Synopse zur Änderung an
Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

Erstellt am: 29.12.2023

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Die in dieser Synopse dargestellten Gesetzestexte basieren auf der vom Bundesamt für Justiz konsolidierten Fassung, welche auf gesetze-im-internet.de einsehbar ist. Diese Fassung der Gesetzestexte ist nicht die amtliche Fassung. Die amtliche Fassung ist im Bundesgesetzblatt einsehbar.

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Änderung basiert auf:
Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
Auf Grund der Initiative von:
Bundesregierung in der Wahlperiode 18

Ausgefertigt am:
23.12.2016

Verkündet am:
28.12.2016

BGBl-Fundstelle:
BGBl I 2016, 3221
Vorgangshistorie:
  1. Gesetzentwurf
    BR-Drucksache 433/16
    Urheber: Bundesregierung
    12.08.2016
  2. Gesetzentwurf
    BT-Drucksache 18/9524
    Urheber: Bundesregierung
    05.09.2016
  3. Empfehlungen der Ausschüsse
    BR-Drucksache 433/1/16
    09.09.2016
  4. 1. Beratung
    BT-Plenarprotokoll 18/190 , S. 18745-18763

    Beschlüsse:

    S. 18763C - Überweisung (18/9524)
    22.09.2016
  5. 1. Durchgang
    BR-Plenarprotokoll 948 , S. 370-371

    Beschlüsse:

    S. 371A - Stellungnahme: Änderungsvorschläge (433/16), gem. Art. 76 Abs. 2 GG
    23.09.2016
  6. Beschlussdrucksache
    BR-Drucksache 433/16(B)
    23.09.2016
  7. Unterrichtung über Stellungnahme des BR und Gegenäußerung der BRg
    BT-Drucksache 18/9953
    Urheber: Bundesregierung
    12.10.2016
  8. Nachträgliche Überweisung
    BT-Drucksache 18/10102
    Urheber: Bundestag
    21.10.2016
  9. Beschlussempfehlung und Bericht
    BT-Drucksache 18/10513
    Urheber: Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
    30.11.2016
  10. Änderungsantrag
    BT-Drucksache 18/10536
    Urheber: Fraktion DIE LINKE
    30.11.2016
  11. 2. Beratung
    BT-Plenarprotokoll 18/207 , S. 20697-20716

    Beschlüsse:

    S. 20715D - Ablehnung des Änderungsantrags (18/10536)
    S. 20715D - Annahme in Ausschussfassung (18/9524, 18/10513)
    02.12.2016
  12. 02.12.2016
  13. 3. Beratung
    BT-Plenarprotokoll 18/207 , S. 20715-20716

    Beschlüsse:

    S. 20715D - Annahme in Ausschussfassung (18/9524, 18/10513)
    02.12.2016
  14. Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT
    BR-Drucksache 726/16
    Urheber: Bundestag
    02.12.2016
  15. 2. Durchgang
    BR-Plenarprotokoll 952 , S. 524-526

    Beschlüsse:

    S. 526D - Zustimmung (726/16), gem. Art. 87e Abs. 5 GG
    16.12.2016
  16. Beschlussdrucksache
    BR-Drucksache 726/16(B)
    16.12.2016
Kurzbeschreibung:

Anpassung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege an die im Bundesverkehrswegeplan 2030 prognostizierte Verkehrsentwicklung;
Änderung §§ 5 und 8 sowie Anlage zu § 1 Bundesschienenwegeausbaugesetz; Bekanntmachungserlaubnis

Bezug: Bundesverkehrswegeplan 2030 auf BT-Drs. 18/9350

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Ergänzung des Vorhabens ABS Stuttgart–Singen–Grenze D/CH (Gäubahn) im Vordringlichen und sowie mehrerer Vorhaben im Potentiellen Bedarf, redaktionelle Änderungen;
Erneute Änderung Anlage zu § 1 Bundesschienenwegeausbaugesetz

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP

(1) Das Schienenwegenetz der Eisenbahnen des Bundes wird nach dem Bedarfsplan für die Bundesschienenwege ausgebaut, der diesem Gesetz als Anlage beigefügt ist.
(2) Die Feststellung des Bedarfs im Bedarfsplan ist für die Planfeststellung nach § 18 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes verbindlich.
(3) Der Bau oder die Änderung eines Bundesschienenweges, der fest disponiert ist oder für den der Bedarfsplan einen Vordringlichen Bedarf feststellt, liegt im überragenden öffentlichen Interesse. Im überragenden öffentlichen Interesse liegen auch folgende Vorhaben und Maßnahmen in Bezug auf die Bundesschienenwege:
1.
Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für den Schienenpersonennahverkehr, deren Finanzierung ganz oder teilweise mit Mitteln auf Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes erfolgt,
2.
Vorhaben, die in Anlage 4 Abschnitt 2 und Anlage 5 Abschnitt 2 zum Investitionsgesetz Kohleregionen vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1795) bezeichnet sind,
3.
mehrere Schienenwegabschnitte übergreifende Maßnahmen zur Änderung, Unterhaltung, Instandsetzung und Erneuerung von Betriebsanlagen, die mindestens einen nach § 55 Absatz 1 Satz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes als überlastet erklärten Schienenweg umfassen sowie
4.
Maßnahmen zur Digitalisierung von Schienenwegen und Schienenknoten, priorisiert Schienenkorridoren des transeuropäischen Verkehrsnetzes, soweit das Unionsrecht eine Pflicht zur durchgehenden Ausrüstung der Schienenverkehrsinfrastruktur des Kernnetzes mit dem Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystem vorschreibt.

(1) Spätestens nach Ablauf von jeweils fünf Jahren prüft das Bundesministerium für Digitales und Verkehr und digitale Infrastruktur ob der Bedarfsplan der zwischenzeitlich eingetretenen Wirtschafts- und Verkehrsentwicklung anzupassen ist. Die Anpassung und Aufstellung erfolgen durch Gesetz.
(1) Spätestens nach Ablauf von jeweils fünf Jahren prüft das Bundesministerium für Digitales und Verkehr und digitale Infrastruktur ob der Bedarfsplan der zwischenzeitlich eingetretenen Wirtschafts- und Verkehrsentwicklung anzupassen ist. Die Anpassung und Aufstellung erfolgen durch Gesetz.
(2) Das Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft vom 8. Juni 1967 (BGBl. I S. 582) bleibt unberührt.

Zur Verwirklichung des Ausbaus nach dem Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr und digitale Infrastruktur Fünfjahrespläne auf. Die Fünfjahrespläne bilden die Grundlage für die Aufstellung von Ausbauplänen für die Bundesschienenwege.
Zur Verwirklichung des Ausbaus nach dem Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr und digitale Infrastruktur Fünfjahrespläne auf. Die Fünfjahrespläne bilden die Grundlage für die Aufstellung von Ausbauplänen für die Bundesschienenwege.

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr und digitale Infrastruktur berichtet dem Deutschen Bundestag jährlich über den Fortgang des Ausbaus des Schienenwegenetzes nach dem Stand vom 31. Dezember des Vorjahres.
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr und digitale Infrastruktur berichtet dem Deutschen Bundestag jährlich über den Fortgang des Ausbaus des Schienenwegenetzes nach dem Stand vom 31. Dezember des Vorjahres.

(Fundstelle: BGBl. 2023 I 2016, 3221 3223) Nr. 409, S. 23 - 27)
(Fundstelle: BGBl. 2023 I 2016, 3221 3223) Nr. 409, S. 23 - 27)
Abschnitt 1
Laufende und fest disponierte Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs 1
Lfd.
Nr.
Vorhaben
1Maßnahmen mit einem Restvolumen < 50 Mio. Euro
2ABS Lübeck/Hagenow Land – Rostock – Stralsund
3ABS Berlin – Dresden
4ABS/NBS Nürnberg – Erfurt
5ABS/NBS Leipzig – Dresden
6ABS Karlsruhe – Stuttgart – Nürnberg – Leipzig/Dresden
7ABS Berlin – Frankfurt (Oder) – Grenze D/PL
8ABS Köln – Aachen
9ABS Ludwigshafen – Saarbrücken, ABS Kehl – Appenweier
10ABS/NBS Stuttgart – Ulm – Augsburg
11ABS/NBS München – Mühldorf – Freilassing – Grenze D/A / – Simbach – Grenze D/A
12Ausbau von Knoten (Berlin, Dresden, Erfurt, Halle/Leipzig, Magdeburg)
13ABS Oldenburg – Wilhelmshaven
14ABS Grenze D/NL – Emmerich – Oberhausen
15ABS München – Lindau – Grenze D/A
16Kombinierter Verkehr/Rangierbahnhöfe (2. Stufe)
Laufende und fest disponierte
Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs
Laufende und fest disponierte Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs 1
Lfd.
Nr.
Vorhaben
1Maßnahmen mit einem Restvolumen < 50 Mio. Euro
2ABS Lübeck/Hagenow Land – Rostock – Stralsund
3ABS Berlin – Dresden
4ABS/NBS Nürnberg – Erfurt
5ABS/NBS Leipzig – Dresden
6ABS Karlsruhe – Stuttgart – Nürnberg – Leipzig/Dresden
7ABS Berlin – Frankfurt (Oder) – Grenze D/PL
8ABS Köln – Aachen
9ABS Ludwigshafen – Saarbrücken, ABS Kehl – Appenweier
10ABS/NBS Stuttgart – Ulm – Augsburg
11ABS/NBS München – Mühldorf – Freilassing – Grenze D/A / – Simbach – Grenze D/A
12Ausbau von Knoten (Berlin, Dresden, Erfurt, Halle/Leipzig, Magdeburg)
13ABS Oldenburg – Wilhelmshaven
14ABS Grenze D/NL – Emmerich – Oberhausen
15ABS München – Lindau – Grenze D/A
16Kombinierter Verkehr/Rangierbahnhöfe (2. Stufe)
Laufende und fest disponierte
Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs
Abschnitt 2
lfd. Nr.Vorhaben
 1Maßnahmen mit einem Restvolumen < 50 Millionen Euro
 2ABS Lübeck/Hagenow Land – Rostock – Stralsund
 3ABS Hamburg – Büchen – Berlin
 4ABS Stelle – Lüneburg
 5ABS Berlin – Dresden (1. und 2. Baustufe)
 6ABS Hannover – Lehrte
 7ABS Löhne – Braunschweig – Wolfsburg (1. Baustufe)
 8ABS Dortmund – Paderborn – Kassel
 9ABS/NBS Nürnberg – Erfurt
10NBS/ABS Erfurt – Leipzig/Halle
11ABS Leipzig – Dresden
12ABS Paderborn – Bebra – Erfurt – Weimar – Jena – Glauchau – Chemnitz
(1. und 2. Baustufe)
13ABS Karlsruhe – Stuttgart – Nürnberg – Leipzig/Dresden
14ABS Berlin – Frankfurt/Oder – Grenze D/PL
15ABS Köln – Aachen
16ABS/NBS Hanau – Nantenbach
17ABS Ludwigshafen – Saarbrücken, Kehl – Appenweier
18ABS Mainz – Mannheim
19ABS Fulda – Frankfurt am Main
20ABS/NBS Stuttgart – Ulm – Augsburg
21ABS Augsburg – München
(1. und 2. Baustufe)
22ABS München – Mühldorf – Freilassing
(1., 2. und 3. Baustufe)
23NBS/ABS Nürnberg – Ingolstadt – München
24ABS/NBS Karlsruhe – Offenburg – Freiburg – Basel (1. und 2. Baustufe)
25Kombinierter Verkehr/Rangierbahnhöfe
(1. Baustufe)
26Ausbau von Knoten (Berlin, Dresden, Erfurt, Halle/Leipzig, Magdeburg)
27ABS Hamburg – Lübeck
28ABS Oldenburg – Wilhelmshaven/Langwedel – Uelzen
29ABS Uelzen – Stendal
30ABS (Amsterdam –) Grenze D/NL – Emmerich – Oberhausen (1. und 2. Baustufe)
31ABS Hoyerswerda – Horka – Grenze D/PL
32ABS Nürnberg – Marktredwitz – Reichenbach/Grenze D/CZ (– Prag)
33ABS Luxemburg – Trier – Koblenz – Mainz
34ABS Berlin – Görlitz
35ABS München – Lindau – Grenze D/A
36Ausbau von Knoten (2. Baustufe) (Bremen, Frankfurt/Main, Hamburg, Mannheim, München)
37Kombinierter Verkehr/Rangierbahnhöfe
(2. Baustufe)
Abschnitt 2
lfd. Nr.Vorhaben
 1Maßnahmen mit einem Restvolumen < 50 Millionen Euro
 2ABS Lübeck/Hagenow Land – Rostock – Stralsund
 3ABS Hamburg – Büchen – Berlin
 4ABS Stelle – Lüneburg
 5ABS Berlin – Dresden (1. und 2. Baustufe)
 6ABS Hannover – Lehrte
 7ABS Löhne – Braunschweig – Wolfsburg (1. Baustufe)
 8ABS Dortmund – Paderborn – Kassel
 9ABS/NBS Nürnberg – Erfurt
10NBS/ABS Erfurt – Leipzig/Halle
11ABS Leipzig – Dresden
12ABS Paderborn – Bebra – Erfurt – Weimar – Jena – Glauchau – Chemnitz
(1. und 2. Baustufe)
13ABS Karlsruhe – Stuttgart – Nürnberg – Leipzig/Dresden
14ABS Berlin – Frankfurt/Oder – Grenze D/PL
15ABS Köln – Aachen
16ABS/NBS Hanau – Nantenbach
17ABS Ludwigshafen – Saarbrücken, Kehl – Appenweier
18ABS Mainz – Mannheim
19ABS Fulda – Frankfurt am Main
20ABS/NBS Stuttgart – Ulm – Augsburg
21ABS Augsburg – München
(1. und 2. Baustufe)
22ABS München – Mühldorf – Freilassing
(1., 2. und 3. Baustufe)
23NBS/ABS Nürnberg – Ingolstadt – München
24ABS/NBS Karlsruhe – Offenburg – Freiburg – Basel (1. und 2. Baustufe)
25Kombinierter Verkehr/Rangierbahnhöfe
(1. Baustufe)
26Ausbau von Knoten (Berlin, Dresden, Erfurt, Halle/Leipzig, Magdeburg)
27ABS Hamburg – Lübeck
28ABS Oldenburg – Wilhelmshaven/Langwedel – Uelzen
29ABS Uelzen – Stendal
30ABS (Amsterdam –) Grenze D/NL – Emmerich – Oberhausen (1. und 2. Baustufe)
31ABS Hoyerswerda – Horka – Grenze D/PL
32ABS Nürnberg – Marktredwitz – Reichenbach/Grenze D/CZ (– Prag)
33ABS Luxemburg – Trier – Koblenz – Mainz
34ABS Berlin – Görlitz
35ABS München – Lindau – Grenze D/A
36Ausbau von Knoten (2. Baustufe) (Bremen, Frankfurt/Main, Hamburg, Mannheim, München)
37Kombinierter Verkehr/Rangierbahnhöfe
(2. Baustufe)
Neue Vorhaben Abschnitt 2
Neue Vorhaben Abschnitt 2
Unterabschnitt 1 Neue Vorhaben
Unterabschnitt 1 Neue Vorhaben
Unterabschnitt 1 Vordringlicher Bedarf (VB-E (in Fettdruck) u. VB) 1
Lfd.
Nr.
Vorhaben
1Projektbündel 1: ABS Berlin – Wittenberge – Hamburg, ABS Berlin – Rostock
2Projektbündel 2: ABS/NBS Hannover – Hamburg
3Projektbündel 3: ABS Bremerhaven – Bremen – Langwedel – Uelzen, ABS Magdeburg – Stendal – Uelzen2 , ABS Magdeburg Halle, ABS Wunstorf Verden Rotenburg, ABS Minden Nienburg, ABS Elze Hameln, ABS Lehrte Braunschweig Magdeburg Roßlau Falkenberg, ABS Sandersleben Halle
4Projektbündel 4: ABS/NBS Frankfurt am Main – Aschaffenburg – Würzburg – Nürnberg– Ingolstadt – München3
5Projektbündel 5: ABS/NBS Hanau/Gießen – Fulda, ABS/NBS Berlin – Halle/Leipzig – Erfurt – Fulda
6Projektbündel 6: ABS Dortmund/Köln – Frankfurt am Main, ABS/NBS Mainz – Frankfurt am Main, ABS/NBS Frankfurt am Main – Mannheim, ABS/NBS Mannheim – Karlsruhe, ABS/NBS Mannheim – Stuttgart – Ulm, ABS/NBS München – Augsburg – Ulm, ABS Köln/Hagen – Siegen – Hanau
7Projektbündel 7: ABS/NBS Karlsruhe – Basel, ABS Appenweier – Kehl – Grenze D/F
8Projektbündel 8: ABS/NBS Dortmund – Hamm, ABS/NBS Hannover – Bielefeld – Hamm, ABS Berlin – Hannover
9Projektbündel 9: ABS München – Landshut – Obertraubling – Regensburg – Marktredwitz – Hof, ABS Mühldorf – Landshut, ABS Nürnberg – Schwandorf – Furth im Wald – Grenze D/CZ
10Projektbündel 10: ABS Oldenburg – Bremen, ABS Oldenburg – Emden
11Projektbündel 11: ABS Regensburg – Ingolstadt – Donauwörth – Ulm
12ABS Ulm – Friedrichshafen – Lindau
13ABS/NBS München – Rosenheim – Kiefersfelden – Grenze D/A
14ABS/NBS Hamburg – Lübeck – Puttgarden4
15ABS Nürnberg – Passau
16 ABS/NBS Paderborn – Halle
17ABS Nürnberg – Marktredwitz – Hof/Grenze D/CZ
18 ABS Köln – Düsseldorf – Dortmund/Münster 5
19ABS Angermünde – Grenze D/PL
20ABS/NBS Stuttgart – Singen – Grenze D/CH
21Projekte des Potentiellen Bedarfs (Streckenmaßnahmen)
22 Großknoten (Frankfurt, Hamburg 6 , Hannover, Köln, Mannheim, München)
23Knoten (Aachen, Leipzig)
24ABS Grenze D/NL – Kaldenkirchen – Viersen – Rheydt-Odenkirchen7
25ABS Augsburg – Donauwörth
26ABS Gotha – Leinefelde
27ABS Stuttgart – Nürnberg
28ABS Landshut – Plattling
29ABS Lübeck – Schwerin/Büchen – Lüneburg
30ABS Weimar – Gera – Gößnitz
31ABS Niebüll – Klanxbüll – Westerland
32NBS Dresden – Grenze D/CZ
33ABS Cuxhaven – Stade
34ABS Münster – Lünen
35ABS Leipzig – Chemnitz
36ABS Itzehoe – Wilster – Brunsbüttel
37ABS Berlin – Angermünde – Pasewalk – Stralsund – Sassnitz
38Überholgleise für 740m-Züge
39Bahnhof Fangschleuse
40Projekte des Potenziellen Bedarfs (weitere Knoten, mikroskopische Maßnahmen)
41Kombinierter Verkehr/Rangierbahnhöfe
Unterabschnitt 1 Vordringlicher Bedarf (VB-E (in Fettdruck) u. VB) 1
Lfd.
Nr.
Vorhaben
1Projektbündel 1: ABS Berlin – Wittenberge – Hamburg, ABS Berlin – Rostock
2Projektbündel 2: ABS/NBS Hannover – Hamburg
3Projektbündel 3: ABS Bremerhaven – Bremen – Langwedel – Uelzen, ABS Magdeburg – Stendal – Uelzen2 , ABS Magdeburg Halle, ABS Wunstorf Verden Rotenburg, ABS Minden Nienburg, ABS Elze Hameln, ABS Lehrte Braunschweig Magdeburg Roßlau Falkenberg, ABS Sandersleben Halle
4Projektbündel 4: ABS/NBS Frankfurt am Main – Aschaffenburg – Würzburg – Nürnberg– Ingolstadt – München3
5Projektbündel 5: ABS/NBS Hanau/Gießen – Fulda, ABS/NBS Berlin – Halle/Leipzig – Erfurt – Fulda
6Projektbündel 6: ABS Dortmund/Köln – Frankfurt am Main, ABS/NBS Mainz – Frankfurt am Main, ABS/NBS Frankfurt am Main – Mannheim, ABS/NBS Mannheim – Karlsruhe, ABS/NBS Mannheim – Stuttgart – Ulm, ABS/NBS München – Augsburg – Ulm, ABS Köln/Hagen – Siegen – Hanau
7Projektbündel 7: ABS/NBS Karlsruhe – Basel, ABS Appenweier – Kehl – Grenze D/F
8Projektbündel 8: ABS/NBS Dortmund – Hamm, ABS/NBS Hannover – Bielefeld – Hamm, ABS Berlin – Hannover
9Projektbündel 9: ABS München – Landshut – Obertraubling – Regensburg – Marktredwitz – Hof, ABS Mühldorf – Landshut, ABS Nürnberg – Schwandorf – Furth im Wald – Grenze D/CZ
10Projektbündel 10: ABS Oldenburg – Bremen, ABS Oldenburg – Emden
11Projektbündel 11: ABS Regensburg – Ingolstadt – Donauwörth – Ulm
12ABS Ulm – Friedrichshafen – Lindau
13ABS/NBS München – Rosenheim – Kiefersfelden – Grenze D/A
14ABS/NBS Hamburg – Lübeck – Puttgarden4
15ABS Nürnberg – Passau
16 ABS/NBS Paderborn – Halle
17ABS Nürnberg – Marktredwitz – Hof/Grenze D/CZ
18 ABS Köln – Düsseldorf – Dortmund/Münster 5
19ABS Angermünde – Grenze D/PL
20ABS/NBS Stuttgart – Singen – Grenze D/CH
21Projekte des Potentiellen Bedarfs (Streckenmaßnahmen)
22 Großknoten (Frankfurt, Hamburg 6 , Hannover, Köln, Mannheim, München)
23Knoten (Aachen, Leipzig)
24ABS Grenze D/NL – Kaldenkirchen – Viersen – Rheydt-Odenkirchen7
25ABS Augsburg – Donauwörth
26ABS Gotha – Leinefelde
27ABS Stuttgart – Nürnberg
28ABS Landshut – Plattling
29ABS Lübeck – Schwerin/Büchen – Lüneburg
30ABS Weimar – Gera – Gößnitz
31ABS Niebüll – Klanxbüll – Westerland
32NBS Dresden – Grenze D/CZ
33ABS Cuxhaven – Stade
34ABS Münster – Lünen
35ABS Leipzig – Chemnitz
36ABS Itzehoe – Wilster – Brunsbüttel
37ABS Berlin – Angermünde – Pasewalk – Stralsund – Sassnitz
38Überholgleise für 740m-Züge
39Bahnhof Fangschleuse
40Projekte des Potenziellen Bedarfs (weitere Knoten, mikroskopische Maßnahmen)
41Kombinierter Verkehr/Rangierbahnhöfe
Vordringlicher Bedarf Unterabschnitt 2 (VB-E (in Fettdruck) u. VB)
Vordringlicher Bedarf Unterabschnitt 2 (VB-E (in Fettdruck) u. VB)
Vorhaben des Potentiellen Bedarfs, die in den Vordringlichen Bedarf (VB) aufsteigen können. Sobald nachgewiesen ist, dass diese Projekte die Kriterien für die Aufnahme in den VB erfüllen, werden sie in den VB aufgenommen.
Nr. 1 2 3 4 5
Lfd.
 8ABS/NBS Nürnberg – Erfurt (VDE 8.1)Vorhaben
lfd. Nr. Vorhaben
lfd. Nr. Vorhaben 1 ABS Bremerhaven – Bremervörde – Rotenburg – Verden
1 2 Korridor Mittelrhein: Zielnetz IIABS Ulm – Friedrichshafen – Lindau (Südbahn)
3ABS Grenze D/NL – Bad Bentheim – Löhne
 24ABS Nürnberg – Weiden – Hof/Schirnding – Grenze D/CZABS/NBS Hanau – Würzburg/Fulda – Erfurt1
3 5 ABS Hochstadt-Marktzeuln – Hof/Nürnberg – Bayreuth – Neuenmarkt-WirsbergABS/NBS Hamburg – Hannover, ABS Langwedel – Uelzen, Rotenburg – Verden – Minden/Wunstorf, Bremerhaven – Bremen – Langwedel (Optimiertes Alpha-E + Bremen)
4 6 ABS Cottbus – GörlitzKorridor Mittelrhein: Zielnetz I (umfasst unter anderem NBS/ABS Mannheim – Karlsruhe, NBS Frankfurt – Mannheim, ABS Köln/Hagen – Siegen – Hanau)
5 7 ABS/NBS Karlsruhe ABS Dresden Basel Görlitz Grenze D/PL
6 8 ABS München Gruiten Mühldorf Wuppertal Freilassing Schwelm
7 9 ABS/NBS München ABS Ludwigshafen Saarbrücken Rosenheim Kiefersfelden – Grenze D/F D/A (– Kufstein)
10NBS Rheydter Kurve
 8ABS/NBS Nürnberg – Erfurt (VDE 8.1)
 9ABS/NBS Hamburg – Lübeck – Puttgarden (Hinterlandanbindung FBQ)2
10 11 ABS Köln – Aachen ABS Burgsinn – Gemünden – Würzburg – Nürnberg
11 12 ABS Nürnberg Berlin Passau Neustrelitz Neubrandenburg Stralsund
13ABS Koblenz – Mainz
12 ABS Paderborn – Halle (Kurve Mönchehof – Ihringshausen)
13ABS/NBS Hannover – Bielefeld3
14 ABS Nürnberg – Marktredwitz – Hof/Grenze D/CZ (– Prag) (Franken-Sachsen-Magistrale)ABS Cottbus – Forst (Lausitz) – Grenze D/PL
15Weitere Streckenmaßnahmen zur Engpassauflösung
15 ABS Uelzen – Stendal – Magdeburg – Halle (Ostkorridor Nord) 4
16 Weitere Knotenmaßnahmen, mikroskopische Maßnahmen ABS Hof – Marktredwitz – Regensburg – Obertraubling (Ostkorridor Süd)
17Kombinierter Verkehr/Rangierbahnhöfe
17 Rhein-Ruhr-Express (RRX): Köln – Düsseldorf – Dortmund/Münster 5
18 ABS/NBS Ingolstadt – München mit Anbindung Flughafen MünchenRhein-Ruhr-Express (RRX): Köln – Düsseldorf – Dortmund/Münster (5. und 6. Gleis Düsseldorf-Kalkum – Duisburg)
19 ABS Berlin – Müncheberg – Grenze D/PLRhein-Ruhr-Express (RRX): Köln – Düsseldorf – Dortmund/Münster (Systemhalt Düsseldorf-Benrath)
20 ABS Angermünde – Grenze D/PL (– Stettin)ABS Oldenburg – Osnabrück
21 ABS Hannover Hockeroda Berlin (Lehrter Stammbahn) Blankenstein Marxgrün
22 ABS/NBS Ulm Ducherow Augsburg Usedom Seebad Heringsdorf/Swinoujscie
23 ABS Stuttgart – Singen – Grenze D/CH (Gäubahn)Knoten Berlin
24 Projekte des Potenziellen Bedarfs (Streckenmaßnahmen)ABS Bingen – Hochspeyer, Neustadt – Wörth
25 ABS Öhringen – Schwäbisch Hall Großknoten (Frankfurt, Hamburg, Köln, Mannheim, München)
26 Projekte des Potenziellen Bedarfs (weitere Knoten, mikroskopische Maßnahmen)ABS Hildesheim/Braunschweig – Dessau – Halle
27 Kombinierter Verkehr/Rangierbahnhöfe Elektrifizierung Chemnitz Hbf Chemnitz Süd
Vorhaben des Potentiellen Bedarfs, die in den Vordringlichen Bedarf (VB) aufsteigen können. Sobald nachgewiesen ist, dass diese Projekte die Kriterien für die Aufnahme in den VB erfüllen, werden sie in den VB aufgenommen.
Nr. 1 2 3 4 5
Lfd.
 8ABS/NBS Nürnberg – Erfurt (VDE 8.1)Vorhaben
lfd. Nr. Vorhaben
lfd. Nr. Vorhaben 1 ABS Bremerhaven – Bremervörde – Rotenburg – Verden
1 2 Korridor Mittelrhein: Zielnetz IIABS Ulm – Friedrichshafen – Lindau (Südbahn)
3ABS Grenze D/NL – Bad Bentheim – Löhne
 24ABS Nürnberg – Weiden – Hof/Schirnding – Grenze D/CZABS/NBS Hanau – Würzburg/Fulda – Erfurt1
3 5 ABS Hochstadt-Marktzeuln – Hof/Nürnberg – Bayreuth – Neuenmarkt-WirsbergABS/NBS Hamburg – Hannover, ABS Langwedel – Uelzen, Rotenburg – Verden – Minden/Wunstorf, Bremerhaven – Bremen – Langwedel (Optimiertes Alpha-E + Bremen)
4 6 ABS Cottbus – GörlitzKorridor Mittelrhein: Zielnetz I (umfasst unter anderem NBS/ABS Mannheim – Karlsruhe, NBS Frankfurt – Mannheim, ABS Köln/Hagen – Siegen – Hanau)
5 7 ABS/NBS Karlsruhe ABS Dresden Basel Görlitz Grenze D/PL
6 8 ABS München Gruiten Mühldorf Wuppertal Freilassing Schwelm
7 9 ABS/NBS München ABS Ludwigshafen Saarbrücken Rosenheim Kiefersfelden – Grenze D/F D/A (– Kufstein)
10NBS Rheydter Kurve
 8ABS/NBS Nürnberg – Erfurt (VDE 8.1)
 9ABS/NBS Hamburg – Lübeck – Puttgarden (Hinterlandanbindung FBQ)2
10 11 ABS Köln – Aachen ABS Burgsinn – Gemünden – Würzburg – Nürnberg
11 12 ABS Nürnberg Berlin Passau Neustrelitz Neubrandenburg Stralsund
13ABS Koblenz – Mainz
12 ABS Paderborn – Halle (Kurve Mönchehof – Ihringshausen)
13ABS/NBS Hannover – Bielefeld3
14 ABS Nürnberg – Marktredwitz – Hof/Grenze D/CZ (– Prag) (Franken-Sachsen-Magistrale)ABS Cottbus – Forst (Lausitz) – Grenze D/PL
15Weitere Streckenmaßnahmen zur Engpassauflösung
15 ABS Uelzen – Stendal – Magdeburg – Halle (Ostkorridor Nord) 4
16 Weitere Knotenmaßnahmen, mikroskopische Maßnahmen ABS Hof – Marktredwitz – Regensburg – Obertraubling (Ostkorridor Süd)
17Kombinierter Verkehr/Rangierbahnhöfe
17 Rhein-Ruhr-Express (RRX): Köln – Düsseldorf – Dortmund/Münster 5
18 ABS/NBS Ingolstadt – München mit Anbindung Flughafen MünchenRhein-Ruhr-Express (RRX): Köln – Düsseldorf – Dortmund/Münster (5. und 6. Gleis Düsseldorf-Kalkum – Duisburg)
19 ABS Berlin – Müncheberg – Grenze D/PLRhein-Ruhr-Express (RRX): Köln – Düsseldorf – Dortmund/Münster (Systemhalt Düsseldorf-Benrath)
20 ABS Angermünde – Grenze D/PL (– Stettin)ABS Oldenburg – Osnabrück
21 ABS Hannover Hockeroda Berlin (Lehrter Stammbahn) Blankenstein Marxgrün
22 ABS/NBS Ulm Ducherow Augsburg Usedom Seebad Heringsdorf/Swinoujscie
23 ABS Stuttgart – Singen – Grenze D/CH (Gäubahn)Knoten Berlin
24 Projekte des Potenziellen Bedarfs (Streckenmaßnahmen)ABS Bingen – Hochspeyer, Neustadt – Wörth
25 ABS Öhringen – Schwäbisch Hall Großknoten (Frankfurt, Hamburg, Köln, Mannheim, München)
26 Projekte des Potenziellen Bedarfs (weitere Knoten, mikroskopische Maßnahmen)ABS Hildesheim/Braunschweig – Dessau – Halle
27 Kombinierter Verkehr/Rangierbahnhöfe Elektrifizierung Chemnitz Hbf Chemnitz Süd
Unterabschnitt 2 Unterabschnitt 3
Unterabschnitt 2 Unterabschnitt 3
Neue Vorhaben Vorhaben, Weiterer des Potenziellen Bedarfs, die in den VB aufsteigen können. Sobald nachgewiesen ist, dass diese Projekte die Kriterien für die Aufnahme in den Vordringlichen Bedarf (WB) erfüllen, werden sie in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen.
Neue Vorhaben Vorhaben, Weiterer des Potenziellen Bedarfs, die in den VB aufsteigen können. Sobald nachgewiesen ist, dass diese Projekte die Kriterien für die Aufnahme in den Vordringlichen Bedarf (WB) erfüllen, werden sie in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen.
Erläuterungen:
lfd. Nr.Vorhaben
 1ABS Bremerhaven – Bremervörde – Rotenburg – Verden
 2Korridor Mittelrhein: Zielnetz II (umfasst unter anderem NBS Troisdorf – Mainz-Bischofsheim)
 3ABS München – Mühldorf – Freilassing6
 4ABS/NBS Nürnberg – Erfurt (VDE 8.1)
 5ABS Grenze D/NL – Bad Bentheim – Löhne
 6ABS Nürnberg – Schwandorf/München – Regensburg – Furth im Wald – Grenze D/CZ
 7ABS Nürnberg – Weiden – Hof/Schirnding – Grenze D/CZ
 8ABS Hochstadt-Marktzeuln – Hof/Nürnberg – Bayreuth – Neuenmarkt-Wirsberg
 9ABS Grenze D/NL – Kaldenkirchen – Viersen – Rheydt-Odenkirchen7
10ABS Augsburg – Donauwörth
11ABS Cottbus – Görlitz
12ABS Dresden – Görlitz – Grenze D/PL
13ABS Gotha – Leinefelde
14ABS Gruiten – Wuppertal – Schwelm
15ABS Stuttgart – Backnang/Schwäbisch Gmünd – Aalen – Nürnberg
16ABS Kehl – Appenweier
17ABS Landshut – Plattling
18ABS Lübeck – Schwerin/Büchen – Lüneburg
19ABS Ludwigshafen – Saarbrücken – Grenze D/F
20ABS Weimar – Gera – Gößnitz
21ABS Regensburg – Mühldorf – Rosenheim
22ABS Niebüll – Klanxbüll
23NBS Rheydter Kurve
24NBS Studernheimer Kurve
25ABS Hamburg – Ahrensburg
26NBS Dresden – Prag
27ABS Lehrte/Hameln – Braunschweig – Magdeburg – Roßlau
28ABS Cuxhaven – Stade
29ABS Köln – Aachen
30ABS Münster – Lünen
31ABS Leipzig – Chemnitz
32ABS Wilster – Brunsbüttel
33ABS Berlin – Angermünde – Pasewalk – Stralsund
34ABS Berlin – Neustrelitz – Neubrandenburg – Stralsund (Berliner Nordbahn)
35ABS Koblenz – Mainz (Tunnelertüchtigung)
36ABS Cottbus – Forst (Lausitz) – Grenze D/PL (– Zary)
37Weitere Streckenmaßnahmen zur Engpassauflösung (umfasst unter anderem ein Projekt „Überholgleise für 740m-Züge“)
38Knoten Frankfurt
39Knoten Hamburg8
40Knoten Hannover
41Knoten Köln9
42Knoten Mannheim
43Knoten München
44Deutschland-Takt
45Weitere Knoten, mikroskopische Maßnahmen
46Kombinierter Verkehr/Rangierbahnhöfe
Erläuterungen:
lfd. Nr.Vorhaben
 1ABS Bremerhaven – Bremervörde – Rotenburg – Verden
 2Korridor Mittelrhein: Zielnetz II (umfasst unter anderem NBS Troisdorf – Mainz-Bischofsheim)
 3ABS München – Mühldorf – Freilassing6
 4ABS/NBS Nürnberg – Erfurt (VDE 8.1)
 5ABS Grenze D/NL – Bad Bentheim – Löhne
 6ABS Nürnberg – Schwandorf/München – Regensburg – Furth im Wald – Grenze D/CZ
 7ABS Nürnberg – Weiden – Hof/Schirnding – Grenze D/CZ
 8ABS Hochstadt-Marktzeuln – Hof/Nürnberg – Bayreuth – Neuenmarkt-Wirsberg
 9ABS Grenze D/NL – Kaldenkirchen – Viersen – Rheydt-Odenkirchen7
10ABS Augsburg – Donauwörth
11ABS Cottbus – Görlitz
12ABS Dresden – Görlitz – Grenze D/PL
13ABS Gotha – Leinefelde
14ABS Gruiten – Wuppertal – Schwelm
15ABS Stuttgart – Backnang/Schwäbisch Gmünd – Aalen – Nürnberg
16ABS Kehl – Appenweier
17ABS Landshut – Plattling
18ABS Lübeck – Schwerin/Büchen – Lüneburg
19ABS Ludwigshafen – Saarbrücken – Grenze D/F
20ABS Weimar – Gera – Gößnitz
21ABS Regensburg – Mühldorf – Rosenheim
22ABS Niebüll – Klanxbüll
23NBS Rheydter Kurve
24NBS Studernheimer Kurve
25ABS Hamburg – Ahrensburg
26NBS Dresden – Prag
27ABS Lehrte/Hameln – Braunschweig – Magdeburg – Roßlau
28ABS Cuxhaven – Stade
29ABS Köln – Aachen
30ABS Münster – Lünen
31ABS Leipzig – Chemnitz
32ABS Wilster – Brunsbüttel
33ABS Berlin – Angermünde – Pasewalk – Stralsund
34ABS Berlin – Neustrelitz – Neubrandenburg – Stralsund (Berliner Nordbahn)
35ABS Koblenz – Mainz (Tunnelertüchtigung)
36ABS Cottbus – Forst (Lausitz) – Grenze D/PL (– Zary)
37Weitere Streckenmaßnahmen zur Engpassauflösung (umfasst unter anderem ein Projekt „Überholgleise für 740m-Züge“)
38Knoten Frankfurt
39Knoten Hamburg8
40Knoten Hannover
41Knoten Köln9
42Knoten Mannheim
43Knoten München
44Deutschland-Takt
45Weitere Knoten, mikroskopische Maßnahmen
46Kombinierter Verkehr/Rangierbahnhöfe
Unterabschnitt 3 ABS: Ausbaustrecke
Unterabschnitt 3 ABS: Ausbaustrecke
NBS: Neubaustrecke Neue Vorhaben, Weiterer Bedarf (WB)
NBS: Neubaustrecke Neue Vorhaben, Weiterer Bedarf (WB)
VB: Vordringlicher Bedarf Erläuterungen:
VB: Vordringlicher Bedarf Erläuterungen:
ABS: Ausbaustrecke VB-E: Vordringlicher Bedarf Engpassbeseitigung
ABS: Ausbaustrecke VB-E: Vordringlicher Bedarf Engpassbeseitigung
NBS: Neubaustrecke WB: Weiterer Bedarf
NBS: Neubaustrecke WB: Weiterer Bedarf
FBQ: Fehmarnbeltquerung
1
Die Maßnahmen dienen der Umsetzung des Deutschlandtakts.
2
Bei der baulichen Umsetzung der Abschnitte Veerßen – Salzwedel und Hohenwulsch – Stendal sollen die aktuellen Standards des vorsorgenden Lärmschutzes angewendet werden. Der Abschnitt Salzwedel – Hohenwulsch ist nachträglich mit vergleichbarem vorsorgenden Lärmschutz auszustatten.
3
Mit Infrastruktur für Fernverkehrshalt in Aschaffenburg.
4
Aus- und Neubau für eine Zielreisezeit im Taktfahrplan Hamburg – Kopenhagen von unter 150 Minuten und Berlin – Kopenhagen von unter 240 Minuten.
5
Mit Halt Köln-Mülheim ohne Infrastrukturausbau laut Betriebsprogramm der Aufgabenträger.
6
Unter Berücksichtigung des viergleisigen Ausbaus des Bahnhofs Elmshorn.
7
Oder mit stadtverträglicher umfahrender Alternative zur Viersener Kurve – Prüfung und Planung kann zu nachrangiger Umsetzung des Teilabschnitts führen.
FBQ: Fehmarnbeltquerung
1
Die Maßnahmen dienen der Umsetzung des Deutschlandtakts.
2
Bei der baulichen Umsetzung der Abschnitte Veerßen – Salzwedel und Hohenwulsch – Stendal sollen die aktuellen Standards des vorsorgenden Lärmschutzes angewendet werden. Der Abschnitt Salzwedel – Hohenwulsch ist nachträglich mit vergleichbarem vorsorgenden Lärmschutz auszustatten.
3
Mit Infrastruktur für Fernverkehrshalt in Aschaffenburg.
4
Aus- und Neubau für eine Zielreisezeit im Taktfahrplan Hamburg – Kopenhagen von unter 150 Minuten und Berlin – Kopenhagen von unter 240 Minuten.
5
Mit Halt Köln-Mülheim ohne Infrastrukturausbau laut Betriebsprogramm der Aufgabenträger.
6
Unter Berücksichtigung des viergleisigen Ausbaus des Bahnhofs Elmshorn.
7
Oder mit stadtverträglicher umfahrender Alternative zur Viersener Kurve – Prüfung und Planung kann zu nachrangiger Umsetzung des Teilabschnitts führen.
VB: Vordringlicher Bedarf
VB-E: Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung
VDE: Verkehrsprojekt Deutsche Einheit
WB: Weiterer Bedarf
1
Mit Infrastruktur für Fernverkehrshalt Aschaffenburg.
2
Aus- und Neubau für eine Zielreisezeit im Taktfahrplan Hamburg – Kopenhagen von unter 150 Minuten und Berlin – Kopenhagen von unter 240 Minuten.
3
Ohne Querung Seelze-Süd und ohne Tunnel Jakobsberg unter der Maßgabe, dass die für einen Deutschland-Takt erforderliche Fahrzeitverkürzung von voraussichtlich acht Minuten erreicht wird.
4
Bei der baulichen Umsetzung der Abschnitte Veerßen – Salzwedel und Hohenwulsch – Stendal sollen die aktuellen Standards des vorsorgenden Lärmschutzes angewendet werden. Der Abschnitt Salzwedel – Hohenwulsch ist nachträglich mit vergleichbarem vorsorgenden Lärmschutz auszustatten.
5
Mit Halt Köln-Mülheim ohne Infrastrukturausbau laut Betriebsprogramm der Aufgabenträger.
6
Das Projekt beinhaltet ergänzend zur lfd. Nr. 6 des Unterabschnitts 1 (Vordringlicher Bedarf) noch zweigleisige Begegnungsabschnitte Tüßling – Freilassing.
7
Oder mit stadtverträglicher umfahrender Alternative zur Viersener Kurve – Prüfung und Planung kann zu nachrangiger Umsetzung des Teilabschnitts führen.
8
Unter Berücksichtigung des viergleisigen Ausbaus des Bahnhofs Elmshorn.
9
Unter Berücksichtigung der Eisenbahnspange Köln/Brühl – Porz-Wahn (Rheinquerung).