u)
- „starkes Licht“, „helles Licht“ und „gewöhnliches Licht“:ein Licht, dessen Stärke den Anforderungen der Tabelle 1 der Europäischen Norm EN 14744 : 2005 entspricht;
- v)
- „Funkellicht“, „schnelles Funkellicht“:ein Licht, dessen Anzahl regelmäßiger Lichterscheinungen als Funkellicht der Anforderung der Zeile 1 und als schnelles Funkellicht den Anforderungen der Zeile 2 oder der Zeile 3 der Tabelle 3 der Europäischen Norm EN 14744 : 2005 entspricht;
- w)
- "kurzer Ton":ein Ton von etwa einer Sekunde Dauer,"langer Ton":ein Ton von etwa vier Sekunden Dauer, wobei die Pause zwischen zwei aufeinanderfolgenden Tönen etwa eine Sekunde beträgt;
- x)
- "Folge sehr kurzer Töne":eine Folge von mindestens sechs Tönen je von etwa einer viertel Sekunde Dauer, wobei die Pause zwischen den aufeinanderfolgenden Tönen ebenfalls etwa eine viertel Sekunde beträgt;
- y)
- "rechtes" und "linkes Ufer":die Seiten der Wasserstraße in der Richtung von der Quelle zur Mündung gesehen;
- z)
- "zu Berg":die Richtung zu den Quellen der Mosel;
- aa)
- "ADN":die dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen beigefügte Verordnung (ADN) in der jeweils aktuellen Fassung.
- ab)
- „Inland AIS Gerät“ ein Gerät, das auf einem Fahrzeug eingebaut ist und im Sinne des der Bestimmungen von Teil II Standards „Standard „Schiffsverfolgung für Verfolgungs- und Aufspürung Aufspürungssysteme in der Binnenschifffahrt“ (ZKR-Beschluss 2006-I-21) des ES-RIS genutzt wird;
- ac)
- „LNG-System“ sämtliche Teile des Fahrzeugs, die Flüssigerdgas (LNG) oder Erdgas enthalten können, wie Motoren, Brennstofftanks und die Schlauch- und Rohrleitungen für das Bunkern;
- ad)
- „Bunkerbereich“ der Bereich in einem Radius von 20 Metern um den Bunkerverteiler;
- ae)
- „Flüssigerdgas (LNG)“ Erdgas, das durch Abkühlung auf eine Temperatur von -161 °C verflüssigt wurde;
- af)
- „festverbundener Tank“ ein mit dem Schiff verbundener Tank, wobei die Tankwände durch den Schiffskörper selbst oder durch vom Schiffskörper unabhängige Wandungen gebildet sein können;
- ag)
- „Wassermotorrad“ ein Kleinfahrzeug, wie ein Wasserbob, Wasserscooter, Jetbike oder Jetski oder ein anderes ähnliches Kleinfahrzeug mit eigenem mechanischem Antrieb, das eine oder mehrere Personen befördern kann und dafür gebaut und ausgelegt ist, um über das Wasser zu gleiten oder Figuren auszuführen;
- ah)
- „Fahrgastschiff“ ein zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen gebautes und eingerichtetes Tagesausflugs- oder Kabinenschiff;
- ai)
- „Tagesausflugsschiff“ ein Fahrgastschiff ohne Kabinen für die Übernachtung von Fahrgästen;
- aj)
- „ES-TRIN“ der Europäische Standard der technischen Vorschriften für Binnenschiffe Ausgabe 2021/1. in der gültigen Fassung, der vom Europäischen Ausschuss für die Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI) angenommen wurde. Bei der Anwendung des ES-TRIN ist unter Mitgliedstaat ein Moseluferstaat zu verstehen. verstehen;
- ak)
- „ES-RIS“ der Europäische Standard für Binnenschifffahrtsinformationsdienste Ausgabe 2021/1. Bei der Anwendung des ES-RIS ist unter Mitgliedstaat ein Moseluferstaat zu verstehen.
In dieser Verordnung gelten als:
- a)
- "Fahrzeug":ein Binnenschiff, einschließlich Kleinfahrzeug und Fähre sowie schwimmendes Gerät und Seeschiff;
- b)
- "Fahrzeug mit Maschinenantrieb":ein Fahrzeug mit eigener in Tätigkeit gesetzter Antriebsmaschine, ausgenommen solche Fahrzeuge, deren Motor nur zu kleinen Ortsveränderungen (z.B. in Häfen oder an Lade- und Löschstellen) oder zur Erhöhung der Steuerfähigkeit des Fahrzeugs im Schlepp- oder Schubverband verwendet wird;
- c)
- "Verband":ein Schleppverband, ein Schubverband oder gekuppelte Fahrzeuge;
- d)
- "Schleppverband":eine Zusammenstellung von einem Fahrzeug oder mehreren Fahrzeugen, schwimmenden Anlagen oder Schwimmkörpern, die von einem oder mehreren zum Verband gehörigen Fahrzeugen mit Maschinenantrieb geschleppt wird;
- e)
- "Schubverband":eine starre Verbindung von Fahrzeugen, von denen sich mindestens eines vor dem oder den beiden Fahrzeugen mit Maschinenantrieb befindet, das oder die den Verband fortbewegt oder fortbewegen und als "schiebendes Fahrzeug" oder "schiebende Fahrzeuge" bezeichnet wird oder werden; hierzu zählen auch Verbände aus einem schiebenden und einem geschobenen Fahrzeug, deren Kupplungen ein gesteuertes Knicken ermöglichen;
- f)
- "Schubleichter":ein zur Fortbewegung durch Schieben gebautes oder hierfür besonders eingerichtetes Fahrzeug;
- g)
- "Trägerschiffsleichter":ein Schubleichter, der für die Beförderung an Bord eines Seeschiffes und für die Fahrt auf Binnenwasserstraßen gebaut ist;
- h)
- "Gekuppelte Fahrzeuge":eine Zusammenstellung von längsseits gekuppelten Fahrzeugen, von denen sich keines vor dem Fahrzeug mit Maschinenantrieb befindet, das die Zusammenstellung fortbewegt;
- i)
- "Schwimmendes Gerät":eine schwimmende Konstruktion mit mechanischen Einrichtungen, die dazu bestimmt ist, auf Wasserstraßen oder in Häfen zur Arbeit eingesetzt zu werden, wie Bagger, Elevatoren, Hebeböcke, Krane;
- j)
- "Schwimmende Anlage":eine schwimmende Einrichtung, die in der Regel nicht zur Fortbewegung bestimmt ist, wie eine Badeanstalt, ein Dock, eine Landebrücke, ein Bootshaus;
- k)
- "Schwimmkörper":ein Floß und andere einzeln oder in Verbindung fahrtauglich gemachte Gegenstände, soweit sie nicht ein Fahrzeug oder eine schwimmende Anlage sind;
- l)
- "Fähre":ein Fahrzeug, das dem Übersetzverkehr dient und von der zuständigen Behörde als Fähre behandelt wird;
- m)
- "Kleinfahrzeug":ein Fahrzeug, dessen Schiffskörper, ohne Ruder und Bugspriet, eine Höchstlänge von weniger als 20,00 m aufweist, ausgenommen
- -
- ein Fahrzeug, das zugelassen ist, Fahrzeuge, die nicht Kleinfahrzeuge sind, zu schleppen, zu schieben oder längsseits gekuppelt mitzuführen,
- -
- ein Fahrzeug, das zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen ist,
- -
- eine Fähre oder
- -
- ein Schubleichter;
- n)
- "Fahrzeug unter Segel":ein Fahrzeug, das nur unter Segel fährt; ein Fahrzeug, das unter Segel fährt und gleichzeitig eine Antriebsmaschine benutzt, gilt als Fahrzeug mit Maschinenantrieb;
- o)
- "stilliegend":ein Fahrzeug, Schwimmkörper und eine schwimmende Anlage, die unmittelbar oder mittelbar vor Anker liegen oder am Ufer festgemacht sind;
- p)
- "fahrend" oder "in Fahrt befindlich":ein Fahrzeug, Schwimmkörper und eine schwimmende Anlage, die weder unmittelbar noch mittelbar vor Anker liegen, am Ufer festgemacht oder festgefahren sind;
- q)
- "Radarfahrt":eine Fahrt bei unsichtigem Wetter mit Radar;
- r)
- "Nacht":der Zeitraum zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang;
- s)
- "Tag":der Zeitraum zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang;
- t)
- „weißes Licht“, „rotes Licht“, „grünes Licht“, „gelbes Licht“ und „blaues Licht“:ein Licht, dessen Farbe den Anforderungen der Tabelle 2 der Europäischen Norm EN 14744 : 2005 entspricht;
- u)
- „starkes Licht“, „helles Licht“ und „gewöhnliches Licht“:ein Licht, dessen Stärke den Anforderungen der Tabelle 1 der Europäischen Norm EN 14744 : 2005 entspricht;
- v)
- „Funkellicht“, „schnelles Funkellicht“:ein Licht, dessen Anzahl regelmäßiger Lichterscheinungen als Funkellicht der Anforderung der Zeile 1 und als schnelles Funkellicht den Anforderungen der Zeile 2 oder der Zeile 3 der Tabelle 3 der Europäischen Norm EN 14744 : 2005 entspricht;
- w)
- "kurzer Ton":ein Ton von etwa einer Sekunde Dauer,"langer Ton":ein Ton von etwa vier Sekunden Dauer, wobei die Pause zwischen zwei aufeinanderfolgenden Tönen etwa eine Sekunde beträgt;
- x)
- "Folge sehr kurzer Töne":eine Folge von mindestens sechs Tönen je von etwa einer viertel Sekunde Dauer, wobei die Pause zwischen den aufeinanderfolgenden Tönen ebenfalls etwa eine viertel Sekunde beträgt;
- y)
- "rechtes" und "linkes Ufer":die Seiten der Wasserstraße in der Richtung von der Quelle zur Mündung gesehen;
- z)
- "zu Berg":die Richtung zu den Quellen der Mosel;
- aa)
- "ADN":die dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen beigefügte Verordnung (ADN) in der jeweils aktuellen Fassung.
- ab)
- „Inland AIS Gerät“ ein Gerät, das auf einem Fahrzeug eingebaut ist und im Sinne des der Bestimmungen von Teil II Standards „Standard „Schiffsverfolgung für Verfolgungs- und Aufspürung Aufspürungssysteme in der Binnenschifffahrt“ (ZKR-Beschluss 2006-I-21) des ES-RIS genutzt wird;
- ac)
- „LNG-System“ sämtliche Teile des Fahrzeugs, die Flüssigerdgas (LNG) oder Erdgas enthalten können, wie Motoren, Brennstofftanks und die Schlauch- und Rohrleitungen für das Bunkern;
- ad)
- „Bunkerbereich“ der Bereich in einem Radius von 20 Metern um den Bunkerverteiler;
- ae)
- „Flüssigerdgas (LNG)“ Erdgas, das durch Abkühlung auf eine Temperatur von -161 °C verflüssigt wurde;
- af)
- „festverbundener Tank“ ein mit dem Schiff verbundener Tank, wobei die Tankwände durch den Schiffskörper selbst oder durch vom Schiffskörper unabhängige Wandungen gebildet sein können;
- ag)
- „Wassermotorrad“ ein Kleinfahrzeug, wie ein Wasserbob, Wasserscooter, Jetbike oder Jetski oder ein anderes ähnliches Kleinfahrzeug mit eigenem mechanischem Antrieb, das eine oder mehrere Personen befördern kann und dafür gebaut und ausgelegt ist, um über das Wasser zu gleiten oder Figuren auszuführen;
- ah)
- „Fahrgastschiff“ ein zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen gebautes und eingerichtetes Tagesausflugs- oder Kabinenschiff;
- ai)
- „Tagesausflugsschiff“ ein Fahrgastschiff ohne Kabinen für die Übernachtung von Fahrgästen;
- aj)
- „ES-TRIN“ der Europäische Standard der technischen Vorschriften für Binnenschiffe Ausgabe 2021/1. in der gültigen Fassung, der vom Europäischen Ausschuss für die Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI) angenommen wurde. Bei der Anwendung des ES-TRIN ist unter Mitgliedstaat ein Moseluferstaat zu verstehen. verstehen;
- ak)
- „ES-RIS“ der Europäische Standard für Binnenschifffahrtsinformationsdienste Ausgabe 2021/1. Bei der Anwendung des ES-RIS ist unter Mitgliedstaat ein Moseluferstaat zu verstehen.
- 1.
- Die Besatzung hat den Anweisungen des Schiffsführers Folge zu leisten, die dieser im Rahmen seiner Verantwortlichkeit erteilt. Sie hat zur Einhaltung dieser Verordnung ihrerseits beizutragen.
- 2.
- Alle übrigen an Bord befindlichen Personen haben die Anweisungen zu befolgen, die ihnen vom Schiffsführer im Interesse der Sicherheit der Schiffahrt und der Ordnung an Bord erteilt werden.
- 3.
- Mitglieder der Besatzung und sonstige Personen an Bord, die vorübergehend selbständig den Kurs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmen, sind insoweit auch für die Befolgung der Bestimmungen dieser Verordnung und der im Rahmen des § 1.22 erlassenen Verordnungen und Anordnungen verantwortlich.
- 4.
- Die Fähigkeiten der diensttuenden Mitglieder der Mindestbesatzung dürfen nicht durch Übermüdung, Einwirkung von Alkohol, Medikamenten, Drogen oder aus einem anderen Grund beeinträchtigt sein.Bei einer Blutalkoholkonzentration von 0,5 oder mehr Promille oder einer Alkoholmenge im Körper, die zu einer solchen Blutalkoholkonzentration führt, oder bei einer Menge von 0,25 mg/l oder mehr Alkohol in der Atemluft ist es den Mitgliedern der Mindestbesatzung verboten, ihren Dienst zu verrichten.Die Sätze 1 und Mitglieder der diensttuenden Besatzung nach § 1.08 Nr. 3 in Verbindung mit Nr. 2 und gelten entsprechend auch für sonstige Personen an Bord, die vorübergehend selbständig den Kurs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmen, bestimmen. dürfen nicht durch Übermüdung, Einwirkung von Alkohol, Medikamenten, Drogen oder aus einem anderen Grund beeinträchtigt sein.Bei einer Menge von 0,25 mg/l oder mehr Alkohol in der Atemluft oder bei einer Blutalkoholkonzentration von 0,5 oder mehr Promille oder einer Alkoholmenge im Körper, die zu einer solchen Atem- oder Blutalkoholkonzentration führt, ist es den in Satz 1 genannten Personen verboten, den Kurs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu bestimmen.
- 1.
- Die Besatzung hat den Anweisungen des Schiffsführers Folge zu leisten, die dieser im Rahmen seiner Verantwortlichkeit erteilt. Sie hat zur Einhaltung dieser Verordnung ihrerseits beizutragen.
- 2.
- Alle übrigen an Bord befindlichen Personen haben die Anweisungen zu befolgen, die ihnen vom Schiffsführer im Interesse der Sicherheit der Schiffahrt und der Ordnung an Bord erteilt werden.
- 3.
- Mitglieder der Besatzung und sonstige Personen an Bord, die vorübergehend selbständig den Kurs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmen, sind insoweit auch für die Befolgung der Bestimmungen dieser Verordnung und der im Rahmen des § 1.22 erlassenen Verordnungen und Anordnungen verantwortlich.
- 4.
- Die Fähigkeiten der diensttuenden Mitglieder der Mindestbesatzung dürfen nicht durch Übermüdung, Einwirkung von Alkohol, Medikamenten, Drogen oder aus einem anderen Grund beeinträchtigt sein.Bei einer Blutalkoholkonzentration von 0,5 oder mehr Promille oder einer Alkoholmenge im Körper, die zu einer solchen Blutalkoholkonzentration führt, oder bei einer Menge von 0,25 mg/l oder mehr Alkohol in der Atemluft ist es den Mitgliedern der Mindestbesatzung verboten, ihren Dienst zu verrichten.Die Sätze 1 und Mitglieder der diensttuenden Besatzung nach § 1.08 Nr. 3 in Verbindung mit Nr. 2 und gelten entsprechend auch für sonstige Personen an Bord, die vorübergehend selbständig den Kurs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmen, bestimmen. dürfen nicht durch Übermüdung, Einwirkung von Alkohol, Medikamenten, Drogen oder aus einem anderen Grund beeinträchtigt sein.Bei einer Menge von 0,25 mg/l oder mehr Alkohol in der Atemluft oder bei einer Blutalkoholkonzentration von 0,5 oder mehr Promille oder einer Alkoholmenge im Körper, die zu einer solchen Atem- oder Blutalkoholkonzentration führt, ist es den in Satz 1 genannten Personen verboten, den Kurs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu bestimmen.
- 1.
- Folgende Urkunden und sonstige Unterlagen müssen sich, soweit sie auf Grund besonderer Bestimmungen vorgeschrieben sind, an Bord befinden:
- a)
- das Schiffsattest oder die als Ersatz zugelassene Urkunde,
- b)
- das Schifferpatent des Schiffsführers oder eine als Ersatz zugelassene Urkunde und, für die anderen Mitglieder der Besatzung das ordnungsgemäß ausgefüllte Schifferdienstbuch oder das Rheinschifferpatent oder eine als Ersatz zugelassene Urkunde,
- c)
- das ordnungsgemäß ausgefüllte Bordbuch einschließlich der Bescheinigung nach Anlage A4 der Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein oder einer Kopie der Seite mit den Eintragungen der Fahr- beziehungsweise Ruhezeiten aus dem Bordbuch des Schiffes, auf dem die letzte Reise des Besatzungsmitgliedes stattgefunden hat, oder die als Ersatz zugelassene Urkunde,
- d)
- die Bescheinigung über die Ausgabe der Bordbücher,
- e)
- die Bescheinigung über das Vorschleusungsrecht,
- f)
- der Eichschein des Fahrzeugs,
- g)
- die Bescheinigung über Einbau und Funktion des Fahrtenschreibers sowie die vorgeschriebenen Aufzeichnungen des Fahrtenschreibers,
- h)
- das Radarpatent oder ein gleichwertiges Zeugnis; diese Dokumente sind an Bord nicht erforderlich, wenn die Rheinpatentkarte die Eintragung "Radar" oder das gleichwertige Zeugnis des Schiffsführers die entsprechende Eintragung enthält,
- i)
- die nach Artikel 7.06 Nummer 1 ES-TRIN erforderliche Bescheinigung über Einbau und Funktion von Radaranlage und Wendeanzeiger,
- k)
- ein Sprechfunkzeugnis für den Binnenschifffahrtsfunk gemäß Anhang 5 der Regionalen Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk,
- l)
- die Urkunde(n) „Frequenzzuteilung“ oder die „Zuteilungsurkunde“,
- m)
- das Handbuch Binnenschifffahrtsfunk, Allgemeiner Teil und Regionaler Teil Rhein/Mosel,
- n)
- das ordnungsgemäß ausgefüllte Ölkontrollbuch,
- o)
- die Urkunden für Schiffsdampfkessel und sonstige Druckbehälter,
- p)
- die Bescheinigung für Flüssiggasanlagen,
- q)
- die Unterlagen über elektrische Anlagen,
- r)
- die Prüfbescheinigungen über tragbare Feuerlöscher und fest installierte Feuerlöschanlagen,
- s)
- eine Prüfbescheinigung über Krane,
- t)
- die nach ADN Unterabschnitt 8.1.2.1, 8.1.2.2 und 8.1.2.3 erforderlichen Urkunden,
- u)
- bei Containerbeförderung die von einer Schiffsuntersuchungskommission geprüften Stabilitätsunterlagen des Fahrzeugs, einschließlich Stauplan oder Ladungsliste für den jeweiligen Beladungsfall und das Ergebnis der Stabilitätsberechnung für den jeweiligen, einen früheren vergleichbaren oder einen standardisierten Beladungsfall jeweils unter Angabe des verwendeten Berechnungsverfahrens,
- v)
- die Bescheinigung über Dauer und örtliche Begrenzung der Baustelle, auf der das Baustellenfahrzeug eingesetzt werden darf,
- w)
- der Ausweis über das Kennzeichen für Kleinfahrzeuge,
- x)
- die nach § 8a.02 Nummer 3 Rheinschiffsuntersuchungsordnung oder anderen gleichwertigen Vorschriften der Moseluferstaaten erforderlichen Kopien des Typgenehmigungsbogens und des Motorparameterprotokolls eines jeden Motors,
- y)
- die Bescheinigung für die nach Artikel 13.02 Nummer 3 Buchstabe a ES-TRIN vorgeschriebenen Drahtseile,
- z)
- der für Fahrzeuge mit einer Länge über 110,00 m, ausgenommen Fahrgastschiffe, in Artikel 28.04 Nummer 2 Buchstabe c ES-TRIN geforderte Nachweis,
- aa)
- die von den für den jeweiligen Stromabschnitt zuständigen Behörden erteilten und am 31. Dezember 2009 gültigen Sondererlaubnisse für Fahrzeuge über 110,00 m bis 135,00 m Länge, die nicht die Bedingungen des § 8.01 Nummer 2 oder Nummer 3 erfüllen, sowie die Sondererlaubnis nach § 8.01 Nummer 5.
- ab)
- Bezugsnachweis für Gasöl nach Anlage 2 Teil A Artikel 3.04 Absatz 1 des Übereinkommens über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI), einschließlich der Quittungen für die Entgelttransaktionen des SPE-CDNI über einen Zeitraum von mindestens 12 Monaten. Liegt der letzte Bezug von Gasöl mehr als 12 Monate zurück, so ist mindestens der letzte Bezugsnachweis mitzuführen;
- ac)
- die Entladebescheinigung nach § 11.08 Nummer 2,
- ad)
- bei Fahrzeugen, die das Kennzeichen nach § 2.06 tragen, das in Anlage 8 Nummer 1.4.9 ES-TRIN vorgeschriebene Betriebshandbuch und die in Artikel 30.03 Nummer 1 ES-TRIN vorgeschriebene Sicherheitsrolle,
- ae)
- bei Fahrzeugen, die das Kennzeichen nach § 2.06 tragen, die in § 4a.02 der Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein vorgeschriebenen Bescheinigungen des Schiffsführers und der Besatzungsmitglieder, die am Bunkervorgang beteiligt sind.
- 2.
- Die Schiffspapiere nach Nummer 1 Buchstabe a, e und f müssen jedoch nicht mitgeführt werden auf Schubleichtern, auf denen eine Metalltafel nach folgendem Muster angebracht ist:
EINHEITLICHE EUROPÄISCHE SCHIFFSNUMMER: ..........
SCHIFFSATTEST, GEMEINSCHAFTSZEUGNIS (oder die als Ersatz zugelassene Urkunde):
– Nummer: ..........
– SUK (oder Behörde, die die als Ersatz zugelassene Urkunde ausgestellt hat): ..........
– Gültig bis: ..........
Die geforderten Angaben müssen auf der Metalltafel in gut lesbaren Buchstaben von mindestens 6 mm Höhe eingeschlagen oder eingekörnt sein. Die Metalltafel muss mindestens 60 mm hoch und 120 mm lang sein. Sie muss gut sichtbar und dauerhaft auf der hinteren Steuerbordseite des Schubleichters befestigt sein. Die Übereinstimmung der Angaben auf der Metalltafel mit denen im Schiffsattest oder Gemeinschaftszeugnis des Schubleichters oder der als Ersatz zugelassenen Urkunde muss von einer Schiffsuntersuchungskommission oder durch die Behörde, die die als Ersatz zugelassene Urkunde ausgestellt hat, dadurch bestätigt sein, dass ihr Zeichen auf der Metalltafel eingeschlagen ist. Die Schiffspapiere nach Nummer 1 Buchstabe a, e und f muss der Eigentümer des Schubleichters aufbewahren. Auf die Mitführung der Schiffspapiere nach Nummer 1 Buchstabe x kann verzichtet werden, wenn zusätzlich die Typgenehmigungsnummer nach Anlage J Teil I Nummer 1.1.3 der Rheinschiffsuntersuchungsordnung oder anderen gleichwertigen Vorschriften der Moseluferstaaten auf der Metalltafel angebracht ist.
- 1.
- Urkunden und sonstige Unterlagen nach Anlage 13 dieser Verordnung müssen sich, soweit sie auf Grund besonderer Bestimmungen vorgeschrieben sind, an Bord befinden. Sie sind auf Verlangen den Bediensteten der zuständigen Behörden auszuhändigen.das Schiffsattest oder die als Ersatz zugelassene Urkunde,
- 2.
- 3.
- Auf Baustellenfahrzeugen nach Artikel 1.01 Nummer 1.24 ES-TRIN, auf denen weder ein Steuerhaus noch eine Wohnung vorhanden ist, brauchen die Schiffspapiere nach Nummer 1 Buchstabe a und f nicht an Bord mitgeführt zu werden; diese müssen jedoch jederzeit im Bereich der Baustelle verfügbar sein. Baustellenfahrzeuge müssen eine Bescheinigung der zuständigen Behörde über Dauer und örtliche Begrenzung der Baustelle, auf der das Fahrzeug eingesetzt werden darf, an Bord mitführen.
- 4.
- Die Urkunden und sonstigen Unterlagen nach Nummer 1 sind auf Verlangen den Bediensteten der zuständigen Behörden auszuhändigen.Bestimmte Urkunden und sonstige Unterlagen nach Anlage 13 dieser Verordnung dürfen gemäß den Bedingungen nach Anlage 13 dieser Verordnung in einer jederzeit lesbaren elektronischen Textfassung zur Verfügung gestellt werden.
- 1.
- Folgende Urkunden und sonstige Unterlagen müssen sich, soweit sie auf Grund besonderer Bestimmungen vorgeschrieben sind, an Bord befinden:
- a)
- das Schiffsattest oder die als Ersatz zugelassene Urkunde,
- b)
- das Schifferpatent des Schiffsführers oder eine als Ersatz zugelassene Urkunde und, für die anderen Mitglieder der Besatzung das ordnungsgemäß ausgefüllte Schifferdienstbuch oder das Rheinschifferpatent oder eine als Ersatz zugelassene Urkunde,
- c)
- das ordnungsgemäß ausgefüllte Bordbuch einschließlich der Bescheinigung nach Anlage A4 der Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein oder einer Kopie der Seite mit den Eintragungen der Fahr- beziehungsweise Ruhezeiten aus dem Bordbuch des Schiffes, auf dem die letzte Reise des Besatzungsmitgliedes stattgefunden hat, oder die als Ersatz zugelassene Urkunde,
- d)
- die Bescheinigung über die Ausgabe der Bordbücher,
- e)
- die Bescheinigung über das Vorschleusungsrecht,
- f)
- der Eichschein des Fahrzeugs,
- g)
- die Bescheinigung über Einbau und Funktion des Fahrtenschreibers sowie die vorgeschriebenen Aufzeichnungen des Fahrtenschreibers,
- h)
- das Radarpatent oder ein gleichwertiges Zeugnis; diese Dokumente sind an Bord nicht erforderlich, wenn die Rheinpatentkarte die Eintragung "Radar" oder das gleichwertige Zeugnis des Schiffsführers die entsprechende Eintragung enthält,
- i)
- die nach Artikel 7.06 Nummer 1 ES-TRIN erforderliche Bescheinigung über Einbau und Funktion von Radaranlage und Wendeanzeiger,
- k)
- ein Sprechfunkzeugnis für den Binnenschifffahrtsfunk gemäß Anhang 5 der Regionalen Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk,
- l)
- die Urkunde(n) „Frequenzzuteilung“ oder die „Zuteilungsurkunde“,
- m)
- das Handbuch Binnenschifffahrtsfunk, Allgemeiner Teil und Regionaler Teil Rhein/Mosel,
- n)
- das ordnungsgemäß ausgefüllte Ölkontrollbuch,
- o)
- die Urkunden für Schiffsdampfkessel und sonstige Druckbehälter,
- p)
- die Bescheinigung für Flüssiggasanlagen,
- q)
- die Unterlagen über elektrische Anlagen,
- r)
- die Prüfbescheinigungen über tragbare Feuerlöscher und fest installierte Feuerlöschanlagen,
- s)
- eine Prüfbescheinigung über Krane,
- t)
- die nach ADN Unterabschnitt 8.1.2.1, 8.1.2.2 und 8.1.2.3 erforderlichen Urkunden,
- u)
- bei Containerbeförderung die von einer Schiffsuntersuchungskommission geprüften Stabilitätsunterlagen des Fahrzeugs, einschließlich Stauplan oder Ladungsliste für den jeweiligen Beladungsfall und das Ergebnis der Stabilitätsberechnung für den jeweiligen, einen früheren vergleichbaren oder einen standardisierten Beladungsfall jeweils unter Angabe des verwendeten Berechnungsverfahrens,
- v)
- die Bescheinigung über Dauer und örtliche Begrenzung der Baustelle, auf der das Baustellenfahrzeug eingesetzt werden darf,
- w)
- der Ausweis über das Kennzeichen für Kleinfahrzeuge,
- x)
- die nach § 8a.02 Nummer 3 Rheinschiffsuntersuchungsordnung oder anderen gleichwertigen Vorschriften der Moseluferstaaten erforderlichen Kopien des Typgenehmigungsbogens und des Motorparameterprotokolls eines jeden Motors,
- y)
- die Bescheinigung für die nach Artikel 13.02 Nummer 3 Buchstabe a ES-TRIN vorgeschriebenen Drahtseile,
- z)
- der für Fahrzeuge mit einer Länge über 110,00 m, ausgenommen Fahrgastschiffe, in Artikel 28.04 Nummer 2 Buchstabe c ES-TRIN geforderte Nachweis,
- aa)
- die von den für den jeweiligen Stromabschnitt zuständigen Behörden erteilten und am 31. Dezember 2009 gültigen Sondererlaubnisse für Fahrzeuge über 110,00 m bis 135,00 m Länge, die nicht die Bedingungen des § 8.01 Nummer 2 oder Nummer 3 erfüllen, sowie die Sondererlaubnis nach § 8.01 Nummer 5.
- ab)
- Bezugsnachweis für Gasöl nach Anlage 2 Teil A Artikel 3.04 Absatz 1 des Übereinkommens über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI), einschließlich der Quittungen für die Entgelttransaktionen des SPE-CDNI über einen Zeitraum von mindestens 12 Monaten. Liegt der letzte Bezug von Gasöl mehr als 12 Monate zurück, so ist mindestens der letzte Bezugsnachweis mitzuführen;
- ac)
- die Entladebescheinigung nach § 11.08 Nummer 2,
- ad)
- bei Fahrzeugen, die das Kennzeichen nach § 2.06 tragen, das in Anlage 8 Nummer 1.4.9 ES-TRIN vorgeschriebene Betriebshandbuch und die in Artikel 30.03 Nummer 1 ES-TRIN vorgeschriebene Sicherheitsrolle,
- ae)
- bei Fahrzeugen, die das Kennzeichen nach § 2.06 tragen, die in § 4a.02 der Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein vorgeschriebenen Bescheinigungen des Schiffsführers und der Besatzungsmitglieder, die am Bunkervorgang beteiligt sind.
- 2.
- Die Schiffspapiere nach Nummer 1 Buchstabe a, e und f müssen jedoch nicht mitgeführt werden auf Schubleichtern, auf denen eine Metalltafel nach folgendem Muster angebracht ist:
EINHEITLICHE EUROPÄISCHE SCHIFFSNUMMER: ..........
SCHIFFSATTEST, GEMEINSCHAFTSZEUGNIS (oder die als Ersatz zugelassene Urkunde):
– Nummer: ..........
– SUK (oder Behörde, die die als Ersatz zugelassene Urkunde ausgestellt hat): ..........
– Gültig bis: ..........
Die geforderten Angaben müssen auf der Metalltafel in gut lesbaren Buchstaben von mindestens 6 mm Höhe eingeschlagen oder eingekörnt sein. Die Metalltafel muss mindestens 60 mm hoch und 120 mm lang sein. Sie muss gut sichtbar und dauerhaft auf der hinteren Steuerbordseite des Schubleichters befestigt sein. Die Übereinstimmung der Angaben auf der Metalltafel mit denen im Schiffsattest oder Gemeinschaftszeugnis des Schubleichters oder der als Ersatz zugelassenen Urkunde muss von einer Schiffsuntersuchungskommission oder durch die Behörde, die die als Ersatz zugelassene Urkunde ausgestellt hat, dadurch bestätigt sein, dass ihr Zeichen auf der Metalltafel eingeschlagen ist. Die Schiffspapiere nach Nummer 1 Buchstabe a, e und f muss der Eigentümer des Schubleichters aufbewahren. Auf die Mitführung der Schiffspapiere nach Nummer 1 Buchstabe x kann verzichtet werden, wenn zusätzlich die Typgenehmigungsnummer nach Anlage J Teil I Nummer 1.1.3 der Rheinschiffsuntersuchungsordnung oder anderen gleichwertigen Vorschriften der Moseluferstaaten auf der Metalltafel angebracht ist.
- 1.
- Urkunden und sonstige Unterlagen nach Anlage 13 dieser Verordnung müssen sich, soweit sie auf Grund besonderer Bestimmungen vorgeschrieben sind, an Bord befinden. Sie sind auf Verlangen den Bediensteten der zuständigen Behörden auszuhändigen.das Schiffsattest oder die als Ersatz zugelassene Urkunde,
- 2.
- 3.
- Auf Baustellenfahrzeugen nach Artikel 1.01 Nummer 1.24 ES-TRIN, auf denen weder ein Steuerhaus noch eine Wohnung vorhanden ist, brauchen die Schiffspapiere nach Nummer 1 Buchstabe a und f nicht an Bord mitgeführt zu werden; diese müssen jedoch jederzeit im Bereich der Baustelle verfügbar sein. Baustellenfahrzeuge müssen eine Bescheinigung der zuständigen Behörde über Dauer und örtliche Begrenzung der Baustelle, auf der das Fahrzeug eingesetzt werden darf, an Bord mitführen.
- 4.
- Die Urkunden und sonstigen Unterlagen nach Nummer 1 sind auf Verlangen den Bediensteten der zuständigen Behörden auszuhändigen.Bestimmte Urkunden und sonstige Unterlagen nach Anlage 13 dieser Verordnung dürfen gemäß den Bedingungen nach Anlage 13 dieser Verordnung in einer jederzeit lesbaren elektronischen Textfassung zur Verfügung gestellt werden.
- 1.
- Abweichend von § 1.10 müssen die Schiffspapiere nach Anlage 13 Nummer 1.1 und 1.2 dieser Verordnung nicht mitgeführt werden auf Schubleichtern, auf denen eine Metalltafel nach folgendem Muster angebracht ist:
EINHEITLICHE EUROPÄISCHE SCHIFFSNUMMER:
SCHIFFSATTEST
– NUMMER:
– SUK:
– GÜLTIG BIS:
Die geforderten Angaben müssen auf der Metalltafel in gut lesbaren Buchstaben von mindestens 6 mm Höhe eingeschlagen oder eingekörnt sein.
Die Metalltafel muss mindestens 60 mm hoch und 120 mm lang sein. Sie muss gut sichtbar und dauerhaft auf der hinteren Steuerbordseite des Schubleichters befestigt sein.
Die Übereinstimmung der Angaben auf der Metalltafel mit denen im Schiffsattest des Schubleichters muss von einer Schiffsuntersuchungskommission dadurch bestätigt sein, dass ihr Zeichen auf der Metalltafel eingeschlagen ist.
Die Schiffspapiere nach Anlage 13 Nummer 1.1 und 1.2 dieser Verordnung muss der Eigentümer des Schubleiters aufbewahren.
Auf die Mitführung der Schiffspapiere nach Anlage 13 Nummer 5.4 dieser Verordnung kann verzichtet werden, wenn zusätzlich die Typgenehmigungsnummer der Motoren auf der Metalltafel angebracht ist. - 2.
- Auf Baustellenfahrzeugen nach Artikel 1.01 Nummer 1.23 ES-TRIN, auf denen weder ein Steuerhaus noch eine Wohnung vorhanden ist, brauchen die Schiffspapiere nach Anlage 13 Nummer 1.1 und 1.2 dieser Verordnung nicht an Bord mitgeführt zu werden; diese müssen jedoch jederzeit im Bereich der Baustelle verfügbar sein. Baustellenfahrzeuge müssen eine Bescheinigung der zuständigen Behörde über Dauer und örtliche Begrenzung der Baustelle, auf der das Fahrzeug eingesetzt werden darf, an Bord mitführen.
- 3.
- Von der Pflicht, ein Bordbuch nach Anlage 13 Nummer 2.2 dieser Verordnung mitzuführen, sind Schlepp- und Schubboote, die nur in Häfen verkehren, sowie unbemannte Schubleichter, Behördenfahrzeuge und Sportfahrzeuge ausgenommen.
An Bord eines jeden Fahrzeugs, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Schubleichter, muss sich ein Abdruck dieser Verordnung, in ihrer jeweils geltenden Fassung, einschließlich der Rechtsverordnungen nach § 1.22a befinden. Es darf auch eine auf elektronischem Wege jederzeit lesbare Textfassung sein.
- 1.
- An Bord eines jeden Fahrzeugs, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Schubleichter, muss sich ein Abdruck dieser Verordnung, in ihrer jeweils geltenden Fassung, einschließlich der Rechtsverordnungen nach § 1.22a, befinden. Es darf auch eine auf elektronischem Wege jederzeit lesbare Textfassung sein.
- 2.
- An Bord eines jeden Fahrzeugs, das mit einer Schiffsfunkstelle nach § 4.05 ausgerüstet ist, muss sich ein Abdruck des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk, Allgemeiner Teil und Regionaler Teil Rhein/Mosel, befinden. Es darf auch eine auf elektronischem Wege jederzeit lesbare Textfassung sein.
An Bord eines jeden Fahrzeugs, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Schubleichter, muss sich ein Abdruck dieser Verordnung, in ihrer jeweils geltenden Fassung, einschließlich der Rechtsverordnungen nach § 1.22a befinden. Es darf auch eine auf elektronischem Wege jederzeit lesbare Textfassung sein.
- 1.
- An Bord eines jeden Fahrzeugs, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Schubleichter, muss sich ein Abdruck dieser Verordnung, in ihrer jeweils geltenden Fassung, einschließlich der Rechtsverordnungen nach § 1.22a, befinden. Es darf auch eine auf elektronischem Wege jederzeit lesbare Textfassung sein.
- 2.
- An Bord eines jeden Fahrzeugs, das mit einer Schiffsfunkstelle nach § 4.05 ausgerüstet ist, muss sich ein Abdruck des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk, Allgemeiner Teil und Regionaler Teil Rhein/Mosel, befinden. Es darf auch eine auf elektronischem Wege jederzeit lesbare Textfassung sein.
- 1.
- Soweit nichts anderes bestimmt ist, müssen die in dieser Verordnung vorgeschriebenen Lichter von allen Seiten sichtbar sein und ein gleichmäßiges, ununterbrochenes Licht werfen.
- 2.
- Signalleuchten, ihre Gehäuse und ihr Zubehör müssen den Vorschriften des Artikels 7.05 Nummer 1 ES-TRIN entsprechen.deren Gehäuse und Zubehör das Zulassungskennzeichen tragen, das nach der Richtlinie 96/98/EG des Rates vom 20. Dezember 1996 über Schiffsausrüstung (ABl. L 46 vom 17.2.1997, S. 25), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 596/2009 (ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 14) geändert worden ist, vorgeschrieben ist, und
- 3.
- Lichter müssen in horizontaler Ausstrahlung, Farbe und Stärke den Anforderungen dieser Verordnung entsprechen.Es dürfen nur Signalleuchten verwendet werden,
- a)
- deren Gehäuse und Zubehör das Zulassungskennzeichen tragen, das nach der Richtlinie 96/98/EG des Rates vom 20. Dezember 1996 über Schiffsausrüstung (ABl. L 46 vom 17.2.1997, S. 25), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 596/2009 (ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 14) geändert worden ist, vorgeschrieben ist, und
- b)
- deren Lichter in horizontaler Ausstrahlung, Farbe und Stärke den Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen.
Signalleuchten, deren Gehäuse, Zubehör und Lichtquellen den Anforderungen der am 30. November 2009 geltenden Rheinschifffahrtspolizeiverordnung oder der Richtlinie 2006/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über die technischen Vorschriften für Binnenschiffe und zur Aufhebung der Richtlinie 82/714/EWG des Rates (ABl. L 389 vom 30.12.2006, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2009/46/EG (ABl. L 109 vom 30.4.2009, S. 14) geändert worden ist, entsprechen, dürfen weiterhin verwendet werden. - 3. 4.
- Die Nachtbezeichnung stilliegender stillliegender, nicht motorisierter Fahrzeuge braucht nicht den Nummer Nummern 2 und 3 zu entsprechen; sie muß muss jedoch bei klarer Sicht und dunklem Hintergrund eine Tragweite von etwa 1 000,00 000 m haben.
- 1.
- Soweit nichts anderes bestimmt ist, müssen die in dieser Verordnung vorgeschriebenen Lichter von allen Seiten sichtbar sein und ein gleichmäßiges, ununterbrochenes Licht werfen.
- 2.
- Signalleuchten, ihre Gehäuse und ihr Zubehör müssen den Vorschriften des Artikels 7.05 Nummer 1 ES-TRIN entsprechen.deren Gehäuse und Zubehör das Zulassungskennzeichen tragen, das nach der Richtlinie 96/98/EG des Rates vom 20. Dezember 1996 über Schiffsausrüstung (ABl. L 46 vom 17.2.1997, S. 25), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 596/2009 (ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 14) geändert worden ist, vorgeschrieben ist, und
- 3.
- Lichter müssen in horizontaler Ausstrahlung, Farbe und Stärke den Anforderungen dieser Verordnung entsprechen.Es dürfen nur Signalleuchten verwendet werden,
- a)
- deren Gehäuse und Zubehör das Zulassungskennzeichen tragen, das nach der Richtlinie 96/98/EG des Rates vom 20. Dezember 1996 über Schiffsausrüstung (ABl. L 46 vom 17.2.1997, S. 25), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 596/2009 (ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 14) geändert worden ist, vorgeschrieben ist, und
- b)
- deren Lichter in horizontaler Ausstrahlung, Farbe und Stärke den Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen.
Signalleuchten, deren Gehäuse, Zubehör und Lichtquellen den Anforderungen der am 30. November 2009 geltenden Rheinschifffahrtspolizeiverordnung oder der Richtlinie 2006/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über die technischen Vorschriften für Binnenschiffe und zur Aufhebung der Richtlinie 82/714/EWG des Rates (ABl. L 389 vom 30.12.2006, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2009/46/EG (ABl. L 109 vom 30.4.2009, S. 14) geändert worden ist, entsprechen, dürfen weiterhin verwendet werden. - 3. 4.
- Die Nachtbezeichnung stilliegender stillliegender, nicht motorisierter Fahrzeuge braucht nicht den Nummer Nummern 2 und 3 zu entsprechen; sie muß muss jedoch bei klarer Sicht und dunklem Hintergrund eine Tragweite von etwa 1 000,00 000 m haben.
- 1.
- Fahrzeuge müssen mit einem Inland AIS Gerät nach Artikel 7.06 Nummer 3 ES-TRIN ausgerüstet sein. Das Inland AIS Gerät muss in einem guten Betriebszustand sein.Satz 1 gilt nicht für folgende Fahrzeuge:
- a)
- Fahrzeuge von Schubverbänden und gekuppelten Fahrzeugen, ausgenommen das Fahrzeug, das die Hauptantriebskraft stellt,
- b)
- Kleinfahrzeuge, ausgenommen
- –
- Polizeifahrzeuge, die mit einem Radargerät ausgerüstet sind, und
- –
- Fahrzeuge, die ein Schiffsattest nach der Rheinschiffsuntersuchungsordnung oder ein nach dieser Verordnung als gleichwertig anerkanntes Zeugnis besitzen,
- c)
- Schubleichter ohne eigenen Antrieb,
- d)
- schwimmende Geräte ohne eigenen Antrieb.
- 2.
- Das Inland AIS Gerät muss folgende Anforderungen erfüllen:
- a)
- das Inland AIS Gerät muss ständig eingeschaltet sein;
- b)
- das Inland AIS Gerät muss mit maximaler Leistung senden; dies gilt nicht für Tankschiffe mit dem Navigationsstatus „festgemacht“;
- c)
- es darf immer nur ein Inland AIS Gerät an Bord eines Fahrzeugs oder Verbands im Sendebetrieb sein;
- d)
- die eingegebenen Daten des im Sendebetrieb befindlichen Inland AIS Geräts müssen zu jedem Zeitpunkt den tatsächlichen Daten des Fahrzeugs oder Verbands entsprechen.
- 2a.
- Nummer 2 Buchstabe a gilt nicht,
- a)
- wenn die zuständige Behörde eine Ausnahme für Wasserflächen, die von der Fahrrinne baulich getrennt sind, gewährt hat,
- b)
- für Fahrzeuge der Polizei, wenn die Übermittlung von AIS Daten die Erfüllung polizeilicher Aufgaben gefährden würde.
- 3.
- Fahrzeuge, die mit einem Inland AIS Gerät ausgerüstet sein müssen, ausgenommen Fähren, müssen zusätzlich mit einem Inland ECDIS Gerät im Informationsmodus, das mit dem Inland AIS Gerät verbunden sein muss, ausgestattet sein und dieses zusammen mit einer aktuellen elektronischen Binnenschifffahrtskarte nutzen. Das Hinsichtlich der Mindestanforderungen an Inland ECDIS Geräte Gerät im Informationsmodus muss den Bestimmungen von Teil I „Elektronisches Kartendarstellungs- und an elektronische Informationssystem für die Binnenschifffahrtskarten Binnenschifffahrt“ des ES-RIS gilt § 4.07 Nummer 3 Satz 2 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung in der zum 1. Dezember 2014 anzuwendenden Fassung entsprechend. entsprechen.
- 4.
- Es müssen mindestens folgende Daten gemäß Kapitel 2 des den Bestimmungen von Teil II Standards „Standard Schiffsverfolgung für Verfolgungs- und -aufspürung Aufspürungssysteme in der Binnenschifffahrt Binnenschifffahrt“ des ES-RIS übermittelt werden:
- a)
- User Identifier (Maritime Mobile Service Identity, MMSI);
- b)
- Schiffsname;
- c)
- Fahrzeug- oder Verbandstyp gemäß dem den Bestimmungen von Teil II Standard „Standard Schiffsverfolgung für Verfolgungs- und Aufspürung Aufspürungssysteme in der Binnenschifffahrt; Binnenschifffahrt“ des ES-RIS;
- d)
- einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI), oder, für die Seeschiffe sofern keine ENI erteilt wurde, die IMO Nummer;
- e)
- Länge über alles des Fahrzeugs bzw. Verbandes mit einer Genauigkeit von 0,1 m;
- f)
- Breite über alles des Fahrzeugs bzw. Verbandes mit einer Genauigkeit von 0,1 m;
- g)
- Position (WGS 84);
- h)
- Geschwindigkeit über Grund;
- i)
- Kurs über Grund;
- j)
- Zeitangabe der elektronischen Positionsermittlung;
- k)
- Navigationsstatus gemäß Anlage 11;
- l)
- Bezugspunkt der Positionsinformation auf dem Fahrzeug mit einer Genauigkeit von 1 m gemäß Anlage 11;
- m)
- Rufzeichen.
- 5.
- Der Schiffsführer muss folgende Daten bei Änderungen umgehend aktualisieren:
- a)
- Länge über alles mit einer Genauigkeit von 0,1 m gemäß Anlage 11;
- b)
- Breite über alles mit einer Genauigkeit von 0,1 m gemäß Anlage 11;
- c)
- Fahrzeug- oder Verbandstyp gemäß dem den Bestimmungen von Teil II Standard „Standard Schiffsverfolgung für Verfolgungs- und Aufspürung Aufspürungssysteme in der Binnenschifffahrt; Binnenschifffahrt“ des ES-RIS;
- d)
- Navigationsstatus gemäß Anlage 11;
- e)
- Bezugspunkt der Positionsinformation auf dem Fahrzeug mit einer Genauigkeit von 1 m gemäß Anlage 11.
- 6.
- Kleinfahrzeuge, die AIS nutzen, dürfen nur ein Inland AIS Gerät nach Artikel 7.06 Nummer 3 ES-TRIN, ein nach den Vorschriften der IMO typzugelassenes AIS Gerät der Klasse A oder ein AIS Gerät der Klasse B verwenden. AIS Geräte der Klasse B müssen den einschlägigen Anforderungen der Empfehlung ITU-R M.1371, der Richtlinie 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über die Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/5/EG und der internationalen Norm IEC 62287-1 oder 2 (einschließlich DSC Kanalmanagement) entsprechen. Das AIS Gerät muss in einem guten Betriebszustand sein und die in das AIS Gerät eingegebenen Daten müssen zu jedem Zeitpunkt den tatsächlichen Daten des Fahrzeugs oder Verbands entsprechen.
- 7.
- Kleinfahrzeuge, denen keine einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI) erteilt wurde, brauchen die Daten nach Nummer 4 Buchstabe d nicht zu übermitteln.
- 8.
- Kleinfahrzeuge, die AIS nutzen, müssen zusätzlich mit einer in einem guten Betriebszustand befindlichen und auf Empfang geschalteten Sprechfunkanlage für den Verkehrskreis Schiff-Schiff ausgerüstet sein.
- 1.
- Fahrzeuge müssen mit einem Inland AIS Gerät nach Artikel 7.06 Nummer 3 ES-TRIN ausgerüstet sein. Das Inland AIS Gerät muss in einem guten Betriebszustand sein.Satz 1 gilt nicht für folgende Fahrzeuge:
- a)
- Fahrzeuge von Schubverbänden und gekuppelten Fahrzeugen, ausgenommen das Fahrzeug, das die Hauptantriebskraft stellt,
- b)
- Kleinfahrzeuge, ausgenommen
- –
- Polizeifahrzeuge, die mit einem Radargerät ausgerüstet sind, und
- –
- Fahrzeuge, die ein Schiffsattest nach der Rheinschiffsuntersuchungsordnung oder ein nach dieser Verordnung als gleichwertig anerkanntes Zeugnis besitzen,
- c)
- Schubleichter ohne eigenen Antrieb,
- d)
- schwimmende Geräte ohne eigenen Antrieb.
- 2.
- Das Inland AIS Gerät muss folgende Anforderungen erfüllen:
- a)
- das Inland AIS Gerät muss ständig eingeschaltet sein;
- b)
- das Inland AIS Gerät muss mit maximaler Leistung senden; dies gilt nicht für Tankschiffe mit dem Navigationsstatus „festgemacht“;
- c)
- es darf immer nur ein Inland AIS Gerät an Bord eines Fahrzeugs oder Verbands im Sendebetrieb sein;
- d)
- die eingegebenen Daten des im Sendebetrieb befindlichen Inland AIS Geräts müssen zu jedem Zeitpunkt den tatsächlichen Daten des Fahrzeugs oder Verbands entsprechen.
- 2a.
- Nummer 2 Buchstabe a gilt nicht,
- a)
- wenn die zuständige Behörde eine Ausnahme für Wasserflächen, die von der Fahrrinne baulich getrennt sind, gewährt hat,
- b)
- für Fahrzeuge der Polizei, wenn die Übermittlung von AIS Daten die Erfüllung polizeilicher Aufgaben gefährden würde.
- 3.
- Fahrzeuge, die mit einem Inland AIS Gerät ausgerüstet sein müssen, ausgenommen Fähren, müssen zusätzlich mit einem Inland ECDIS Gerät im Informationsmodus, das mit dem Inland AIS Gerät verbunden sein muss, ausgestattet sein und dieses zusammen mit einer aktuellen elektronischen Binnenschifffahrtskarte nutzen. Das Hinsichtlich der Mindestanforderungen an Inland ECDIS Geräte Gerät im Informationsmodus muss den Bestimmungen von Teil I „Elektronisches Kartendarstellungs- und an elektronische Informationssystem für die Binnenschifffahrtskarten Binnenschifffahrt“ des ES-RIS gilt § 4.07 Nummer 3 Satz 2 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung in der zum 1. Dezember 2014 anzuwendenden Fassung entsprechend. entsprechen.
- 4.
- Es müssen mindestens folgende Daten gemäß Kapitel 2 des den Bestimmungen von Teil II Standards „Standard Schiffsverfolgung für Verfolgungs- und -aufspürung Aufspürungssysteme in der Binnenschifffahrt Binnenschifffahrt“ des ES-RIS übermittelt werden:
- a)
- User Identifier (Maritime Mobile Service Identity, MMSI);
- b)
- Schiffsname;
- c)
- Fahrzeug- oder Verbandstyp gemäß dem den Bestimmungen von Teil II Standard „Standard Schiffsverfolgung für Verfolgungs- und Aufspürung Aufspürungssysteme in der Binnenschifffahrt; Binnenschifffahrt“ des ES-RIS;
- d)
- einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI), oder, für die Seeschiffe sofern keine ENI erteilt wurde, die IMO Nummer;
- e)
- Länge über alles des Fahrzeugs bzw. Verbandes mit einer Genauigkeit von 0,1 m;
- f)
- Breite über alles des Fahrzeugs bzw. Verbandes mit einer Genauigkeit von 0,1 m;
- g)
- Position (WGS 84);
- h)
- Geschwindigkeit über Grund;
- i)
- Kurs über Grund;
- j)
- Zeitangabe der elektronischen Positionsermittlung;
- k)
- Navigationsstatus gemäß Anlage 11;
- l)
- Bezugspunkt der Positionsinformation auf dem Fahrzeug mit einer Genauigkeit von 1 m gemäß Anlage 11;
- m)
- Rufzeichen.
- 5.
- Der Schiffsführer muss folgende Daten bei Änderungen umgehend aktualisieren:
- a)
- Länge über alles mit einer Genauigkeit von 0,1 m gemäß Anlage 11;
- b)
- Breite über alles mit einer Genauigkeit von 0,1 m gemäß Anlage 11;
- c)
- Fahrzeug- oder Verbandstyp gemäß dem den Bestimmungen von Teil II Standard „Standard Schiffsverfolgung für Verfolgungs- und Aufspürung Aufspürungssysteme in der Binnenschifffahrt; Binnenschifffahrt“ des ES-RIS;
- d)
- Navigationsstatus gemäß Anlage 11;
- e)
- Bezugspunkt der Positionsinformation auf dem Fahrzeug mit einer Genauigkeit von 1 m gemäß Anlage 11.
- 6.
- Kleinfahrzeuge, die AIS nutzen, dürfen nur ein Inland AIS Gerät nach Artikel 7.06 Nummer 3 ES-TRIN, ein nach den Vorschriften der IMO typzugelassenes AIS Gerät der Klasse A oder ein AIS Gerät der Klasse B verwenden. AIS Geräte der Klasse B müssen den einschlägigen Anforderungen der Empfehlung ITU-R M.1371, der Richtlinie 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über die Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/5/EG und der internationalen Norm IEC 62287-1 oder 2 (einschließlich DSC Kanalmanagement) entsprechen. Das AIS Gerät muss in einem guten Betriebszustand sein und die in das AIS Gerät eingegebenen Daten müssen zu jedem Zeitpunkt den tatsächlichen Daten des Fahrzeugs oder Verbands entsprechen.
- 7.
- Kleinfahrzeuge, denen keine einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI) erteilt wurde, brauchen die Daten nach Nummer 4 Buchstabe d nicht zu übermitteln.
- 8.
- Kleinfahrzeuge, die AIS nutzen, müssen zusätzlich mit einer in einem guten Betriebszustand befindlichen und auf Empfang geschalteten Sprechfunkanlage für den Verkehrskreis Schiff-Schiff ausgerüstet sein.
- 1.
- Die Schiffsführer der Verbände und der nachfolgend aufgeführten Fahrzeuge müssen sich vor der Einfahrt in die unter Nummer 11 genannten Strecken oder bei Antritt der Fahrt innerhalb dieser Strecken auf dem bekannt gegebenen Kanal über Sprechfunk melden:
- a)
- Fahrzeuge, die Güter an Bord haben, deren Beförderung dem ADN unterliegt;
- b)
- Tankschiffe, ausgenommen Bunkerboote und Bilgenentölungsboote im Sinne des Abschnitts 1.2.1 der dem ADN bei - gefügten Verordnung;
- c)
- Fahrzeuge, die Container befördern;
- d)
- Fahrzeuge mit einer Länge über 110 m;
- e)
- Kabinenschiffe;
- f)
- Seeschiffe;
- g)
- Fahrzeuge, die ein LNG-System an Bord haben;
- h)
- Sondertransporte nach § 1.21.
- 2.
- Im Rahmen der Meldung nach Nummer 1 sind anzugeben:
- a)
- Schiffsname des Fahrzeugs und bei Verbänden aller Fahrzeuge im Verband;
- b)
- einheitliche europäische Schiffsnummer oder amtliche Schiffsnummer, bei Seeschiffen IMO-Nummer des Fahrzeugs und bei Verbänden aller Fahrzeuge im Verband;
- c)
- Art des Fahrzeugs oder Verbands und bei Verbänden, Art aller Fahrzeuge gemäß Anlage 12;
- d)
- Tragfähigkeit des Fahrzeugs und bei Verbänden aller Fahrzeuge im Verband;
- e)
- Länge und Breite des Fahrzeugs und bei Verbänden Länge und Breite des Verbands und aller Fahrzeuge im Verband;
- f)
- Vorhandensein eines LNG-Systems an Bord;
- g)
- bei Fahrzeugen, die Güter an Bord haben, deren Beförderung dem ADN unterliegt:
- aa)
- die UN-Nummer oder Nummer des Gefahrguts;
- bb)
- die offizielle Benennung für die Beförderung des Gefahrguts;
- cc)
- die Klasse, den Klassifizierungscode und gegebenenfalls die Verpackungsgruppe des Gefahrguts;
- dd)
- die Gesamtmenge der gefährlichen Güter, für die diese Angaben gelten;
- ee)
- die Anzahl blauer Lichter/blauer Kegel;
- h)
- bei Fahrzeugen, die Güter an Bord haben, deren Beförderung nicht dem ADN unterliegt und die nicht in einem Container befördert werden: Art und Menge der Ladung;
- i)
- Anzahl der an Bord befindlichen Container entsprechend ihrer Größe, ihres Types und ihres Beladungszustandes (beladen oder unbeladen) und die jeweilige Stauplanposition der Container;
- j)
- Containernummer der Gefahrgutcontainer;
- k)
- Anzahl der an Bord befindlichen Personen;
- l)
- Standort, Fahrtrichtung;
- m)
- Tiefgang (nur auf besondere Aufforderung);
- n)
- Fahrtroute mit Angabe von Start- und Zielhafen;
- o)
- Beladehafen;
- p)
- Entladehafen.
- 3.
- Die unter Nummer 2 genannten Angaben mit Ausnahme von Buchstabe l und m können auch von anderen Stellen oder Personen schriftlich, telefonisch oder auf elektronischem Wege der zuständigen Behörde mitgeteilt werden. In jedem Fall muss der Schiffsführer seiner Meldepflicht nach Nummer 1 genügen.
- 4.
- Sofern sich der Schiffsführer oder eine andere Stelle oder Person auf elektronischem Wege meldet,
- a)
- muss die Meldung gemäß dem den Bestimmungen von Teil IV Standard „Standard für elektronische elektronisches Meldungen Melden in der Binnenschifffahrt Binnenschifffahrt“ des ES-RIS in der jeweils geltenden Fassung der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt erfolgen,
- b)
- ist abweichend von Nummer 2 Buchstabe c der Typ des Fahrzeugs oder Verbands gemäß dem in Buchstabe a genannten Standard der Anlage 6 „Fahrzeug- und Verbandstyp (Binnenschifffahrt)“ des ES-RIS anzugeben.
- 5.
- Die Meldung nach Nummer 2 mit Ausnahme der Angaben von Buchstabe l und m muss bei folgenden Fahrzeugen auf elektronischem Wege erfolgen:
- a)
- Verbänden und Fahrzeugen, die Container an Bord haben,
- b)
- Verbänden und Fahrzeugen, bei denen mindestens ein Fahrzeug zur Güterbeförderung in festverbundenen Tanks bestimmt ist, ausgenommen Bunkerboote und Bilgenentölungsboote im Sinne des Abschnitts 1.2.1 der dem ADN beigefügten Verordnung.
- 6.
- Unterbricht ein Verband oder ein Fahrzeug nach Nummer 1 die Fahrt für mehr als zwei Stunden, hat der Schiffsführer dies der zuständigen Behörde nach Nummer 11 unverzüglich zu Beginn und am Ende der Unterbrechung über Sprechfunk mitzuteilen.
- 7.
- Ändern sich die Angaben nach Nummer 2 während der Fahrt in der Strecke, wo die Meldepflicht gilt, ist dies der zuständigen Behörde nach Nummer 11 unverzüglich mitzuteilen. Die Änderung der Angaben ist über Sprechfunk, schriftlich oder auf elektronischem Wege zu übermitteln.
- 8.
- Folgende Fahrzeuge oder Verbände, die in die Mosel einfahren, müssen an den weiteren Meldepunkten in ihrer Fahrtrichtung nur noch die Angaben nach Nummer 2 Buchstabe a bis c wiederholen:
- a)
- Fahrzeuge oder Verbände, die bereits eine vollständige Meldung nach Nummer 2 abgegeben haben,
- b)
- Fahrzeuge oder Verbände, die bereits auf dem Rhein eine Meldung nach § 12.01 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung abgegeben haben,
- c)
- Fahrzeuge oder Verbände, die bereits auf der Saar eine Meldung nach § 20.15 der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung abgegeben haben.
- Bei Verbänden müssen diese Angaben nur für das Fahrzeug mitgeteilt werden, das die Hauptantriebskraft stellt.
- 1.
- Die Schiffsführer der Verbände und der nachfolgend aufgeführten Fahrzeuge müssen sich vor der Einfahrt in die unter Nummer 11 genannten Strecken oder bei Antritt der Fahrt innerhalb dieser Strecken auf dem bekannt gegebenen Kanal über Sprechfunk melden:
- a)
- Fahrzeuge, die Güter an Bord haben, deren Beförderung dem ADN unterliegt;
- b)
- Tankschiffe, ausgenommen Bunkerboote und Bilgenentölungsboote im Sinne des Abschnitts 1.2.1 der dem ADN bei - gefügten Verordnung;
- c)
- Fahrzeuge, die Container befördern;
- d)
- Fahrzeuge mit einer Länge über 110 m;
- e)
- Kabinenschiffe;
- f)
- Seeschiffe;
- g)
- Fahrzeuge, die ein LNG-System an Bord haben;
- h)
- Sondertransporte nach § 1.21.
- 2.
- Im Rahmen der Meldung nach Nummer 1 sind anzugeben:
- a)
- Schiffsname des Fahrzeugs und bei Verbänden aller Fahrzeuge im Verband;
- b)
- einheitliche europäische Schiffsnummer oder amtliche Schiffsnummer, bei Seeschiffen IMO-Nummer des Fahrzeugs und bei Verbänden aller Fahrzeuge im Verband;
- c)
- Art des Fahrzeugs oder Verbands und bei Verbänden, Art aller Fahrzeuge gemäß Anlage 12;
- d)
- Tragfähigkeit des Fahrzeugs und bei Verbänden aller Fahrzeuge im Verband;
- e)
- Länge und Breite des Fahrzeugs und bei Verbänden Länge und Breite des Verbands und aller Fahrzeuge im Verband;
- f)
- Vorhandensein eines LNG-Systems an Bord;
- g)
- bei Fahrzeugen, die Güter an Bord haben, deren Beförderung dem ADN unterliegt:
- aa)
- die UN-Nummer oder Nummer des Gefahrguts;
- bb)
- die offizielle Benennung für die Beförderung des Gefahrguts;
- cc)
- die Klasse, den Klassifizierungscode und gegebenenfalls die Verpackungsgruppe des Gefahrguts;
- dd)
- die Gesamtmenge der gefährlichen Güter, für die diese Angaben gelten;
- ee)
- die Anzahl blauer Lichter/blauer Kegel;
- h)
- bei Fahrzeugen, die Güter an Bord haben, deren Beförderung nicht dem ADN unterliegt und die nicht in einem Container befördert werden: Art und Menge der Ladung;
- i)
- Anzahl der an Bord befindlichen Container entsprechend ihrer Größe, ihres Types und ihres Beladungszustandes (beladen oder unbeladen) und die jeweilige Stauplanposition der Container;
- j)
- Containernummer der Gefahrgutcontainer;
- k)
- Anzahl der an Bord befindlichen Personen;
- l)
- Standort, Fahrtrichtung;
- m)
- Tiefgang (nur auf besondere Aufforderung);
- n)
- Fahrtroute mit Angabe von Start- und Zielhafen;
- o)
- Beladehafen;
- p)
- Entladehafen.
- 3.
- Die unter Nummer 2 genannten Angaben mit Ausnahme von Buchstabe l und m können auch von anderen Stellen oder Personen schriftlich, telefonisch oder auf elektronischem Wege der zuständigen Behörde mitgeteilt werden. In jedem Fall muss der Schiffsführer seiner Meldepflicht nach Nummer 1 genügen.
- 4.
- Sofern sich der Schiffsführer oder eine andere Stelle oder Person auf elektronischem Wege meldet,
- a)
- muss die Meldung gemäß dem den Bestimmungen von Teil IV Standard „Standard für elektronische elektronisches Meldungen Melden in der Binnenschifffahrt Binnenschifffahrt“ des ES-RIS in der jeweils geltenden Fassung der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt erfolgen,
- b)
- ist abweichend von Nummer 2 Buchstabe c der Typ des Fahrzeugs oder Verbands gemäß dem in Buchstabe a genannten Standard der Anlage 6 „Fahrzeug- und Verbandstyp (Binnenschifffahrt)“ des ES-RIS anzugeben.
- 5.
- Die Meldung nach Nummer 2 mit Ausnahme der Angaben von Buchstabe l und m muss bei folgenden Fahrzeugen auf elektronischem Wege erfolgen:
- a)
- Verbänden und Fahrzeugen, die Container an Bord haben,
- b)
- Verbänden und Fahrzeugen, bei denen mindestens ein Fahrzeug zur Güterbeförderung in festverbundenen Tanks bestimmt ist, ausgenommen Bunkerboote und Bilgenentölungsboote im Sinne des Abschnitts 1.2.1 der dem ADN beigefügten Verordnung.
- 6.
- Unterbricht ein Verband oder ein Fahrzeug nach Nummer 1 die Fahrt für mehr als zwei Stunden, hat der Schiffsführer dies der zuständigen Behörde nach Nummer 11 unverzüglich zu Beginn und am Ende der Unterbrechung über Sprechfunk mitzuteilen.
- 7.
- Ändern sich die Angaben nach Nummer 2 während der Fahrt in der Strecke, wo die Meldepflicht gilt, ist dies der zuständigen Behörde nach Nummer 11 unverzüglich mitzuteilen. Die Änderung der Angaben ist über Sprechfunk, schriftlich oder auf elektronischem Wege zu übermitteln.
- 8.
- Folgende Fahrzeuge oder Verbände, die in die Mosel einfahren, müssen an den weiteren Meldepunkten in ihrer Fahrtrichtung nur noch die Angaben nach Nummer 2 Buchstabe a bis c wiederholen:
- a)
- Fahrzeuge oder Verbände, die bereits eine vollständige Meldung nach Nummer 2 abgegeben haben,
- b)
- Fahrzeuge oder Verbände, die bereits auf dem Rhein eine Meldung nach § 12.01 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung abgegeben haben,
- c)
- Fahrzeuge oder Verbände, die bereits auf der Saar eine Meldung nach § 20.15 der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung abgegeben haben.
- Bei Verbänden müssen diese Angaben nur für das Fahrzeug mitgeteilt werden, das die Hauptantriebskraft stellt.
- 9.
- Unabhängig der Verpflichtung nach Nummer 1 müssen sich die Schiffsführer aller Fahrzeuge und Verbände, ausgenommen Fähren und Kleinfahrzeuge, auf dem von der zuständigen Behörde bekannt gegebenen Kanal bei Vorbeifahrt am Tafelzeichen B.11 in ihrer Fahrtrichtung melden und die Angaben nach Nummer 2 Buchstabe a bis c machen. Bei Verbänden müssen diese Angaben nur für das Fahrzeug mitgeteilt werden, das die Hauptantriebskraft stellt.
- 10.
- Die meldepflichtige Moselstrecke nach Nummer 1 sowie die Meldepunkte innerhalb dieser Strecke sind mit dem Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) und einer Zusatztafel „Meldepflicht“ gekennzeichnet.
- 11.
- Auf den Strecken
- a)
- Moselmündung (km 0) bis Sauermündung (km 205,87),
- b)
- Sauermündung (km 205,87) bis Apach (km 242,21) und
- c)
- Apach (km 242,21) bis zur Schleuse Metz (km 296,88),
- die mit dem Tafelzeichen B.11 und einer Zusatztafel „Meldepflicht“ gekennzeichnet sind, gilt die Meldepflicht nach Nummer 1 mit folgenden Maßgaben:
- -
- auf der Strecke nach Buchstabe a sind die Angaben nach Nummer 2 vom Schiffsführer an die Revierzentrale Oberwesel zu übermitteln,
- -
- auf der Strecke nach Buchstabe b sind die Angaben nach Nummer 2 vom Schiffsführer an die jeweiligen Schleusen zu übermitteln,
- -
- auf der Strecke nach Buchstabe c sind die Angaben nach Nummer 2 vom Schiffsführer an die Leitzentrale Kœnigsmacker zu übermitteln.
- 12.
- Die zuständige Behörde kann für Bunkerboote und Bilgenentölungsboote im Sinne des Abschnitts 1.2.1 der dem ADN beigefügten Verordnung sowie Tagesausflugsschiffe eine Meldepflicht und deren Umfang festlegen.
(Fundstelle: BGBl. II 2015, 1020)
- 1.
- Navigationsstatus
0 under way using engine in Fahrt mit Motorkraft 1 at anchor vor Anker 2 not under command manövrierunfähig 3 restricted manoeuvrability manövrierbehindert 4 constrained by her draught durch Tiefgang beschränkt 5 moored festgemacht 6 aground auf Grund 7 engaged in fishing beim Fischfang 8 under way sailing in Fahrt unter Segel 9 bis 13 reserved for future uses reserviert für künftige Nutzung 14 AIS-SART (active); AIS-SART (aktiv) 15 Not defined nicht definiert - 2.
- Bezugspunkt der Positionsinformation auf dem FahrzeugDer Schiffsführer muss die Werte für A, B, C, D mit einer Genauigkeit von 1 m eingeben. Das Maß A ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.
Erläuterungen zu den W, L, A, B, C, D Werten für ein Fahrzeug 
Erläuterungen zu den W, L, A, B, C, D Werten für einen Verband
-
0 under way using engine in Fahrt mit Motorkraft 1 at anchor vor Anker 2 not under command manövrierunfähig 3 restricted manoeuvrability manövrierbehindert 4 constrained by her draught durch Tiefgang beschränkt 5 moored festgemacht 6 aground auf Grund 7 engaged in fishing beim Fischfang 8 under way sailing in Fahrt unter Segel 9 bis 13 reserved for future uses reserviert für künftige Nutzung 14 AIS-SART (active); AIS-SART (aktiv) 15 Not defined nicht definiert
- 2.
- Bezugspunkt der Positionsinformation auf dem FahrzeugDer Schiffsführer muss die Werte für A, B, C, D mit einer Genauigkeit von 1 m eingeben. Das Maß A ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.
Erläuterungen zu den W, L, A, B, C, D Werten für ein Fahrzeug Erläuterungen zu den W, L, A, B, C, D Werten für einen Verband - 2.1
- Bei Inland AIS Geräten, die vor dem 1. Dezember 2015 eingebaut wurden:
- a)
- Für ein Fahrzeug
Der Schiffsführer muss die Werte für A, B, C und D mit einer Genauigkeit von 1 m eingeben.
Das Maß A ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.
Erläuterungen zu den W, L, A, B, C, C und D Werten für ein Fahrzeug Erläuterungen zu den W, L, A, B, C, D Werten für ein Fahrzeug Erläuterungen zu den W, L, A, B, C, D Werten für einen Verband - b)
- Für einen Verband
Der Schiffsführer muss die Werte für A, B, C und D mit einer Genauigkeit von 1 m und die Werte für W und L mit einer Genauigkeit von 0,1 m eingeben.
Das Maß A ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.
Erläuterungen zu den W, L, A, B, C, D Werten für ein Fahrzeug Erläuterungen zu den W, L, A, B, C, C und D Werten für einen Verband
- 2.2
- Bei Inland AIS Geräten, die nach dem 1. Dezember 2015 eingebaut wurden:
- a)
- Für ein Fahrzeug
Der Schiffsführer muss die Werte für A, B, C und D mit einer Genauigkeit von 0,1 m eingeben.
Das Maß A ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.
Erläuterungen zu den W, L, A, B, C und D Werten für ein Fahrzeug - b)
- Für einen Verband
Der Schiffsführer muss die Werte für EA, EB, EC und ED mit einer Genauigkeit von 0,1 m eingeben.
Das Maß EA ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.
Erläuterungen zu den EA, EB, EC und ED Werten für einen Verband
- 1.
- Navigationsstatus
0 under way using engine in Fahrt mit Motorkraft 1 at anchor vor Anker 2 not under command manövrierunfähig 3 restricted manoeuvrability manövrierbehindert 4 constrained by her draught durch Tiefgang beschränkt 5 moored festgemacht 6 aground auf Grund 7 engaged in fishing beim Fischfang 8 under way sailing in Fahrt unter Segel 9 bis 13 reserved for future uses reserviert für künftige Nutzung 14 AIS-SART (active); AIS-SART (aktiv) 15 Not defined nicht definiert - 2.
- Bezugspunkt der Positionsinformation auf dem FahrzeugDer Schiffsführer muss die Werte für A, B, C, D mit einer Genauigkeit von 1 m eingeben. Das Maß A ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.
Erläuterungen zu den W, L, A, B, C, D Werten für ein Fahrzeug Erläuterungen zu den W, L, A, B, C, D Werten für einen Verband
-
0 under way using engine in Fahrt mit Motorkraft 1 at anchor vor Anker 2 not under command manövrierunfähig 3 restricted manoeuvrability manövrierbehindert 4 constrained by her draught durch Tiefgang beschränkt 5 moored festgemacht 6 aground auf Grund 7 engaged in fishing beim Fischfang 8 under way sailing in Fahrt unter Segel 9 bis 13 reserved for future uses reserviert für künftige Nutzung 14 AIS-SART (active); AIS-SART (aktiv) 15 Not defined nicht definiert
- 2.
- Bezugspunkt der Positionsinformation auf dem FahrzeugDer Schiffsführer muss die Werte für A, B, C, D mit einer Genauigkeit von 1 m eingeben. Das Maß A ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.
Erläuterungen zu den W, L, A, B, C, D Werten für ein Fahrzeug Erläuterungen zu den W, L, A, B, C, D Werten für einen Verband - 2.1
- Bei Inland AIS Geräten, die vor dem 1. Dezember 2015 eingebaut wurden:
- a)
- Für ein Fahrzeug
Der Schiffsführer muss die Werte für A, B, C und D mit einer Genauigkeit von 1 m eingeben.
Das Maß A ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.
Erläuterungen zu den W, L, A, B, C, C und D Werten für ein Fahrzeug Erläuterungen zu den W, L, A, B, C, D Werten für ein Fahrzeug Erläuterungen zu den W, L, A, B, C, D Werten für einen Verband - b)
- Für einen Verband
Der Schiffsführer muss die Werte für A, B, C und D mit einer Genauigkeit von 1 m und die Werte für W und L mit einer Genauigkeit von 0,1 m eingeben.
Das Maß A ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.
Erläuterungen zu den W, L, A, B, C, D Werten für ein Fahrzeug Erläuterungen zu den W, L, A, B, C, C und D Werten für einen Verband
- 2.2
- Bei Inland AIS Geräten, die nach dem 1. Dezember 2015 eingebaut wurden:
- a)
- Für ein Fahrzeug
Der Schiffsführer muss die Werte für A, B, C und D mit einer Genauigkeit von 0,1 m eingeben.
Das Maß A ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.Erläuterungen zu den W, L, A, B, C und D Werten für ein Fahrzeug - b)
- Für einen Verband
Der Schiffsführer muss die Werte für EA, EB, EC und ED mit einer Genauigkeit von 0,1 m eingeben.
Das Maß EA ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.Erläuterungen zu den EA, EB, EC und ED Werten für einen Verband
(Fundstelle: BGBl. 2023 II Nr. 141, S. 18 - 22)
In der Spalte „Rechtsgrundlage“ der nachfolgenden Tabelle wird auf die folgenden Vorschriften, Übereinkommen, Richtlinien und Verwaltungsvereinbarungen verwiesen:
- -
- Richtlinie (EU) 2017/2397 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2017 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt und zur Aufhebung der Richtlinien 91/672/EWG und 96/50/EG des Rates (= „Richtlinie (EU) 2017/2397“),
- -
- Durchführungsverordnung (EU) 2020/182 der Kommission vom 14. Januar 2020 über Muster im Bereich der Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt (= „Durchführungsverordnung (EU) 2020/182“),
- -
- Rheinschiffsuntersuchungsordnung (RheinSchUO),
- -
- Europäischer Standard der technischen Vorschriften für Binnenschiffe (ES-TRIN),
- -
- Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN),
- -
- Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI),
- -
- Übereinkommen über die Eichung von Binnenschiffen, geschlossen am 15. Februar 1966 in Genf (Übereinkommen vom 15. Februar 1966),
- -
- Regionale Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk.
In der vorletzten Spalte der nachfolgenden Tabelle wird angegeben, ob die Aushändigung der an Bord mitzuführenden Urkunden und sonstigen Unterlagen auf einem elektronischen Träger autorisiert ist oder nicht.
Die letzte Spalte „Elektronisches Format“ der nachfolgenden Tabelle präzisiert das elektronische Format, in dem Urkunden und sonstige Unterlagen in elektronischer Form ausgehändigt werden können. Das in der nachfolgenden Tabelle angegebene PDFFormat entspricht dem in der internationalen Norm ISO 32000-1:2008 definierten Format.
| Kategorie | Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen nach § 1.10 MoselSchPV | Rechtsgrundlage | Elektronisch lesbare Textfassung von mitzuführenden Urkunden und sonstigen Unterlagen | Geeignetes elektronisches Format |
| 1. Fahrzeuge | ||||
| 1.1 | das Schiffsattest oder die als Ersatz zugelassene Urkunde oder ein als gleichwertig anerkanntes Zeugnis | RheinSchUO, § 1.04 | nicht zugelassen | |
| 1.2 | der Eichschein des Fahrzeugs | Übereinkommen vom 15. Februar 1966 | nicht zugelassen | |
| 1.3 | die Urkunde über das Kennzeichen für Kleinfahrzeuge | MoselSchPV, § 2.02 Nummer 1 | nicht zugelassen | |
| 2. Besatzung | ||||
| 2.1 | ein gemäß der Richtlinie (EU) 2017/2397 ausgestelltes bzw. nach dieser Richtlinie anerkanntes Schiffsführerzeugnis oder ein entsprechendes nach nationalen Vorschriften ausgestelltes vorläufiges Schiffsführerzeugnis | Richtlinie (EU) 2017/2397, Einleitung Nummer 19 und Artikel 10 Durchführungsverordnung (EU) 2020/182, Anhang I Nummer 1 und 2 | zugelassen, jedoch nicht für die vorläufigen Schiffsführerzeugnisse | zugelassen im PDF-Format nach den Vorgaben der Durchführungsverordnung (EU) 2020/182, Anhang I Nummer 1 |
| 2.2 | das nach der Richtlinie (EU) 2017/2397 ausgestellte oder danach anerkannte und ordnungsgemäß ausgefüllte Bordbuch | Durchführungsverordnung (EU) 2020/182, Anhang V | nicht zugelassen | |
| 2.3 | die Bescheinigung über die Ausgabe der Bordbücher | Richtlinie (EU) 2017/2397, Artikel 22 Absatz 6 | zugelassen | PDF-Format |
| 2.4 | wenn nach § 6.32 MoselSchPV nur mit Radar gefahren werden darf, nach der Richtlinie (EU) 2017/2397
| Richtlinie (EU) 2017/2397, Artikel 6 Buchstabe c Durchführungsverordnung (EU) 2020/182, Anhang I Nummer 1 oder 2 MoselSchPV, § 6.32 | nicht zugelassen | |
| 2.5 | ein Sprechfunkzeugnis für die Bedienung von Schiffsfunkstellen | Regionale Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk, Anhang 5 | nicht zugelassen | |
| 2.6 | die Zeugnisse für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt, die für das Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen vorgeschrieben sind | Durchführungsverordnung (EU) 2020/182, Anhang I Nummer 3 | zugelassen | zugelassen im PDF-Format nach den Vorgaben der Durchführungsverordnung (EU) 2020/182, Anhang I Nummer 1 |
| 2.7 | bei LNG-betriebenen Fahrzeugen die Zeugnisse für Sachkundige für LNG des Schiffsführers sowie der Besatzungsmitglieder, die am Bunkervorgang beteiligt sind | Durchführungsverordnung (EU) 2020/182, Anhang I Nummer 3 | zugelassen | zugelassen im PDF-Format nach den Vorgaben der Durchführungsverordnung (EU) 2020/182, Anhang I Nummer 1 |
| 3. Fahrtgebiete | ||||
| 3.1 | die Bescheinigung der zuständigen Behörde über Dauer und örtliche Begrenzung der Baustelle, auf der das Baustellenfahrzeug eingesetzt werden darf | ES-TRIN, Artikel 23.01 | zugelassen | PDF-Format |
| 4. Navigations- und Informationsgeräte | ||||
| 4.1 | die Bescheinigung über Einbau und Funktion der Radaranlage | ES-TRIN, Artikel 7.06 Nummer 1 ES-TRIN, Anlage 5 Abschnitt III Artikel 9 und Abschnitt VI | zugelassen | PDF-Format |
| 4.2 | die Bescheinigung über Einbau und Funktion des Wendeanzeigers | ES-TRIN, Artikel 7.06 Nummer 1 ES-TRIN, Anlage 5 Abschnitt III Artikel 9 und Abschnitt VI | zugelassen | PDF-Format |
| 4.3 | die Bescheinigung über Einbau und Funktion von Inland AIS Geräten | ES-TRIN, Artikel 7.06 Nummer 3 ES-TRIN, Anlage 5 Abschnitt IV Artikel 2 Nummer 9 | zugelassen | PDF-Format |
| 4.4 | die Bescheinigung über Einbau und Funktion des Fahrtenschreibers sowie die vorgeschriebenen Aufzeichnungen des Fahrtenschreibers | ES-TRIN, Anlage 5 Abschnitt V Artikel 1 und 2 Nummer 6 | zugelassen | PDF-Format |
| 4.5 | die Urkunde(n) „Frequenzzuteilung“ oder die „Zuteilungsurkunde“ | zugelassen | PDF-Format | |
| 5. Ausrüstungen | ||||
| 5.1 | die erforderliche Bescheinigung über die Prüfung der motorisch betriebenen Steuereinrichtungen | ES-TRIN, Artikel 6.09 Nummer 5 | zugelassen | PDF-Format |
| 5.2 | die erforderliche Bescheinigung über die Prüfung des in der Höhe verstellbaren Steuerhauses | ES-TRIN, Artikel 7.12 Nummer 12 | zugelassen | PDF-Format |
| 5.3 | die erforderliche Bescheinigung über die Prüfung der Schiffsdampfkessel und sonstigen Druckbehälter | ES-TRIN, Artikel 8.01 Nummer 2 | zugelassen | PDF-Format |
| 5.4 | die Kopie des Typgenehmigungsbogens, die Anleitung des Motorenherstellers und die Kopie des Motorparameterprotokolls | ES-TRIN, Artikel 9.01 Nummer 3 | zugelassen | PDF-Format |
| 5.5 | die Unterlagen über elektrische Anlagen | ES-TRIN, Artikel 10.01 Nummer 2 | zugelassen | PDF-Format |
| 5.6 | die Bescheinigung für die Drahtseile | ES-TRIN, Artikel 13.02 Nummer 3 Buchstabe a | zugelassen | PDF-Format |
| 5.7 | die Prüfkennzeichnung der tragbaren Feuerlöscher | ES-TRIN, Artikel 13.03 Nummer 5 | zugelassen | PDF-Format |
| 5.8 | die Prüfbescheinigungen über fest installierte Feuerlöschanlagen | ES-TRIN, Artikel 13.04 Nummer 8 ES-TRIN, Artikel 13.05 Nummer 9 | zugelassen | PDF-Format |
| 5.9 | die Prüfbescheinigungen und Bedienungsanleitung über Krane | ES-TRIN, Artikel 14.12 Nummer 6, 7 und 9 | zugelassen | PDF-Format |
| 5.10 | die Bescheinigung über die Prüfung der Flüssiggasanlagen | ES-TRIN, Artikel 17.13 | zugelassen | PDF-Format |
| 5.11 | der erforderliche Typgenehmigungsbogen und Wartungsnachweis der Bordkläranlage | ES-TRIN, Artikel 18.01 Nummer 5 und 9 | zugelassen | PDF-Format |
| 5.12 | bei Fahrzeugen, die das Kennzeichen nach § 2.06 tragen, die Bedienungsanleitung und die Sicherheitsrolle | ES-TRIN, Artikel 30.03 Nummer 1 und Anlage 8 Nummer 1.4.9 | zugelassen | PDF-Format |
| 5.13 | bei Fahrzeugen, die für die Beförderung und Übernachtung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind, die Sicherheitsrolle | MoselSchPV, § 8.11 | zugelassen | PDF-Format |
| 6. Ladung und Abfälle | ||||
| 6.1 | die nach ADN Unterabschnitt 8.1.2.1, 8.1.2.2 und 8.1.2.3 erforderlichen Urkunden | ADN, Unterabschnitte 8.1.2.1, 8.1.2.2 und 8.1.2.3 | ||
| 6.1.1 | das Beförderungspapier | ADN, 8.1.2.1 b | zugelassen | ausschließlich Format, das die Anforderungen des Unterabschnitts 5.4.0.2 ADN erfüllt, in Verbindung mit dem Leitfaden für die Anwendung des Unterabschnitts 5.4.0.2 ADN |
| 6.1.2 | Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen mit der beigefügten Verordnung (ADN) | ADN, 8.1.2.1 d | zugelassen | jederzeit lesbare elektronische Textfassung |
| 6.1.3 | weitere nach Unterabschnitt 8.1.2.1, 8.1.2.2 und 8.1.2.3 ADN erforderliche Unterlagen | ADN, 8.1.2.1 a, c und e bis h und k ADN, 8.1.2.2 a, c bis h ADN, 8.1.2.3 a, c bis x | nicht zugelassen | |
| 6.2 | bei Containerbeförderung die von einer Schiffsuntersuchungskommission geprüften Stabilitätsunterlagen des Fahrzeugs, einschließlich Stauplan oder Ladungsliste für den jeweiligen Beladungsfall und das Ergebnis der Stabilitätsberechnung für den jeweiligen, einen früheren vergleichbaren oder einen standardisierten Beladungsfall jeweils unter Angabe des verwendeten Berechnungsverfahrens | ES-TRIN, Artikel 27.01 Nummer 2 (Beschreibung der Unterlagen und Sichtvermerk der Untersuchungskommission) ES-TRIN, Artikel 28.03 Nummer 3 (Ergebnis der Berechnung bei Containerschiffen) MoselSchPV, § 1.07 Nummer 4 (Ergebnis der Stabilitätsprüfung und Stauplan) | zugelassen | PDF-Format |
| 6.3 | das ordnungsgemäß ausgefüllte Ölkontrollbuch | MoselSchPV, § 11.05 und Anlage 10 CDNI, Anlage 2 (Anwendungsbestimmung) Teil A Artikel 1.01, 2.03 und Anhang I | nicht zugelassen | |
| 6.4 | der Bezugsnachweis für Gasöl, einschließlich der Quittungen für die Entgelttransaktionen des SPE-CDNI über einen Zeitraum von mindestens 12 Monaten. Liegt der letzte Bezug von Gasöl mehr als 12 Monate zurück, so ist mindestens der letzte Bezugsnachweis mitzuführen | CDNI, Anlage 2 (Anwendungsbestimmung) Teil A Artikel 3.04 Nummer 1 | nicht zugelassen | |
| 6.5 | die Entladebescheinigung | MoselSchPV, § 11.08 Nummer 2 CDNI, Anlage 2 und Teil B, Muster des Anhangs IV | zugelassen | lesbare elektronische Fassung mit fälschungssicherer Signatur gemäß der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 |
| 7. Fahrzeuge über 110 m Länge, ausgenommen Fahrgastschiffe | ||||
| 7.1 | der für Fahrzeuge mit einer Länge über 110,00 m, ausgenommen Fahrgastschiffe, in Artikel 28.04 Nummer 2 Buchstabe c ES-TRIN geforderte Nachweis | ES-TRIN, Artikel 28.04 Nummer 2 Buchstabe c MoselSchPV, § 8.01 Nummer 3 und 6 | nicht zugelassen | |
| Erster Teil | |||||
| Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen | |||||
| Kapitel 1 | |||||
| Allgemeine Bestimmungen | |||||
| § 1.01 | Begriffsbestimmungen | ||||
| § 1.02 | Schiffsführer | ||||
| § 1.03 | Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord | ||||
| § 1.04 | Allgemeine Sorgfaltspflicht | ||||
| § 1.05 | Verhalten unter besonderen Umständen | ||||
| § 1.06 | Benutzung der Wasserstraße | ||||
| § 1.07 | Anforderungen an die Beladung und Sicht; Höchstzahl der Fahrgäste | ||||
| § 1.08 | Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge | ||||
| § 1.09 | Besetzung des Ruders | ||||
| § 1.10 | Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen an Bord | ||||
| § 1.10a | Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge in Bezug auf Urkunden und sonstige Unterlagen an Bord | ||||
| § 1.11 | Mitführen der Moselschifffahrtspolizeiverordnung und des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk an Bord | ||||
| § 1.12 | Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen; Schiffahrtshindernisse | ||||
| § 1.13 | Schutz der Schiffahrtszeichen | ||||
| § 1.14 | Beschädigung von Anlagen | ||||
| § 1.15 | Verbot des Einbringens von Gegenständen und anderen Stoffen in die Wasserstraße | ||||
| § 1.16 | Rettung und Hilfeleistung | ||||
| § 1.17 | Anzeige von Unfällen; festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge | ||||
| § 1.18 | Freimachen des Fahrwassers | ||||
| § 1.19 | Besondere Anweisungen | ||||
| § 1.20 | Überwachung | ||||
| § 1.21 | Sondertransporte; Amphibienfahrzeuge; Militärfahrzeuge | ||||
| § 1.22 | Anordnungen vorübergehender Art der zuständigen Behörde | ||||
| § 1.22a | Anordnungen vorübergehender Art der Moselkommission | ||||
| § 1.23 | Erlaubnis besonderer Veranstaltungen | ||||
| § 1.24 | Anwendbarkeit der Verordnung auf Häfen, Lade- und Löschplätze | ||||
| § 1.25 | Laden, Löschen und Leichtern | ||||
| § 1.26 | Sonderrechte der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden | ||||
| § 1.27 | Anordnungen, Erlaubnisse und Genehmigungen | ||||
| Kapitel 2 | |||||
| Kennzeichnung und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge; Schiffseichung | |||||
| § 2.01 | Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe | ||||
| § 2.02 | Kennzeichen der Kleinfahrzeuge | ||||
| § 2.03 | Schiffseichung | ||||
| § 2.04 | Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger | ||||
| § 2.05 | Kennzeichen der Anker | ||||
| § 2.06 | Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen | ||||
| Kapitel 3 | |||||
| Bezeichnung der Fahrzeuge | |||||
| Abschnitt I.: Allgemeines | |||||
| § 3.01 | Begriffsbestimmungen und Anwendungen | ||||
| § 3.02 | Lichter | Lichter und Signalleuchten | |||
| § 3.03 | Flaggen, Tafeln und Wimpel | ||||
| § 3.04 | Zylinder, Bälle und Kegel | ||||
| § 3.05 | Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen | ||||
| § 3.06 | (ohne Inhalt) | ||||
| § 3.07 | Verbotener Gebrauch von Lichtern, Scheinwerfern, Flaggen, Tafeln und Wimpeln usw. | ||||
| Abschnitt II: Nacht- und Tagbezeichnung | |||||
| Titel A: Bezeichnung während der Fahrt | |||||
| § 3.08 | Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb | ||||
| § 3.09 | Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt | ||||
| § 3.10 | Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt | ||||
| § 3.11 | Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt | ||||
| § 3.12 | Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt | ||||
| § 3.13 | Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt | ||||
| § 3.14 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter | ||||
| § 3.15 | Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren Schiffskörper eine Höchstlänge von weniger als 20,00 m aufweist | ||||
| § 3.16 | Bezeichnung der Fähren in Fahrt | ||||
| § 3.17 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen Vorrang besitzen | ||||
| § 3.18 | Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt | ||||
| § 3.19 | Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt | ||||
| Titel B: Bezeichnung beim Stilliegen | |||||
| § 3.20 | Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen | ||||
| § 3.21 | Zusätzliche Bezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter | ||||
| § 3.22 | Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stilliegen | ||||
| § 3.23 | Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stilliegen | ||||
| § 3.24 | Bezeichnung bestimmter stilliegender Fischereifahrzeuge und der Netze oder Ausleger | ||||
| § 3.25 | Bezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge | ||||
| § 3.26 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden können, und ihrer Anker | ||||
| Abschnitt III: Sonstige Bezeichnung | |||||
| § 3.27 | Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden | ||||
| § 3.28 | Zusätzliche Bezeichnung der Sondertransporte sowie der Fahrzeuge und schwimmenden Geräte, die Arbeiten im Fahrwasser ausführen | ||||
| § 3.29 | Schutz gegen Wellenschlag | ||||
| § 3.30 | Notzeichen | ||||
| § 3.31 | Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten | ||||
| § 3.32 | Hinweis auf das Verbot, zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden | ||||
| § 3.33 | Hinweis auf das Verbot des Stilliegens nebeneinander | ||||
| § 3.34 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern | ||||
| Kapitel 4 | |||||
| Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte | |||||
| Abschnitt I: Schallzeichen | |||||
| § 4.01 | Allgemeines | ||||
| § 4.02 | Gebrauch der Schallzeichen | ||||
| § 4.03 | Verbotene Schallzeichen | ||||
| § 4.04 | Notzeichen | ||||
| Abschnitt II: Sprechfunk | |||||
| § 4.05 | Sprechfunk | ||||
| Abschnitt III: Informations- und Navigationsgeräte | |||||
| § 4.06 | Radar | ||||
| § 4.07 | Inland AIS und Inland ECDIS | ||||
| Kapitel 5 | |||||
| Schiffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße | |||||
| § 5.01 | Schiffahrtszeichen | ||||
| § 5.02 | Bezeichnung der Wasserstraße | ||||
| Kapitel 6 | |||||
| Fahrregeln | |||||
| Abschnitt I: Allgemeines | |||||
| § 6.01 | Fahrt unter Segel | ||||
| § 6.02 | Gegenseitiges Verhalten von Kleinfahrzeugen und anderen Fahrzeugen | ||||
| § 6.02a | Besondere Fahrregeln für Kleinfahrzeuge | ||||
| Abschnitt II: Begegnen und Überholen | |||||
| § 6.03 | Allgemeine Grundsätze | ||||
| § 6.04 | Begegnen: Grundregeln | ||||
| § 6.05 | Begegnen: Ausnahmen von den Grundregeln | ||||
| § 6.06 | (ohne Inhalt) | ||||
| § 6.07 | Begegnen im engen Fahrwasser | ||||
| § 6.08 | Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen | ||||
| § 6.09 | Überholen: Allgemeine Bestimmungen | ||||
| § 6.10 | Überholen: Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge | ||||
| § 6.11 | Überholverbot durch Schiffahrtszeichen | ||||
| Abschnitt III: Weitere Regeln für die Fahrt | |||||
| § 6.12 | Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs | ||||
| § 6.13 | Wenden | ||||
| § 6.14 | Verhalten bei der Abfahrt | ||||
| § 6.15 | Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen Teilen eines Schleppverbandes | ||||
| § 6.16 | Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen | ||||
| § 6.17 | Fahrt auf gleicher Höhe; Verbot der Annäherung an Fahrzeuge | ||||
| § 6.18 | Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten | ||||
| § 6.19 | Schiffahrt durch Treibenlassen | ||||
| § 6.20 | Vermeidung von Wellenschlag | ||||
| § 6.21 | Zusammenstellung der Verbände | ||||
| § 6.22 | Sperrung der Schiffahrt und gesperrte Wasserflächen | ||||
| § 6.22a | Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen | ||||
| Abschnitt IV: Fähren | |||||
| § 6.23 | Verhalten der Fähren | ||||
| Abschnitt V: Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen | |||||
| § 6.24 | Durchfahren von Brücken und Wehren: Allgemeines | ||||
| § 6.25 | Durchfahrt unter festen Brücken | ||||
| § 6.26 | Durchfahren der Bootsschleusen und Bootsgassen | ||||
| § 6.27 | Wehre | ||||
| § 6.28 | Durchfahren der Schleusen | ||||
| § 6.28a | Schleuseneinfahrt und -ausfahrt | ||||
| § 6.29 | Vorrecht auf Schleusung | ||||
| Abschnitt VI: Unsichtiges Wetter; Benutzung von Radar | |||||
| § 6.30 | Allgemeine Regeln für die Fahrt bei unsichtigem Wetter | ||||
| § 6.31 | Schallzeichen beim Stilliegen | ||||
| § 6.32 | Radarfahrt | ||||
| § 6.33 | Schallzeichen für Fahrzeuge, die nicht mit Radar fahren | ||||
| § 6.34 | Bestimmungen für Fahrzeuge, die nicht mit Radar fahren und das Dreitonzeichen hören | ||||
| Kapitel 7 | |||||
| Regeln für das Stilliegen | |||||
| § 7.01 | Allgemeine Grundsätze für das Stilliegen | ||||
| § 7.02 | Liegeverbot | ||||
| § 7.03 | Ankern | ||||
| § 7.04 | Festmachen | ||||
| § 7.05 | Liegestellen | ||||
| § 7.06 | Besondere Liegestellen | ||||
| § 7.07 | Mindestabstände bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter beim Stillliegen | ||||
| § 7.08 | Wache und Aufsicht | Wache und Aufsicht | |||
| Kapitel 8 | |||||
| Zusatzbestimmungen | |||||
| § 8.01 | Höchstabmessungen der Fahrzeuge und Verbände | ||||
| § 8.01a | Fahrgeschwindigkeit | ||||
| § 8.02 | Geschleppte und schleppende Schubverbände | ||||
| § 8.03 | Schubverbände, die andere Fahrzeuge als Schubleichter mitführen | ||||
| § 8.04 | Schubverbände, die Trägerschiffsleichter mitführen | ||||
| § 8.05 | Fortbewegung von Schubleichtern außerhalb eines Schubverbandes | ||||
| § 8.06 | Kupplungen der Schubverbände | ||||
| § 8.07 | Sprechverbindung auf Verbänden sowie Fahrzeugen, deren Länge 110,00 m überschreitet | ||||
| § 8.08 | Begehbarkeit der Schubverbände | ||||
| § 8.09 | (ohne Inhalt) | ||||
| § 8.10 | Bleib-weg-Signal | ||||
| § 8.11 | Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die für die Beförderung und Übernachtung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind | ||||
| § 8.12 | Sicherheit an Bord der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen | ||||
| § 8.13 | Anlegestellen für Fahrgastschiffe | ||||
| Kapitel 9 | |||||
| Besondere Regeln für die Fahrt und das Stilliegen | |||||
| § 9.01 | Fahrbeschränkungen | ||||
| § 9.02 | Durchfahrt durch die Schleuse Metz außerhalb der Betriebszeiten | ||||
| § 9.03 | Verkehrsregelung im Unterkanal der Koblenzer Schleusen | ||||
| § 9.04 | Fahrt von Schubverbänden in der Moselmündung | ||||
| § 9.05 | Meldepflicht | Meldepflicht | |||
| Kapitel 10 | |||||
| Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser | |||||
| § 10.01 | Hochwassermarken | ||||
| § 10.02 | Regeln für die Fahrt, wenn die Hochwassermarken erreicht oder überschritten sind | ||||
| Zweiter Teil | |||||
| Umweltbestimmungen | |||||
| Kapitel 11 | |||||
| Gewässerschutz und Entsorgung von Schiffsabfällen | |||||
| § 11.01 | Begriffsbestimmungen und Anwendung | ||||
| § 11.02 | Allgemeine Sorgfaltspflicht | ||||
| § 11.03 | Verbot der Einbringung und Einleitung | ||||
| § 11.04 | Sammlung und Behandlung der Abfälle an Bord | ||||
| § 11.05 | Ölkontrollbuch, Abgabe an Annahmestellen | ||||
| § 11.06 | Sorgfaltspflicht beim Bunkern | ||||
| § 11.07 | Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) | ||||
| § 11.08 | Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen aus dem Ladungsbereich | ||||
| § 11.09 | Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge | ||||
| Anlagen | |
| Anlage 1: | Unterscheidungsbuchstabe oder -buchstabengruppe des Landes, in welchem der Heimat- oder Registerort der Fahrzeuge liegt |
| Anlage 2: | (ohne Inhalt) |
| Anlage 3: | Bezeichnung der Fahrzeuge |
| Anlage 4: | (ohne Inhalt) |
| Anlage 5: | (ohne Inhalt) |
| Anlage 6: | Schallzeichen |
| Anlage 7: | Schiffahrtszeichen |
| Anlage 8: | Bezeichnung der Wasserstraße |
| Anlage 9: | (ohne Inhalt) |
| Anlage 10: | Muster für das Ölkontrollbuch |
| Anlage 11 11: | Daten, die in das Inland AIS Gerät einzugeben sind: Erläuterungen „Navigationsstatus“ und des Bezugspunktes der Positionsinformation auf dem Fahrzeug |
| Anlage 12 12: | Verzeichnis der Fahrzeug- und Verbandsarten |
| Anlage 13: | Verzeichnis der mitzuführenden Urkunden und sonstigen Unterlagen nach § 1.10 MoselSchPV |
| Erster Teil | |||||
| Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen | |||||
| Kapitel 1 | |||||
| Allgemeine Bestimmungen | |||||
| § 1.01 | Begriffsbestimmungen | ||||
| § 1.02 | Schiffsführer | ||||
| § 1.03 | Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord | ||||
| § 1.04 | Allgemeine Sorgfaltspflicht | ||||
| § 1.05 | Verhalten unter besonderen Umständen | ||||
| § 1.06 | Benutzung der Wasserstraße | ||||
| § 1.07 | Anforderungen an die Beladung und Sicht; Höchstzahl der Fahrgäste | ||||
| § 1.08 | Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge | ||||
| § 1.09 | Besetzung des Ruders | ||||
| § 1.10 | Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen an Bord | ||||
| § 1.10a | Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge in Bezug auf Urkunden und sonstige Unterlagen an Bord | ||||
| § 1.11 | Mitführen der Moselschifffahrtspolizeiverordnung und des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk an Bord | ||||
| § 1.12 | Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen; Schiffahrtshindernisse | ||||
| § 1.13 | Schutz der Schiffahrtszeichen | ||||
| § 1.14 | Beschädigung von Anlagen | ||||
| § 1.15 | Verbot des Einbringens von Gegenständen und anderen Stoffen in die Wasserstraße | ||||
| § 1.16 | Rettung und Hilfeleistung | ||||
| § 1.17 | Anzeige von Unfällen; festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge | ||||
| § 1.18 | Freimachen des Fahrwassers | ||||
| § 1.19 | Besondere Anweisungen | ||||
| § 1.20 | Überwachung | ||||
| § 1.21 | Sondertransporte; Amphibienfahrzeuge; Militärfahrzeuge | ||||
| § 1.22 | Anordnungen vorübergehender Art der zuständigen Behörde | ||||
| § 1.22a | Anordnungen vorübergehender Art der Moselkommission | ||||
| § 1.23 | Erlaubnis besonderer Veranstaltungen | ||||
| § 1.24 | Anwendbarkeit der Verordnung auf Häfen, Lade- und Löschplätze | ||||
| § 1.25 | Laden, Löschen und Leichtern | ||||
| § 1.26 | Sonderrechte der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden | ||||
| § 1.27 | Anordnungen, Erlaubnisse und Genehmigungen | ||||
| Kapitel 2 | |||||
| Kennzeichnung und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge; Schiffseichung | |||||
| § 2.01 | Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe | ||||
| § 2.02 | Kennzeichen der Kleinfahrzeuge | ||||
| § 2.03 | Schiffseichung | ||||
| § 2.04 | Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger | ||||
| § 2.05 | Kennzeichen der Anker | ||||
| § 2.06 | Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen | ||||
| Kapitel 3 | |||||
| Bezeichnung der Fahrzeuge | |||||
| Abschnitt I.: Allgemeines | |||||
| § 3.01 | Begriffsbestimmungen und Anwendungen | ||||
| § 3.02 | Lichter | Lichter und Signalleuchten | |||
| § 3.03 | Flaggen, Tafeln und Wimpel | ||||
| § 3.04 | Zylinder, Bälle und Kegel | ||||
| § 3.05 | Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen | ||||
| § 3.06 | (ohne Inhalt) | ||||
| § 3.07 | Verbotener Gebrauch von Lichtern, Scheinwerfern, Flaggen, Tafeln und Wimpeln usw. | ||||
| Abschnitt II: Nacht- und Tagbezeichnung | |||||
| Titel A: Bezeichnung während der Fahrt | |||||
| § 3.08 | Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb | ||||
| § 3.09 | Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt | ||||
| § 3.10 | Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt | ||||
| § 3.11 | Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt | ||||
| § 3.12 | Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt | ||||
| § 3.13 | Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt | ||||
| § 3.14 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter | ||||
| § 3.15 | Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren Schiffskörper eine Höchstlänge von weniger als 20,00 m aufweist | ||||
| § 3.16 | Bezeichnung der Fähren in Fahrt | ||||
| § 3.17 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen Vorrang besitzen | ||||
| § 3.18 | Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt | ||||
| § 3.19 | Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt | ||||
| Titel B: Bezeichnung beim Stilliegen | |||||
| § 3.20 | Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen | ||||
| § 3.21 | Zusätzliche Bezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter | ||||
| § 3.22 | Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stilliegen | ||||
| § 3.23 | Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stilliegen | ||||
| § 3.24 | Bezeichnung bestimmter stilliegender Fischereifahrzeuge und der Netze oder Ausleger | ||||
| § 3.25 | Bezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge | ||||
| § 3.26 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden können, und ihrer Anker | ||||
| Abschnitt III: Sonstige Bezeichnung | |||||
| § 3.27 | Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden | ||||
| § 3.28 | Zusätzliche Bezeichnung der Sondertransporte sowie der Fahrzeuge und schwimmenden Geräte, die Arbeiten im Fahrwasser ausführen | ||||
| § 3.29 | Schutz gegen Wellenschlag | ||||
| § 3.30 | Notzeichen | ||||
| § 3.31 | Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten | ||||
| § 3.32 | Hinweis auf das Verbot, zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden | ||||
| § 3.33 | Hinweis auf das Verbot des Stilliegens nebeneinander | ||||
| § 3.34 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern | ||||
| Kapitel 4 | |||||
| Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte | |||||
| Abschnitt I: Schallzeichen | |||||
| § 4.01 | Allgemeines | ||||
| § 4.02 | Gebrauch der Schallzeichen | ||||
| § 4.03 | Verbotene Schallzeichen | ||||
| § 4.04 | Notzeichen | ||||
| Abschnitt II: Sprechfunk | |||||
| § 4.05 | Sprechfunk | ||||
| Abschnitt III: Informations- und Navigationsgeräte | |||||
| § 4.06 | Radar | ||||
| § 4.07 | Inland AIS und Inland ECDIS | ||||
| Kapitel 5 | |||||
| Schiffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße | |||||
| § 5.01 | Schiffahrtszeichen | ||||
| § 5.02 | Bezeichnung der Wasserstraße | ||||
| Kapitel 6 | |||||
| Fahrregeln | |||||
| Abschnitt I: Allgemeines | |||||
| § 6.01 | Fahrt unter Segel | ||||
| § 6.02 | Gegenseitiges Verhalten von Kleinfahrzeugen und anderen Fahrzeugen | ||||
| § 6.02a | Besondere Fahrregeln für Kleinfahrzeuge | ||||
| Abschnitt II: Begegnen und Überholen | |||||
| § 6.03 | Allgemeine Grundsätze | ||||
| § 6.04 | Begegnen: Grundregeln | ||||
| § 6.05 | Begegnen: Ausnahmen von den Grundregeln | ||||
| § 6.06 | (ohne Inhalt) | ||||
| § 6.07 | Begegnen im engen Fahrwasser | ||||
| § 6.08 | Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen | ||||
| § 6.09 | Überholen: Allgemeine Bestimmungen | ||||
| § 6.10 | Überholen: Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge | ||||
| § 6.11 | Überholverbot durch Schiffahrtszeichen | ||||
| Abschnitt III: Weitere Regeln für die Fahrt | |||||
| § 6.12 | Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs | ||||
| § 6.13 | Wenden | ||||
| § 6.14 | Verhalten bei der Abfahrt | ||||
| § 6.15 | Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen Teilen eines Schleppverbandes | ||||
| § 6.16 | Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen | ||||
| § 6.17 | Fahrt auf gleicher Höhe; Verbot der Annäherung an Fahrzeuge | ||||
| § 6.18 | Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten | ||||
| § 6.19 | Schiffahrt durch Treibenlassen | ||||
| § 6.20 | Vermeidung von Wellenschlag | ||||
| § 6.21 | Zusammenstellung der Verbände | ||||
| § 6.22 | Sperrung der Schiffahrt und gesperrte Wasserflächen | ||||
| § 6.22a | Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen | ||||
| Abschnitt IV: Fähren | |||||
| § 6.23 | Verhalten der Fähren | ||||
| Abschnitt V: Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen | |||||
| § 6.24 | Durchfahren von Brücken und Wehren: Allgemeines | ||||
| § 6.25 | Durchfahrt unter festen Brücken | ||||
| § 6.26 | Durchfahren der Bootsschleusen und Bootsgassen | ||||
| § 6.27 | Wehre | ||||
| § 6.28 | Durchfahren der Schleusen | ||||
| § 6.28a | Schleuseneinfahrt und -ausfahrt | ||||
| § 6.29 | Vorrecht auf Schleusung | ||||
| Abschnitt VI: Unsichtiges Wetter; Benutzung von Radar | |||||
| § 6.30 | Allgemeine Regeln für die Fahrt bei unsichtigem Wetter | ||||
| § 6.31 | Schallzeichen beim Stilliegen | ||||
| § 6.32 | Radarfahrt | ||||
| § 6.33 | Schallzeichen für Fahrzeuge, die nicht mit Radar fahren | ||||
| § 6.34 | Bestimmungen für Fahrzeuge, die nicht mit Radar fahren und das Dreitonzeichen hören | ||||
| Kapitel 7 | |||||
| Regeln für das Stilliegen | |||||
| § 7.01 | Allgemeine Grundsätze für das Stilliegen | ||||
| § 7.02 | Liegeverbot | ||||
| § 7.03 | Ankern | ||||
| § 7.04 | Festmachen | ||||
| § 7.05 | Liegestellen | ||||
| § 7.06 | Besondere Liegestellen | ||||
| § 7.07 | Mindestabstände bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter beim Stillliegen | ||||
| § 7.08 | Wache und Aufsicht | Wache und Aufsicht | |||
| Kapitel 8 | |||||
| Zusatzbestimmungen | |||||
| § 8.01 | Höchstabmessungen der Fahrzeuge und Verbände | ||||
| § 8.01a | Fahrgeschwindigkeit | ||||
| § 8.02 | Geschleppte und schleppende Schubverbände | ||||
| § 8.03 | Schubverbände, die andere Fahrzeuge als Schubleichter mitführen | ||||
| § 8.04 | Schubverbände, die Trägerschiffsleichter mitführen | ||||
| § 8.05 | Fortbewegung von Schubleichtern außerhalb eines Schubverbandes | ||||
| § 8.06 | Kupplungen der Schubverbände | ||||
| § 8.07 | Sprechverbindung auf Verbänden sowie Fahrzeugen, deren Länge 110,00 m überschreitet | ||||
| § 8.08 | Begehbarkeit der Schubverbände | ||||
| § 8.09 | (ohne Inhalt) | ||||
| § 8.10 | Bleib-weg-Signal | ||||
| § 8.11 | Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die für die Beförderung und Übernachtung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind | ||||
| § 8.12 | Sicherheit an Bord der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen | ||||
| § 8.13 | Anlegestellen für Fahrgastschiffe | ||||
| Kapitel 9 | |||||
| Besondere Regeln für die Fahrt und das Stilliegen | |||||
| § 9.01 | Fahrbeschränkungen | ||||
| § 9.02 | Durchfahrt durch die Schleuse Metz außerhalb der Betriebszeiten | ||||
| § 9.03 | Verkehrsregelung im Unterkanal der Koblenzer Schleusen | ||||
| § 9.04 | Fahrt von Schubverbänden in der Moselmündung | ||||
| § 9.05 | Meldepflicht | Meldepflicht | |||
| Kapitel 10 | |||||
| Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser | |||||
| § 10.01 | Hochwassermarken | ||||
| § 10.02 | Regeln für die Fahrt, wenn die Hochwassermarken erreicht oder überschritten sind | ||||
| Zweiter Teil | |||||
| Umweltbestimmungen | |||||
| Kapitel 11 | |||||
| Gewässerschutz und Entsorgung von Schiffsabfällen | |||||
| § 11.01 | Begriffsbestimmungen und Anwendung | ||||
| § 11.02 | Allgemeine Sorgfaltspflicht | ||||
| § 11.03 | Verbot der Einbringung und Einleitung | ||||
| § 11.04 | Sammlung und Behandlung der Abfälle an Bord | ||||
| § 11.05 | Ölkontrollbuch, Abgabe an Annahmestellen | ||||
| § 11.06 | Sorgfaltspflicht beim Bunkern | ||||
| § 11.07 | Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) | ||||
| § 11.08 | Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen aus dem Ladungsbereich | ||||
| § 11.09 | Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge | ||||
| Anlagen | |
| Anlage 1: | Unterscheidungsbuchstabe oder -buchstabengruppe des Landes, in welchem der Heimat- oder Registerort der Fahrzeuge liegt |
| Anlage 2: | (ohne Inhalt) |
| Anlage 3: | Bezeichnung der Fahrzeuge |
| Anlage 4: | (ohne Inhalt) |
| Anlage 5: | (ohne Inhalt) |
| Anlage 6: | Schallzeichen |
| Anlage 7: | Schiffahrtszeichen |
| Anlage 8: | Bezeichnung der Wasserstraße |
| Anlage 9: | (ohne Inhalt) |
| Anlage 10: | Muster für das Ölkontrollbuch |
| Anlage 11 11: | Daten, die in das Inland AIS Gerät einzugeben sind: Erläuterungen „Navigationsstatus“ und des Bezugspunktes der Positionsinformation auf dem Fahrzeug |
| Anlage 12 12: | Verzeichnis der Fahrzeug- und Verbandsarten |
| Anlage 13: | Verzeichnis der mitzuführenden Urkunden und sonstigen Unterlagen nach § 1.10 MoselSchPV |