Synopse zur Änderung an
Bundeslaufbahnverordnung (BLV)

Erstellt am: 01.02.2023

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Die in dieser Synopse dargestellten Gesetzestexte basieren auf der vom Bundesamt für Justiz konsolidierten Fassung, welche auf gesetze-im-internet.de einsehbar ist. Diese Fassung der Gesetzestexte ist nicht die amtliche Fassung. Die amtliche Fassung ist im Bundesgesetzblatt einsehbar.

Bitte beachten Sie, dass die nachfolgend dargestellten Änderungen möglicherweise nicht auf einem Änderungsgesetz beruhen. Ab und an nimmt gesetze-im-internet.de auch redaktionelle Änderungen vor, z.B. nachträgliche Korrekturen, Anmerkungen, Ergänzungen etc. In diesem Fall beziehen sich die nachfolgenden Metainformationen auf die letzte Änderung auf Grundlage eines Änderungsgesetzes.

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Für die vorliegende Synopse konnten keine Metainformationen vom Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialen (kurz DIP) ermittelt werden. Warum? Dies kann mehrere Gründe haben. Insbesondere beruht nicht jede Änderung im Bundesrecht auf einem im DIP hinterlegten Parlamentsvorgang, z.B. bei Änderungen von Verordnungen ist dies denkbar. Auch ist möglich, dass das DIP zum Zeitpunkt der Erstellung der Synopse noch nicht die aktuellen und für die Verknüpfung notwendigen Informationen hinterlegt hatte.

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Abschnitt 2 - Einstellung von Bewerberinnen und Bewerbern | Unterabschnitt 2 - Vorbereitungsdienste
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Die Bewerberinnen und Bewerber werden als Beamtinnen und Beamte auf Widerruf in den Vorbereitungsdienst eingestellt. Sie führen als Dienstbezeichnung die Amtsbezeichnung des Eingangsamts ihrer Laufbahn mit dem Zusatz „Anwärterin“ oder „Anwärter“, in Laufbahnen des höheren Dienstes die Dienstbezeichnung „Referendarin“ oder „Referendar“. Die für die Gestaltung des Vorbereitungsdienstes zuständige oberste Dienstbehörde kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, Innern und für Bau und Heimat andere Dienstbezeichnungen festsetzen.
Die Bewerberinnen und Bewerber werden als Beamtinnen und Beamte auf Widerruf in den Vorbereitungsdienst eingestellt. Sie führen als Dienstbezeichnung die Amtsbezeichnung des Eingangsamts ihrer Laufbahn mit dem Zusatz „Anwärterin“ oder „Anwärter“, in Laufbahnen des höheren Dienstes die Dienstbezeichnung „Referendarin“ oder „Referendar“. Die für die Gestaltung des Vorbereitungsdienstes zuständige oberste Dienstbehörde kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, Innern und für Bau und Heimat andere Dienstbezeichnungen festsetzen.

Abschnitt 3 - Berufliche Entwicklung | Unterabschnitt 1 - Probezeit
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(1) Die Probezeit verlängert sich um die Zeit einer Beurlaubung ohne Besoldung. Dies gilt nicht, wenn die oberste Dienstbehörde bei der Gewährung der Beurlaubung festgestellt hat, dass die Beurlaubung dienstlichen Interessen oder öffentlichen Belangen dient. Die obersten Dienstbehörden bestimmen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, Innern und für Bau und Heimat, unter welchen Voraussetzungen dienstliche oder öffentliche Belange anerkannt werden können.
(1) Die Probezeit verlängert sich um die Zeit einer Beurlaubung ohne Besoldung. Dies gilt nicht, wenn die oberste Dienstbehörde bei der Gewährung der Beurlaubung festgestellt hat, dass die Beurlaubung dienstlichen Interessen oder öffentlichen Belangen dient. Die obersten Dienstbehörden bestimmen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, Innern und für Bau und Heimat, unter welchen Voraussetzungen dienstliche oder öffentliche Belange anerkannt werden können.
(2) Die Probezeit wird nicht verlängert durch Zeiten
1.
einer Teilzeitbeschäftigung,
2.
einer Kinderbetreuung bis zu drei Jahren pro Kind,
3.
der tatsächlichen Pflege von nach ärztlichem Gutachten pflegebedürftigen nahen Angehörigen im Sinne des § 7 Absatz 3 des Pflegezeitgesetzes bis zu drei Jahren pro Angehöriger oder Angehörigem sowie
4.
einer Beurlaubung nach § 24 Absatz 2 des Gesetzes über den Auswärtigen Dienst bis zu drei Jahren.
§ 19 Absatz 4 gilt entsprechend.

Abschnitt 6 - Übergangs- und Schlussvorschriften
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(Fundstelle: BGBl. I 2013, 320 - 322;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
für Kultur und Medien
Nr. Laufbahn Fachspezifischer Vorbereitungsdienst Oberste Dienstbehörde(n)
 1 Mittlerer nichttechnischer Dienst    
 2   Mittlerer Dienst im Bundesnachrichtendienst und mittlerer Dienst im Verfassungsschutz des Bundes Bundeskanzleramt und Bundesministerium des Innern, Innern und für Bau und Heimat
 3   Mittlerer Zolldienst des Bundes Bundesministerium der Finanzen
 4   Mittlerer Steuerdienst des Bundes Bundesministerium der Finanzen
 5   Mittlerer nichttechnischer Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes Bundesministerium des Innern, Innern und für Bau und Heimat
 6   Mittlerer nichttechnischer Verwaltungsdienst in der Bundeswehrverwaltung Bundesministerium der Verteidigung
 7 Mittlerer technischer
Verwaltungsdienst 		   
 8   Mittlerer feuerwehrtechnischer Dienst in der Bundeswehr Bundesministerium der Verteidigung
9   Mittlerer technischer Dienst in der Bundeswehrverwaltung – Fachrichtung Wehrtechnik – Bundesministerium der Verteidigung
10   Mittlerer technischer Dienst der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung des Bundes Bundesministerium der Verteidigung
11   Mittlerer technischer Dienst in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Bundesministerium für Digitales und Verkehr und digitale Infrastruktur
12 Mittlerer naturwissenschaftlicher Dienst    
13   Mittlerer Wetterdienst des Bundes Bundesministerium für Digitales und Verkehr und digitale Infrastruktur
14 Gehobener nichttechnischer Verwaltungsdienst    
15   Gehobener Dienst im Bundesnachrichtendienst und gehobener Dienst im Verfassungsschutz des Bundes Bundeskanzleramt und Bundesministerium des Innern, Innern und für Bau und Heimat
16   Gehobener nichttechnischer Dienst des Bundes in der Sozialversicherung Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Bund im Einvernehmen mit dem Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
17   Gehobener nichttechnischer Zolldienst Dienst des Bundes in der Landwirtschaftlichen Sozialversicherung Bundesministerium Vorstand der Finanzen Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau
18   Gehobener Steuerdienst nichttechnischer Zolldienst des Bundes Bundesministerium der Finanzen
19 Gehobener Steuerdienst des BundesBundesministerium der Finanzen
19 Gehobener Archivdienst des Bundes20 Gehobener Archivdienst des Bundes Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
für Kultur und Medien
20 21   Gehobener Verwaltungsinformatikdienst des Bundes Bundesministerium der Finanzen des Innern, für Bau und Heimat
21 22   Gehobener nichttechnischer Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes Bundesministerium des Innern, Innern und für Bau und Heimat
22 23   Gehobener nichttechnischer Verwaltungsdienst des Bundes – Fachrichtung digitale Verwaltung und Cyber-Sicherheit – Bundesministerium des Innern, Innern und für Bau und Heimat
23 24   Gehobener nichttechnischer Verwaltungsdienst in der Bundeswehrverwaltung Bundesministerium der Verteidigung
24 25 Gehobener technischer Verwaltungsdienst    
25 26   Gehobener bautechnischer Verwaltungsdienst des Bundes Bundesministerium des Innern, für Bau Wohnen, Stadtentwicklung und Heimat Bauwesen
26 27   Gehobener technischer Dienst
– Fachrichtung Bahnwesen –		 Bundesministerium für Digitales und Verkehr und digitale Infrastruktur
27 28   Gehobener technischer Verwaltungsdienst in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Bundesministerium für Digitales und Verkehr und digitale Infrastruktur
28 29   Gehobener technischer Verwaltungsdienst in der Straßenbauverwaltung des Bundes Bundesministerium für Digitales und Verkehr und digitale Infrastruktur
29 30   Gehobener technischer Verwaltungsdienst im Informationstechnikzentrum Bund Bundesministerium der Finanzen
30 31   Gehobener technischer Dienst in der Bundeswehrverwaltung – Fachrichtung Wehrtechnik – Bundesministerium der Verteidigung
31 32   Gehobener feuerwehrtechnischer Dienst in der Bundeswehr Bundesministerium der Verteidigung
32 33   Gehobener technischer Dienst bei der Unfallversicherung Bund und Bahn Vorstand der Unfallversicherung Bund und Bahn
33 34   Gehobener technischer Dienst der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung des Bundes Bundesministerium der Verteidigung
34 35 Gehobener naturwissenschaftlicher Dienst    
35 36   Gehobener Wetterdienst des Bundes Bundesministerium für Digitales und Verkehr und digitale Infrastruktur
36 37 Höherer nichttechnischer Verwaltungsdienst    
37 38   Höherer Archivdienst des Bundes Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
für Kultur und Medien
38 39   Höherer Dienst an wissenschaftlichen Bibliotheken des Bundes Bundesministerium des Innern, Innern und für Bau und Heimat
39 40 Höherer technischer Verwaltungsdienst    
40 41   Höherer technischer Verwaltungsdienst des Bundes, Fachrichtungen Bauingenieurwesen, Bahnwesen,
Maschinen- und Elektrotechnik Fachgebiet
Maschinen- und Elektrotechnik der Wasserstraßen, Luftfahrttechnik, Straßenwesen		 Bundesministerium für Digitales und Verkehr und digitale Infrastruktur
41 42   Höherer technischer
Verwaltungsdienst des Bundes, Fachrichtungen Hochbau, Maschinen- und Elektrotechnik Fachgebiet Maschinen- und Elektrotechnik in der Verwaltung		 Bundesministerium des Innern, für Bau Wohnen, Stadtentwicklung und Heimat Bauwesen
42 43   Höherer technischer Dienst in der Bundeswehrverwaltung – Fachrichtung Wehrtechnik – Bundesministerium der Verteidigung
43 44   Höherer feuerwehrtechnischer Dienst in der Bundeswehr Bundesministerium der Verteidigung
44 45   Höherer technischer Dienst bei der Unfallversicherung Bund und Bahn Vorstand der Unfallversicherung Bund und Bahn
für Kultur und Medien
Nr. Laufbahn Fachspezifischer Vorbereitungsdienst Oberste Dienstbehörde(n)
 1 Mittlerer nichttechnischer Dienst    
 2   Mittlerer Dienst im Bundesnachrichtendienst und mittlerer Dienst im Verfassungsschutz des Bundes Bundeskanzleramt und Bundesministerium des Innern, Innern und für Bau und Heimat
 3   Mittlerer Zolldienst des Bundes Bundesministerium der Finanzen
 4   Mittlerer Steuerdienst des Bundes Bundesministerium der Finanzen
 5   Mittlerer nichttechnischer Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes Bundesministerium des Innern, Innern und für Bau und Heimat
 6   Mittlerer nichttechnischer Verwaltungsdienst in der Bundeswehrverwaltung Bundesministerium der Verteidigung
 7 Mittlerer technischer
Verwaltungsdienst 		   
 8   Mittlerer feuerwehrtechnischer Dienst in der Bundeswehr Bundesministerium der Verteidigung
9   Mittlerer technischer Dienst in der Bundeswehrverwaltung – Fachrichtung Wehrtechnik – Bundesministerium der Verteidigung
10   Mittlerer technischer Dienst der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung des Bundes Bundesministerium der Verteidigung
11   Mittlerer technischer Dienst in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Bundesministerium für Digitales und Verkehr und digitale Infrastruktur
12 Mittlerer naturwissenschaftlicher Dienst    
13   Mittlerer Wetterdienst des Bundes Bundesministerium für Digitales und Verkehr und digitale Infrastruktur
14 Gehobener nichttechnischer Verwaltungsdienst    
15   Gehobener Dienst im Bundesnachrichtendienst und gehobener Dienst im Verfassungsschutz des Bundes Bundeskanzleramt und Bundesministerium des Innern, Innern und für Bau und Heimat
16   Gehobener nichttechnischer Dienst des Bundes in der Sozialversicherung Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Bund im Einvernehmen mit dem Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
17   Gehobener nichttechnischer Zolldienst Dienst des Bundes in der Landwirtschaftlichen Sozialversicherung Bundesministerium Vorstand der Finanzen Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau
18   Gehobener Steuerdienst nichttechnischer Zolldienst des Bundes Bundesministerium der Finanzen
19 Gehobener Steuerdienst des BundesBundesministerium der Finanzen
19 Gehobener Archivdienst des Bundes20 Gehobener Archivdienst des Bundes Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
für Kultur und Medien
20 21   Gehobener Verwaltungsinformatikdienst des Bundes Bundesministerium der Finanzen des Innern, für Bau und Heimat
21 22   Gehobener nichttechnischer Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes Bundesministerium des Innern, Innern und für Bau und Heimat
22 23   Gehobener nichttechnischer Verwaltungsdienst des Bundes – Fachrichtung digitale Verwaltung und Cyber-Sicherheit – Bundesministerium des Innern, Innern und für Bau und Heimat
23 24   Gehobener nichttechnischer Verwaltungsdienst in der Bundeswehrverwaltung Bundesministerium der Verteidigung
24 25 Gehobener technischer Verwaltungsdienst    
25 26   Gehobener bautechnischer Verwaltungsdienst des Bundes Bundesministerium des Innern, für Bau Wohnen, Stadtentwicklung und Heimat Bauwesen
26 27   Gehobener technischer Dienst
– Fachrichtung Bahnwesen –		 Bundesministerium für Digitales und Verkehr und digitale Infrastruktur
27 28   Gehobener technischer Verwaltungsdienst in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Bundesministerium für Digitales und Verkehr und digitale Infrastruktur
28 29   Gehobener technischer Verwaltungsdienst in der Straßenbauverwaltung des Bundes Bundesministerium für Digitales und Verkehr und digitale Infrastruktur
29 30   Gehobener technischer Verwaltungsdienst im Informationstechnikzentrum Bund Bundesministerium der Finanzen
30 31   Gehobener technischer Dienst in der Bundeswehrverwaltung – Fachrichtung Wehrtechnik – Bundesministerium der Verteidigung
31 32   Gehobener feuerwehrtechnischer Dienst in der Bundeswehr Bundesministerium der Verteidigung
32 33   Gehobener technischer Dienst bei der Unfallversicherung Bund und Bahn Vorstand der Unfallversicherung Bund und Bahn
33 34   Gehobener technischer Dienst der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung des Bundes Bundesministerium der Verteidigung
34 35 Gehobener naturwissenschaftlicher Dienst    
35 36   Gehobener Wetterdienst des Bundes Bundesministerium für Digitales und Verkehr und digitale Infrastruktur
36 37 Höherer nichttechnischer Verwaltungsdienst    
37 38   Höherer Archivdienst des Bundes Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
für Kultur und Medien
38 39   Höherer Dienst an wissenschaftlichen Bibliotheken des Bundes Bundesministerium des Innern, Innern und für Bau und Heimat
39 40 Höherer technischer Verwaltungsdienst    
40 41   Höherer technischer Verwaltungsdienst des Bundes, Fachrichtungen Bauingenieurwesen, Bahnwesen,
Maschinen- und Elektrotechnik Fachgebiet
Maschinen- und Elektrotechnik der Wasserstraßen, Luftfahrttechnik, Straßenwesen		 Bundesministerium für Digitales und Verkehr und digitale Infrastruktur
41 42   Höherer technischer
Verwaltungsdienst des Bundes, Fachrichtungen Hochbau, Maschinen- und Elektrotechnik Fachgebiet Maschinen- und Elektrotechnik in der Verwaltung		 Bundesministerium des Innern, für Bau Wohnen, Stadtentwicklung und Heimat Bauwesen
42 43   Höherer technischer Dienst in der Bundeswehrverwaltung – Fachrichtung Wehrtechnik – Bundesministerium der Verteidigung
43 44   Höherer feuerwehrtechnischer Dienst in der Bundeswehr Bundesministerium der Verteidigung
44 45   Höherer technischer Dienst bei der Unfallversicherung Bund und Bahn Vorstand der Unfallversicherung Bund und Bahn