Synopse zur Änderung an
KfW-Verordnung (KfWV)

Erstellt am: 04.01.2025

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Die in dieser Synopse dargestellten Gesetzestexte basieren auf der vom Bundesamt für Justiz konsolidierten Fassung, welche auf gesetze-im-internet.de einsehbar ist. Diese Fassung der Gesetzestexte ist nicht die amtliche Fassung. Die amtliche Fassung ist im Bundesgesetzblatt einsehbar.

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(1) Diese Verordnung regelt, welche Vorschriften
1.
des Kreditwesengesetzes in der jeweils geltenden Fassung,
2.
des Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetzes in der jeweils geltenden Fassung Fassung, sowie
3.
der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 646/2012 (ABl. L 176 vom 27.6.2013, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung sowie
4.
der Verordnung (EU) 2022/2554 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 über die digitale operationale Resilienz im Finanzsektor und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1060/2009, (EU) Nr. 648/2012, (EU) Nr. 600/2014, (EU) Nr. 909/2014 und (EU) 2016/1011 (ABl. L 333 vom 27.12.2022, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung
entsprechend anzuwenden sind auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau (Anstalt) und die KfW-Gruppe sowie die Aufsicht über die Anstalt und die KfW-Gruppe. Die Zusammensetzung der KfW-Gruppe ergibt sich aus einer entsprechenden Anwendung des § 10a des Kreditwesengesetzes. § 2 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 2 und 6 Nummer 2 des Kreditwesengesetzes bleibt unberührt.
1.
des Kreditwesengesetzes in der jeweils geltenden Fassung,
2.
des Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetzes in der jeweils geltenden Fassung sowie
3.
der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 646/2012 (ABl. L 176 vom 27.6.2013, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung
entsprechend anzuwenden sind auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau (Anstalt) und die KfW-Gruppe sowie die Aufsicht über die Anstalt und die KfW-Gruppe. Die Zusammensetzung der KfW-Gruppe ergibt sich aus einer entsprechenden Anwendung des § 10a des Kreditwesengesetzes. § 2 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 2 und 6 Nummer 2 des Kreditwesengesetzes bleibt unberührt.
(1) Diese Verordnung regelt, welche Vorschriften
1.
des Kreditwesengesetzes in der jeweils geltenden Fassung,
2.
des Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetzes in der jeweils geltenden Fassung Fassung, sowie
3.
der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 646/2012 (ABl. L 176 vom 27.6.2013, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung sowie
4.
der Verordnung (EU) 2022/2554 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 über die digitale operationale Resilienz im Finanzsektor und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1060/2009, (EU) Nr. 648/2012, (EU) Nr. 600/2014, (EU) Nr. 909/2014 und (EU) 2016/1011 (ABl. L 333 vom 27.12.2022, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung
entsprechend anzuwenden sind auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau (Anstalt) und die KfW-Gruppe sowie die Aufsicht über die Anstalt und die KfW-Gruppe. Die Zusammensetzung der KfW-Gruppe ergibt sich aus einer entsprechenden Anwendung des § 10a des Kreditwesengesetzes. § 2 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 2 und 6 Nummer 2 des Kreditwesengesetzes bleibt unberührt.
1.
des Kreditwesengesetzes in der jeweils geltenden Fassung,
2.
des Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetzes in der jeweils geltenden Fassung sowie
3.
der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 646/2012 (ABl. L 176 vom 27.6.2013, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung
entsprechend anzuwenden sind auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau (Anstalt) und die KfW-Gruppe sowie die Aufsicht über die Anstalt und die KfW-Gruppe. Die Zusammensetzung der KfW-Gruppe ergibt sich aus einer entsprechenden Anwendung des § 10a des Kreditwesengesetzes. § 2 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 2 und 6 Nummer 2 des Kreditwesengesetzes bleibt unberührt.
(2) Rechtsverordnungen und Rechtsakte zur Durchführung der in dieser Verordnung für anwendbar erklärten bankaufsichtsrechtlichen Vorschriften sind entsprechend in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden.
(3) Die Verordnung regelt ferner die Zuweisung der Aufsicht über die Einhaltung der in dieser Verordnung für entsprechend anwendbar erklärten bankaufsichtsrechtlichen Vorschriften durch die Anstalt und die KfW-Gruppe an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt).

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Folgende Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 575/2013, der Verordnung (EU) 2022/2554 und des Kreditwesengesetzes sind entsprechend anzuwenden:
1.
Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013,
2.
die Begriffsbestimmungen und Regelungen der Artikel 4 und 5 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sowie des § 1 des Kreditwesengesetzes, soweit sie in Vorschriften, die nach dieser Verordnung entsprechend anzuwenden sind, verwendet werden,
3.
die Artikel 6 und 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sowie § 2a des Kreditwesengesetzes,
4.
§ 2d des Kreditwesengesetzes,
5.
die §§ 6, 6a und 7 des Kreditwesengesetzes,
6.
die §§ 6b bis 6d des Kreditwesengesetzes Kreditwesengesetzes, und
7.
§ 8 Absatz 2 des Kreditwesengesetzes. Kreditwesengesetzes und
8.
die Artikel 3 und 4 der Verordnung (EU) 2022/2554.
Folgende Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 575/2013, der Verordnung (EU) 2022/2554 und des Kreditwesengesetzes sind entsprechend anzuwenden:
1.
Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013,
2.
die Begriffsbestimmungen und Regelungen der Artikel 4 und 5 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sowie des § 1 des Kreditwesengesetzes, soweit sie in Vorschriften, die nach dieser Verordnung entsprechend anzuwenden sind, verwendet werden,
3.
die Artikel 6 und 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sowie § 2a des Kreditwesengesetzes,
4.
§ 2d des Kreditwesengesetzes,
5.
die §§ 6, 6a und 7 des Kreditwesengesetzes,
6.
die §§ 6b bis 6d des Kreditwesengesetzes Kreditwesengesetzes, und
7.
§ 8 Absatz 2 des Kreditwesengesetzes. Kreditwesengesetzes und
8.
die Artikel 3 und 4 der Verordnung (EU) 2022/2554.

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Folgende Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 575/2013, der Verordnung (EU) 2022/2554 und des Kreditwesengesetzes sind auf die Anstalt und die KfW-Gruppe entsprechend anzuwenden:
1.
die Artikel 25 bis 91 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sowie die §§ 10 und 12a des Kreditwesengesetzes,
2.
die Artikel 92 bis 386 und die Artikel 465 bis 501b der Verordnung (EU) Nr. 575/2013,
3.
die Artikel 11 bis 24 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sowie § 10a des Kreditwesengesetzes,
4.
die §§ 10b bis 10j des Kreditwesengesetzes,
5.
§ 12 des Kreditwesengesetzes,
6.
die Artikel 387 bis 410 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sowie die §§ 13 bis 13c, 15 und 17 bis 22 des Kreditwesengesetzes,
7.
§ 23 des Kreditwesengesetzes,
8.
die §§ 24 bis 24b und 25 des Kreditwesengesetzes,
9.
die §§ 25a und 25b des Kreditwesengesetzes, soweit sich nicht aus § 8 etwas Abweichendes ergibt,
10.
die §§ 25c bis 25f des Kreditwesengesetzes, § 7 Absatz 5 des Gesetzes über die Kreditanstalt für Wiederaufbau bleibt unberührt,
11.
die §§ 25g bis 25m des Kreditwesengesetzes,
12.
§ 26 des Kreditwesengesetzes,
13.
die §§ 28 bis 30 und 31 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes,
14.
die Artikel 429 bis 429g der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 575/2013, und
15.
die Artikel 430 und 430b der Verordnung (EU) Nr. 575/2013. 575/2013,
16.
die Artikel 5 bis 15 der Verordnung (EU) 2022/2554,
17.
die Artikel 17 bis 30 der Verordnung (EU) 2022/2554 und
18.
Artikel 45 der Verordnung (EU) 2022/2554.
Folgende Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 575/2013, der Verordnung (EU) 2022/2554 und des Kreditwesengesetzes sind auf die Anstalt und die KfW-Gruppe entsprechend anzuwenden:
1.
die Artikel 25 bis 91 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sowie die §§ 10 und 12a des Kreditwesengesetzes,
2.
die Artikel 92 bis 386 und die Artikel 465 bis 501b der Verordnung (EU) Nr. 575/2013,
3.
die Artikel 11 bis 24 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sowie § 10a des Kreditwesengesetzes,
4.
die §§ 10b bis 10j des Kreditwesengesetzes,
5.
§ 12 des Kreditwesengesetzes,
6.
die Artikel 387 bis 410 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sowie die §§ 13 bis 13c, 15 und 17 bis 22 des Kreditwesengesetzes,
7.
§ 23 des Kreditwesengesetzes,
8.
die §§ 24 bis 24b und 25 des Kreditwesengesetzes,
9.
die §§ 25a und 25b des Kreditwesengesetzes, soweit sich nicht aus § 8 etwas Abweichendes ergibt,
10.
die §§ 25c bis 25f des Kreditwesengesetzes, § 7 Absatz 5 des Gesetzes über die Kreditanstalt für Wiederaufbau bleibt unberührt,
11.
die §§ 25g bis 25m des Kreditwesengesetzes,
12.
§ 26 des Kreditwesengesetzes,
13.
die §§ 28 bis 30 und 31 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes,
14.
die Artikel 429 bis 429g der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 575/2013, und
15.
die Artikel 430 und 430b der Verordnung (EU) Nr. 575/2013. 575/2013,
16.
die Artikel 5 bis 15 der Verordnung (EU) 2022/2554,
17.
die Artikel 17 bis 30 der Verordnung (EU) 2022/2554 und
18.
Artikel 45 der Verordnung (EU) 2022/2554.