Die in dieser Synopse dargestellten Gesetzestexte basieren auf der vom Bundesamt für Justiz konsolidierten Fassung, welche auf gesetze-im-internet.de einsehbar ist. Diese Fassung der Gesetzestexte ist nicht die amtliche Fassung.
Die amtliche Fassung ist im Bundesgesetzblatt einsehbar.
Bitte beachten Sie, dass die nachfolgend dargestellten Änderungen möglicherweise nicht auf einem Änderungsgesetz beruhen. Ab und an
nimmt gesetze-im-internet.de auch redaktionelle Änderungen vor, z.B. nachträgliche Korrekturen,
Anmerkungen, Ergänzungen etc. In diesem Fall beziehen sich die nachfolgenden Metainformationen
auf die letzte Änderung auf Grundlage eines Änderungsgesetzes.
LawAlert befindet sich aktuell in einer frühen Testphase und Fehlfunktionen können nicht ausgeschlossen werden. Insbesondere können die von LawAlert erstellten Synopsen fehlerhaft sein, z.B. nicht vollständig, korrekt oder aktuell, da diese softwarebasiert aus Inhalten Dritter erstellt werden, ohne dass eine weitere redaktionelle oder inhaltliche Überprüfung
durch LawAlert erfolgt. Auch können Änderungen oder Ausfälle der fremden Bezugsquellen zu Störungen bei LawAlert führen, ohne dass LawAlert hierauf Einfluss hat. Bitte verwenden Sie die Inhalte von LawAlert daher nur für Testzwecke. Sollten Ihnen Fehler auffällen, freuen wir uns über Ihr Feedback an hello@lawalert.de!
Beschlüsse:
S. 664 - Stellungnahme: Änderungsvorschläge (584/19), gem. Art. 76 Abs. 2 GGBeschlüsse:
S. 17784C - Überweisung (19/16716)Beschlüsse:
S. 20759D - Annahme in Ausschussfassung (19/16716, 19/20148)Beschlüsse:
S. 20760A - Annahme in Ausschussfassung (19/16716, 19/20148)Beschlüsse:
S. 229 - kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses; Entschließung (343/20), gem. Art. 77 Abs. 2 GG
Zusammenführung rechtlicher Regelungen zu energetischen Anforderungen an Neubauten und umfangreich renovierte Bestandsgebäude, einheitliches Anforderungssystem für Neuerrichtungen unter Berücksichtigung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien, Minimierung des Primärenergiebedarfs durch baulichen Wärmeschutz und effiziente Anlagentechnik sowie zunehmende Deckung des verbleibenden Energiebedarfs durch erneuerbare Energien; Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie betr. Niedrigstenergiegebäude;
Konstitutive Neufassung Energieeinsparungsgesetz, Energieeinsparungsverordnung und Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz unter dem Titel Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden (Gebäudeenergiegesetz – GEG) als Art. 1 der Vorlage, Änderung von 5 Gesetzen und 1 Rechtsverordnung, Aufhebung Energieeinsparungsgesetz, Energieeinsparungsverordnung und Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz alte Fassungen; Verordnungsermächtigung
Bezug: Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung
Richtlinie 2010/31/EU vom 19. Mai 2010 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EU-Gebäuderichtlinie) (ABl. L 153, 18.06.2010, S. 13 ; ABl. L 155, 22.06.2010, S. 61)
Beschlussempfehlung des Ausschusses: Titeländerung (eingebracht als: Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude), Klarstellungen und Änderungen betr. Vorbildfunktion der öffentlichen Hand bei Nutzung erneuerbarer Energien sowie Anreize bei der Stromnutzung, Fernkälte-Lieferung, Ermittlung der Primärenergiefaktoren unterschiedlicher Energieträger, Nutzung gasförmiger Biomasse, Erneuerung von Ölheizanlagen, obligatorische Energieberatung, Innovationsklausel für die Qualität der Gebäudehülle, Akzeptanzerhöhung für Windenergieanlagen durch Ermöglichung landesgesetzlicher Festlegung von Mindestabständen von höchstens 1000 Metern zu Wohnbebauungen u.a.; Annahme einer Entschließung: Prüfung künftiger steuerlicher Geltendmachung energetischer Beratungsleistungen, Vorlage eines Berichts betr. rechtliche Vorgaben zum Rückgriff auf DIN-Normen, Zugangserleichterungen sowie diesbezügliche Lösungen außerhalb Deutschlands, kontinuierliches Monitoring des Ausbaus erneuerbarer Energien sowie weitere Maßnahmen zum Windausbau;
Änderung von 1 weiteren Gesetz und 1 weiteren Rechtsverordnung